Starte einen Solarentscheid!

() umweltinstitut.org , Original : hier

So lassen wir die Sonne rein:

Auf den Dächern unserer Städte und Gemeinden ruht ein riesiges ungenutztes Potenzial für saubere Energie. Wir haben in einem Rechtsgutachten untersuchen lassen, wie Bürgerinnen und Bürger dieses Potenzial mit direkter Demokratie heben können. Daraus ist eine einfache Anleitung für ein Solar-Bürgerbegehren entstanden, die dieser Artikel beschreibt.

Die Solarenergie muss dringend schneller ausgebaut werden – drei- bis viermal so schnell wie jetzt, wenn wir die Pariser Klimaziele erreichen wollen. Dieses enorme Potenzial liegt aber noch weitgehend brach. Einige Kommunen werden bereits aktiv. So hat etwa die kleine schwäbische Gemeinde Waiblingen bereits 2006 eine Solarpflicht erlassen und zusätzlich 31 öffentliche Einrichtungen mit Solaranlagen ausgestattet. Anderen Kommunen können wir mit einem Bürgerentscheid auf die Sprünge ins Solarzeitalter helfen.

GIF-Illustration und Animation: Sylvain Mazas

Volker Quaschning, Professor für regenerative Energiesysteme:

„Bürgerinnen und Bürger waren nicht nur die Pioniere der Energiewende, sondern sind auch weiterhin ihre Treiber. Um die Klimakrise noch rechtzeitig zu stoppen, müssen wir alle in unseren Städten und Gemeinden aktiv werden und unsere Energieversorgung klimaneutral gestalten.“ Solarentscheid-Baukasten

Kommunen haben vielfältige Möglichkeiten, um einen lokalen Solarboom zu erzeugen. Vier zentrale Hebel schildern wir im Folgenden. Mit einem Solarentscheid können wir sie einfordern. Eine Formulierung für die Abstimmungsfrage aus dem Rechtsgutachten der Kanzlei Günther findet sich im Anschluss.

1) Solarenergie auf öffentliche Dächer!

Bild: Jörg Farys / Bündnis Bürgerenergie

Besonders einfach kann die Stadtverwaltung die Energiewende bei den Gebäuden voranbringen, die ihr selbst gehören. Das können Verwaltungsgebäude sein, Schulen, Krankenhäuser oder Bibliotheken. Dort kann sie eigene Solaranlagen installieren lassen oder die Dachfläche zu diesem Zweck verpachten, zum Beispiel an eine Bürgerenergiegenossenschaft. Von ihr kann sie im Gegenzug Solarstrom beziehen. Da die Solaranlage das jeweilige Gebäude nicht zu jedem Zeitpunkt vollständig mit sauberem Strom versorgen kann, sollte die Kommune ergänzend einen Vertrag mit einem Ökostromanbieter abschließen. Auch dazu können wir sie auffordern. Betriebe, die sich mehrheitlich in ihrem Eigentum befinden, kann die Kommune anweisen, ihre Gebäude ebenfalls mit einer Solaranlage und ergänzendem Ökostrom auszustatten – zum Beispiel die städtischen Abfallbetriebe oder auch städtische Wohnungsgesellschaften. So wird die öffentliche Hand zum Vorbild. Sie zeigt, dass sie es mit dem Klimaschutz ernst meint.

2) Solarpflicht für Neubauten!

Solarenergie rockt!

Bild: Umweltinstitut München

Jede Kommune kann eine Solarpflicht für neue Gebäude festzusetzen. So erreicht sie, dass die Eigentümer:innen neuer Gewerbe- und Wohnhäuser beim Bau eine Solaranlage einplanen müssen – Solarenergie wird nach und nach zum Standard. Die baden-württembergische Gemeinde Waiblingen ging 2006 als Pionierin voran, Tübingen zog 2018 nach. In jüngster Zeit setzt sich die Maßnahme mehr und mehr durch: 2019 folgten Konstanz, Wiesbaden, Amberg und Pfaffenhofen. Berlin, Bremen und Hamburg haben sich im gleichen Zeitraum für eine Solarpflicht entschieden.

Die Kommunen können die Solarpflicht in Bebauungsplänen festlegen – Pfaffenhofen beispielsweise hat auf diese Weise für ein neues Wohngebiet verfügt, dass auf Einzel-, Doppel- und Reihenhäusern mindestens 20 Quadratmeter Solarmodule installiert werden müssen und auf Mehrfamilienhäusern mit Satteldach mindestens 70 Prozent der südlichen Dachfläche.

Alternativ oder zusätzlich können Kommunen die Solarpflicht in Verträgen mit Investor:innen und Käufer:innen von öffentlichem Grund festschreiben – in städtebaulichen Verträgen und in Grundstückskaufverträgen. Für diese Variante haben sich Tübingen und Wiesbaden entschieden.

Das Umweltbundesamt schlägt zusätzlich ein Verpachtungskataster vor: Wer nicht selbst eine Solaranlage errichten will, kann sein Dach an Interessierte verpachten und die Pflicht auf diese Weise erfüllen. So kommen zum Beispiel Bürgerenergiegenossenschaften zum Zug, die auf der Suche nach geeigneten Flächen für neue Projekte sind.

3) Stadtwerke in die Solaroffensive!

Bild: Umweltinstitut München

Gibt es in unserer Kommune einen Energieversorger, der sich mehrheitlich in öffentlicher Hand befindet, können wir Bürger:innen unseren Einfluss auf ihn geltend machen. Die Stadtwerke können das brachliegende Potenzial auf den Dächern privater sowie gewerblicher Gebäude in der Stadt erschließen, indem sie:

  • Dächer pachten und eigene Solaranlagen bauen
    Die Bamberger Stadtwerke beispielsweise bieten Unternehmen und Privatpersonen an, ihre Dachflächen zu pachten und darauf PV-Anlagen zu errichten.
  • Mieterstromprojekte realisieren
    Die Frankfurter Mainova ist hier Vorreiterin – rund 300 Solaranlagen mit einer Gesamtleistung von etwa sechs Megawatt lieferten Anfang 2021 sauberen Strom an etwa 2000 Frankfurter Mieter:innen.
  • Stromabnahmeverträge mit Betreiber:innen von PV-Anlagen schließen
    Die Stadtwerke Marburg schlossen Ende 2020 einen Stromabnahmevertrag mit einer 50 Kilowatt-Fassaden-Solaranlage am Gebäude eines Radiologiezentrums.
  • Beteiligungsmodelle anbieten
    Die Stadtwerke München ermöglichen Bürgerinnen und Bürgern mit ihren „Sonnenbausteinen“, zur Finanzierung von neuen Solaranlagen beizutragen. Sie erhalten dafür eine Rendite und optional den mit „ihrer“ Anlage erzeugten Strom.

Was ist Mieterstrom?

Mieterstrom wird in Solaranlagen auf dem Dach eines Mietshauses erzeugt und direkt an die Mieter:innen geliefert. Dazu stellen die Vermieter:innen ihre Dachfläche Dritten zur Verfügung, meist engagierten Energieversorgern oder Bürgerenergiegenossenschaften.

4) Solarenergie fördern!

Montage eines Solarpanels

Bild: Solocal Energy Solarkollektiv

Zahlreiche Kommunen erleichtern es ihren Bürger:innen durch Förderprogramme und Beratung, Solaranlagen auf ihren Dächern zu installieren. So fördern beispielsweise Erlangen und Köln Solaranlagen bis zu einer Leistung von zehn Kilowatt mit 150 Euro pro Kilowatt, Aachen und Düren geben eine Anschubfinanzierung von 1000 Euro pro Anlage. Freiburg fördert vor allem die Anlagen, bei denen die Dachfläche voll ausgenutzt wird. Einige Kommunen bezuschussen auch Solarmodule für den Balkon. Auch Öffentlichkeitsarbeit und Beratung können sehr wirksam sein. Unter dem Motto „Dein Dach kann mehr!“ motiviert die Stadt Freiburg ihre Bürger:innen mit Plakaten, Anzeigen, Infoständen und Kurzfilmen im Kino, beim Ausbau der Solarenergie aktiv zu werden. Ist das Interesse geweckt, kommen die Berater:innen der Stadt zu den Hauseigentümer:innen, um sie bei ihrem Vorhaben zu unterstützen. Wie formulieren wir unser Bürgerbegehren?

Jeder der vier vorgestellten Ansätze kann einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die Dächer mit Solaranlagen zu füllen. Wenn wir sie in einem Bürgerbegehren kombinieren, entfalten wir die größte Dynamik. Die Abstimmungsfrage kann dann so lauten:

Sind Sie dafür, dass die Stadt die in ihrem Wirkungskreis liegenden Möglichkeiten ausschöpft, um ab 2022 einen Zubau von mindestens X MW Solarenergie-Dachanlagen zu erreichen und dafür die folgenden Schritte umsetzt,

  1. Die Kommune stattet die in ihrem Eigentum stehenden Gebäude bis zum Zeitpunkt Y mit Photovoltaikanlagen aus – wobei sie die gesamte Dachfläche belegt, sofern dies technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar ist – oder verpachtet die Dachfläche an Dritte für die Installation einer Solaranlage.
  2. Die Kommune weist die direkt oder indirekt mehrheitlich in ihrem Eigentum stehenden Betriebe und Unternehmen an, die ihnen gehörenden (Wohn-)Gebäude bis zum Zeitpunkt Y mit Photovoltaikanlagen auszustatten – wobei sie die gesamte Dachfläche belegen sollen, sofern dies technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar ist – oder die Dachfläche an Dritte für die Installation einer Solaranlage zu verpachten.
  3. Die Kommune vereinbart in allen zukünftigen städtebaulichen Verträgen sowie in allen Kauf- oder (Erb-)Pachtverträgen für neue oder Bestandsgebäude die verpflichtende Installation einer Solaranlage zur Stromerzeugung, soweit dies verhältnismäßig ist.
  4. Die Kommune erstellt ein städtebauliches Solarkonzept, das die Festsetzung einer Pflicht zur Installation einer Solaranlage für die Stromerzeugung für alle Neubauten nach § 9 Abs. 1 Nr. 23 b BauGB bei allen neuen und zu ändernden Bebauungsplänen beinhaltet, soweit nach BauGB möglich und verhältnismäßig.
  5. Die Kommune weist die mehrheitlich kommunalen Stadtwerke an, im Rahmen eines Solaroffensive-Programms Dächer zu pachten und darauf Solaranlagen zu installieren und zu betreiben, PV-Mieterstromprojekte zu realisieren, Stromabnahmeverträge mit Betreibern von Solaranlagen zu schließen sowie Beteiligungsmodelle für Bürger:innen anzubieten, so dass diese mit einer Geldanlage, auf die sie eine Rendite erhalten, zur Realisierung weiterer Solaranlagen beitragen können.
  6. Die Kommune legt ein Förderprogramm auf, mit dem sie die Installation neuer Photovoltaik-Kleinanlagen durch Privatpersonen unterstützt.
  7. Die Kommune startet eine öffentlichkeitswirksame Kampagne für den Ausbau der Solarenergie und richtet ein Beratungsangebot für Bürger:innen ein, die eine Photovoltaikanlage installieren möchten.

sowie dass sie über die Umsetzung dieser Maßnahmen jährlich einen Fortschrittsbericht veröffentlicht?

Natürlich können wir auch einzelne Unterpunkte weglassen, falls sie uns in der eigenen Kommune nicht sinnvoll erscheinen oder dort schon umgesetzt sind. Alternativ können wir uns auch auf eine der vier Maßnahmen aus dem Solarentscheid-Baukasten fokussieren – beispielsweise auf die Solaroffensive der Stadtwerke oder den Ausbau der Solarenergie auf allen kommunalen Gebäuden. Hierfür gibt es ebenfalls rechtlich geprüfte Modell-Abstimmungsfragen, die im Rechtsgutachten dargestellt sind. Das Umweltinstitut berät Personen und Bürgerinitiativen, die einen Solarentscheid in ihrer Kommune starten möchten. Unter energie@umweltinstitut.org können Beratungstermine vereinbart werden.

Weitere Informationen zu Klima-Bürgerbegehren


Weitere Artikel und Links


Koennte dies evtl. ein Projekt von Boklima werden …. Diskussion dazu im Forum


Tip von Heidi

Stadt fördert Dach- und Fassadenbegrünungen in Riemke und Hofstede

(PresseMittteilung der Stadt Bochum , 19. Januar 2021 )

Stadt fördert Dach- und Fassadenbegrünungen in Riemke und Hofstede

Um für private Haus- und Wohnungseigentümer in Hofstede und Riemke Anreize zur Flächenentsiegelung und zu grünen Dächern und Wänden zu schaffen, haben SPD und Grüne die Verwaltung beauftragt, ein kommunales Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung sowie die ökologische Aufwertung von Vorgärten und Hofflächen aufzulegen.

Alle Wohn- und Hauseigentümer der Stadtteile Hofstede und Riemke können für Dach- und Fassadenbegrünungen sowie die Anlage von ökologischen Vorgärten und Hofflächen Förderanträge stellen. Das Programm läuft bis Ende 2021. Gefördert werden 50 Prozent der Gesamtherstellungskosten, der Höchstbeitrag beträgt 25.000 Euro je Antragstellerin oder Antragsteller und Jahr. Interessierte können sich kostenlos durch den von der Stadt beauftragten Modernisierungsberater Markus Ulmann beraten lassen. Eine Kontaktaufnahme ist möglich per Mail an info@ulmann-architekten.de oder unter der Rufnummer 02 34 / 60 14 83 52.

Die Stadtteile Riemke und Hofstede können aufgrund ihrer Lage in einem Gebiet mit hohem Grundwasserstand und einem hohen Anteil an versiegelter Fläche zukünftig besonders betroffen von Schäden in Folge von Starkregenereignissen sein. Flächenentsiegelung und Begrünungsmaßnahmen, wie beispielsweise Dachbegrünungen, tragen dazu bei, diese Schäden zu mildern.  Sie fördern aber auch die Biodiversität und tragen zur Artenvielfalt, insbesondere der Insekten und Vögel bei. Darüber hinaus erhöht zum Beispiel die Fassadenbegrünung auch die Lebensqualität im Innenraum eines Gebäudes, indem es dieses gegen Hitze und Wärme abschirmt. Entsiegelungen und Begrünungen von Dach- und Wänden im urbanen Raum tragen auch wesentlich zu einer Verbesserung des Lokalklimas bei. So profitieren nicht nur Flora und Fauna, sondern vor allem auch der Mensch selbst.

2021 und 2022 werden dann auch im Zuge der von der Stadt aufgelegten Förderrichtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum“ Dach- und Fassadenbegrünungen sowie ökologische Vorgärten und Hofflächen im Bereich der „Cityradialen“ der Bochumer Innenstadt gefördert.

Hinweis für die Redaktion:

Der Presseinformation sind drei Fotos beigefügt.

Stadt BochumReferat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation- Pressestelle -Willy-Brandt-Platz 2-644777 BochumTel +49234/910-5073 – 78Fax +4923416111newsdesk@bochum.dewww.bochum.de



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Verkehr und Flächen-nutzung / -Umwidmung ; Fußgänger statt Autos (WDR – Quarks) , u.a.

  • Verkehrsflächen in der Stadt – wer bekommt wie viel Raum?; Wdr5, Quarks , 06.01.21, ( hier ab ca Min 18:14 )
    • Suche nach zukunftstauglichen Konzepten ; Interessante Aspekte und Konzepte um Autoverkehr zurückzudrängen . — auch für Bochum ?
    • Gespräch mit Prof. Ulrike Reuter , Uni Wuppertal
      ( „Wer in der Stadt ohne Auto leben will, der kann das!“… )
    • Leitbild autogerechte Stadt hinterfragen
    • Tempo 30 in den Innen-Stätten
    • Grüne Welle für Räder (und Fußgänger Anm.Boklima)
    • Aufenthaltsflächen : Kinder , Fußgänger
    • Kaufkraft , Einkauferlebnis , … sinkt NICHT in autofreien Bereichen,
      positive Beispiele : Münster , Freiburg , Mailand , Bologna , Zürich , Koppenhagen , …
    • Fläche ohne Vorfahrtsregeln

Ein 2.tes Audio zum Thema , WDR 5 Quarks – Wissenschaft und mehr . 05.01.2021.

Audio Download . Download mit LINUX: Rechte Maustaste und “Ziel speichern unter” oder “Link speichern unter”.

Corona Impfungen – Fußgänger statt Autos – Klimabilanz 2020 ( ab ca. Min 31:15)

Die Giraffe ist bedroht; Wie Russland und China gegen Corona impfen; 70 ist das neue 60!; Tiefsee-Tauchen im Senckenberg Museum;
Wien – Platz für Fußgänger statt Autos; Warum die gute Klimabilanz 2020 täuscht;

Audio Download . Download mit LINUX: Rechte Maustaste und “Ziel speichern unter” oder “Link speichern unter”. RSS: Podcast .



Erschreckend für Bochum ( PM der Stadt, 06.01.21 ) :

6. Januar 2021

Fahrzeugbestand ist im Dezember gestiegen

In Bochum waren im Dezember insgesamt 256.968 Fahrzeuge aller Klassen gemeldet. Das sind 402 mehr als im November. Der PKW-Bestand stieg um 436 auf insgesamt 206.866. Es waren 15.999 LKW angemeldet, 17 mehr als im November. 173 Busse sind im Stadtgebiet unterwegs, einer weniger als im Vormonat. Die Zahl der Krafträder sank im Dezember um 34 auf nun 16.194. Die Zahl der Zugmaschinen sank um sechs auf 812 und die der Anhänger sank um elf auf 14.950. Es sind 1.974 sonstige Fahrzeuge in Bochum unterwegs, eins mehr als im Vormonat. In Bochum fahren seit Dezember 15.284 Fahrzeuge mit Wattenscheider Kennzeichen, ein Plus von 36. Die Zahl der Elektrofahrzeuge erhöhte sich im Dezember um 176 auf 1.755. Außerdem sind 5.922 E-Hybrid-Fahrzeuge in Bochum gemeldet, 753 mehr als im Vormonat.

Stadt BochumReferat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation- Pressestelle -Willy-Brandt-Platz 2-644777 Bochum



Eine Welt ohne Autos (S01/E01)
15.11.2020 ∙ Eine Welt ohne … ∙ Das Erste

Dazu passt auch dieses Video aus der ARD Mediathek : hier

Kein Auto auf den Straßen – ist das möglich? Wie werden wir uns zukünftig fortbewegen? Fahrrad, Carsharing, autonome Autos? Was wollen wir?



Bremens Verkehrssenatorin: Autofahren noch zu einfach und attraktiv

In diesem Zusammenhang auch interessant ( Org bei heise : hier ) :

Erstmals übernimmt eine Grünen-Politikerin den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz der Länder. Die Bremer Senatorin will die Verkehrswende voranbringen. ( 31.12.2020 11:45 Uhr )

Die neue Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grüne), will die Verkehrswende zum Schwerpunkthema zwischen Bundesländern und Bund machen. Das Thema sei sehr vielschichtig, betreffe alle Menschen, Städte und ländliche Regionen, Umweltfragen und Sicherheitsaspekte und auch Art und Anteil der Verkehrsträger.

Autofahren ist in Deutschland noch zu einfach und attraktiv. Wir müssen den Menschen alternative Angebote machen, die attraktiver als das Auto sind”, sagte Schaefer, die am 1. Januar für zwei Jahre als erste Grünen-Politikerin den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz übernimmt.

Ein Aspekt sei es, die Innenstädte autofreier zu gestalten. Dazu gehöre etwa eine intelligente Parkraumbewirtschaftung. “Wenn Parken am Straßenrand teurer als in Parkhäusern ist, dann werden weniger Pkws im öffentlichen Raum stehen. Dafür braucht es auch eine ausreichende Zahl von Parkhäusern in Stadtzentren.” Bremen bezeichnete Schaefer als “eine Art Reallabor”. So würden in der Hansestadt etwa Park & Ride-Systeme ausgebaut, also Systeme, bei denen Autofahrer ihre Fahrzeuge auf eigens dafür geschaffenen Parkplätzen abstellen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln weiterfahren. Außerdem werde der Rückbau wichtiger Innenstadtstraßen vorangetrieben, Fahrradstraßen würden angelegt.

All das muss einhergehen mit einer Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs“, sagte Schaefer. Wenn Taktzeiten verändert werden sollten, seien mehr Fahrzeuge nötig. “Und dann muss man über Förderprogramme sprechen, denn es kann nicht sein, dass die Attraktivität des ÖPNV allein vom Geldbeutel der Kommunen abhängt.”



Weitere Interessante Audios beim WDR : hier

Wie unser Verkehr der Natur zusetzt

Wer zwanzigmal um die Erde fährt, hat etwa so viel Strecke zurück gelegt, wie wenn er einmal über alle deutschen Strassen fahren würde. Die Fläche, die in Deutschland für Mobilität in Anspruch genommen wird, ist gigantisch. Häufig wird sie zudem “versiegelt”. Das schadet uns und der Natur. Doch es ginge auch anders.

„Elektromobilität“ und warum sie so, wie sie derzeit vorgeschlagen wird, nicht funktionieren kann (Vortrag rc3)

Vortrag von André Igler, Philipp Schaumann and telegnom auf dem rc3 vom 29.12.20 : Video : hier


Mit sehr interessanten Aussagen , Zahlen und Fakten zur E-Mobilität zur Diskussion :
* Es bräuchte 4 x Datteln 4 zur Stromerzeugung ODER
* Es bräuchte ein rechtecckiges Gebiet von 33KM Kantenlänge voller Solarmodule …..


Elektromobilität ist das politische Schlagwort der Stunde. Und gleichzeitig so etwas wie das Heisenberg’sche Unschärfetheorem in der Politik: Je näher eins hinschaut, desto unschärfer und verworrener wird die Sachlage. Ein Situationsbericht.

Individuelle Mobilität ist für die Meisten von uns wichtig: Die Freiheit, jederzeit dorthin reisen bzw. fahren zu können, wo man gerade hin möchte, ist ein Grundprinzip unserer modernen Gesellschaft. Gerade in der deutschen Geschichte hat das Wort „Reisefreiheit“ einen ganz besonderen Klang. Und auch jetzt, wenn in der Pandemie unsere Reisefreiheit eingeschränkt wird, zeigt sich, welch hohen Stellenwert dieses Thema in unser aller Bewusstsein einnimmt. Leider hat die Technik, die wir für unsere individuelle Mobilität gewählt haben, nämlich die der fossilen Treibstoffe, einen dummen Nachteil: Wenn wir so weitermachen wie bisher, fackeln wir dabei den Globus ab. Aber Rettung naht in Form des Zauberwortes „Elektromobilität“. Das wird nicht nur das Umweltproblem lösen, besagte Technologie ermöglicht überdies, weil digitalisiert, auch autonom, sprich: Demnächst werden wir möglicherweise nicht nur elektrisch und daher ohne Abgase, sondern auch ohne eigenes Zutun dorthin fahren können, wo wir hin wollen; und weil Computer ja keine Fehler machen, wird es auch keine Unfälle mehr geben. Endlich: Jeder Deutsche bekommt seinen eigenen Chauffeur. Der Politik ist es damit bitter ernst: Im unlängst enthüllten Budgetvorschlag der EU für die kommende Periode sind alleine 35 Mrd. Euro unter dem Titel „Elektromobilität“ veranschlagt. Mindestens noch einmal so viel soll von den einzelnen Mitgliedstaaten kommen. Fahren wir also demnächst alle autonom, elektrisch und entspannt einer sorgenfreien Zukunft entgegen? Leider nein, wie sich beim näheren Hinschauen herausstellt. Der Hype, der hier gemacht wird, ist derart falsch, dass eins gar nicht weiß, wo es anfangen soll, ihn zu widerlegen. Wir haben daher alles zusammengetragen, was zum derzeitigen Standpunkt an Info zu Elektromobilität verfügbar ist, und sind zu der Aussage gekommen: Nein. Oder, in einer etwas längeren Form: So, wie Politik und Wirtschaft heute von Elektromobilität und autonomem Individualverkehr träumen, wird es – kann es – nie kommen. Denn, wie es der britische Dokumentarfilmer Adam Curtis 2016 in seinem Film „HyperNormalization“ so hübsch formuliert hat: „Over the past 40 years, politicians, financiers and technological utopians, rather than face up to the real complexities of the world, retreated. Instead, they constructed a simpler version of the world in order to hang on to power. And as this fake world grew, all of us went along with it, because the simplicity was reassuring.“

Kontakte in Matrix: André = @aigler:matrix.org @philipp_s:matrix.org telegnom = Chaos.social/@telegnom

PDF des Talks auf https://frab.cccv.de/system/event_attachments/attachments/000/004/225/original/e-Mobilitaet-rc3.pdf?1609186179


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Entschleunigtes Brüssel — Tempo 30 für die belgische Hauptstadt — Blaupause für Bochum ? ! …

( Deutschlandfunk , vollständiges Original : hier )

In Brüssel soll zur Regel werden, was bisher als Ausnahme galt: Ab 2021 soll die ganze Stadt zur Zone 30 werden – zumindest fast: Auf den großen Verkehrsachsen sollen Autos weiterhin 50 oder sogar 70 Kilometer pro Stunde fahren dürfen. Doch nicht alle halten das für eine gute Idee.

Von Carolin Born

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Mehr zum Thema

Eine Hauptverkehrsstraße mitten in Brüssel: Autos schieben sich langsam vorwärts, dazwischen quetscht sich auf einer schmalen Spur ein Radfahrer vorbei. Stau ist im Brüsseler Berufsverkehr unumgänglich. Brüssels neue Mobilitätsministerin Elke Van den Brandt will Bewegung in die festgefahrene Situation bringen:

Bevor sie die Veranstaltung zum neuen Mobilitätsplan eröffnet, hat Van den Brandt eine Bitte: Alle im Saal sollen aufstehen und die Schultern bewegen. Dann spricht die Grünen-Politikerin über den eigentlichen Kraftakt, der den Brüsselern bevorsteht: Ab Januar 2021 sollen 90 Prozent der Region Brüssel zur Tempo 30-Zone werden. Auch andere große Städte, wie zum Beispiel Paris, gehen in eine ähnliche Richtung. Vorbild für Brüssel ist jedoch die norwegische Hauptstadt Oslo, weil dort kaum Menschen im Straßenverkehr verunglücken – im Gegensatz zu Brüssel, so van den Brandt:

„Bei uns gibt es zu viele Unfälle und zu viele Verletzte im Straßenverkehr. Deswegen wollen wir dafür sorgen, dass die Autos langsamer fahren, besonders in den Wohngebieten. Und wir müssen dafür sorgen, dass die Geschwindigkeitsbegrenzungen auch eingehalten werden.“

Weniger Unfälle, weniger Lärm, bessere Luft

Weitere Vorteile seien weniger Lärm und eine geringere Luftverschmutzung, zählt Van den Brandt weiter auf. Um das zu erreichen, hat die Mobilitätsministerin verschiedene Akteure zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Denn die Geschwindigkeitsbegrenzung muss zwischen der Region Brüssel und ihren 19 Gemeinden abgestimmt werden.

Eine davon ist Schaerbeek, wo bis auf die Hauptverkehrsachsen bereits Tempo 30 gilt. Die Gemeinde habe vor allem auf Kommunikation gesetzt, erklärt Amélie Grégoire vom Brüsseler Mobilitätsministerium. Noch respektiere nicht jeder die Zone 30, doch es werde besser – denn Grégoire hat kräftig dafür geworben:

„Wir haben uns noch zwei Extras ausgedacht: Einerseits Bierdeckel, von denen wir viele in den Lokalen in Schaerbeek verteilt haben. Und außerdem Brottüten, die alle Bäckereien in Schaerbeek bekommen haben.“

Doch Bierdeckel und Brottüten, die mehr Verkehrssicherheit versprechen, überzeugen nicht jeden von der Geschwindigkeitsbegrenzung. Eine Passantin hält den Vorschlag für unsinnig:

„Nein, das ist unmöglich! Vor allem nicht in ganz Brüssel! Das verlangsamt den ganzen Verkehr und es gibt noch mehr Stau. Ich habe zwar ein Auto, aber ich nutze es nicht mehr, weil es in Brüssel so kompliziert ist. Da fahre ich lieber mit den öffentlichen Verkehrsmitteln.“

Ausnahmen für den Busverkehr verlangt

Nicht nur die Bürgerinnen und Bürger müssen überzeugt werden. Auch die Nahverkehrsgesellschaft Stib befürchtet, dass ihre Busse mit 30 Kilometern pro Stunde nicht schnell genug vorankommen. Houssien Boudouasel, der für die Bus-Abteilung der Stib arbeitet, setzt sich dafür ein, dass auf einigen Straßen mit einer Busspur Tempo 50 beibehalten wird:

Weniger Tote im Straßenverkehr – ein Tempolimit in Brüssel könnte dafür sorgen, dieses Ziel zu erreichen. Was es nicht kann, ist Brüssels generelles Platzproblem zu lösen: neben Autos, Fußgängern und Fahrrädern drängen auch E-Bikes und Elektroroller auf den verfügbaren Platz. Brüssels grüne Mobilitätsministerin Elke Van den Brandt erklärte, sie wolle den Menschen die Stadt zurückgeben – und hat damit den Autos den Kampf angesagt.


( von grenzecho.net , Original hier )

Wie Brüssel Tempo 30 durchsetzen will

Mobilität Veröffentlicht am 11.12.2020 um 06:40

Ab dem 1. Januar 2021 ist auf 85  % des Straßennetzes in der Region Brüssel nur noch Tempo 30 erlaubt. Auf den meisten Hauptachsen und in Tunneln liegt der Grenzwert weiterhin bei 50 oder 70 km/h. Die Brüsseler Mobilitätsministerin Elke Van den Brandt (Groen) will die neue Maßnahme vor allem durch eine Anpassung der Straßeninfrastruktur langfristig durchsetzen. Kontrollen und Bußgelder seien nur ein vorübergehendes Mittel.



( von Tagesschau.de , Original hier )

Tempo 30 in der Innenstadt Brüssel will Autofahrer abschrecken

Stand: 01.01.2021 18:04 Uhr

In Brüssels Innenstadt gilt jetzt Tempolimit 30. Die Geschwindigkeitsbegrenzung sei der Beginn einer Verkehrswende, erklärte Ministerin van den Brandt. Autofahrer sollen sich dadurch nicht mehr willkommen fühlen.

Von Helga Schmidt, ARD-Studio Brüssel

Brüssel will Vorreiter sein: Autofahrer sollen sich in der Stadt einfach nicht mehr willkommen fühlen, sagte Brüssels Verkehrsministerin Elke van den Brandt zum Start der neuen Geschwindigkeitsbegrenzung. 30 km/h sind seit heute die Regel in der gesamten Innenstadt. Mit nur wenigen Ausnahmen, für den Ring und einige große Verkehrsachsen.

Verkehrsziele der EU-Kommission

Mehr Schiene, weniger Abgase

Die EU-Kommission will den Verkehr umbauen, und das ganz ohne neue Emissionen.09.12.2020

Ziel: Ein Drittel weniger Verkehr in der Stadt

Tempo 30 steht am Anfang einer Verkehrswende, sagte van den Brandt der Nachrichtenplattform Politico. Autofahrer sollen zwar nicht ganz aus der Stadt verbannt werden, kündigt die Grünen-Politikerin an. Aber bis 2030 soll Europas Hauptstadt nur noch aus verkehrsberuhigten Zonen bestehen.

Ein Drittel weniger Verkehr in der Stadt, dazu ein massiver Ausbau der Fahrradwege und mehr Raum für Fußgänger – mit den Maßnahmen soll sich das Gesicht von Brüssel verändern. Einheimische und Touristen müssen sich auf mehr Kontrollen einstellen. Die Stadt kündigte an, dass deutlich mehr Radarstationen in Betrieb sein werden.

https://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio-100227~ardplayer_showControlBar-true.html

Entschleunigtes Brüssel – Tempo 30 für die belgische Hauptstadt
Helga Schmidt, WDR Brüssel
01.01.2021 17:59 Uhr

WAZ erwähnt BoKlima : Erneut scharfe Kritik an der Umwelt-Politik der Stadt Bochum

(WAZ, 29.12.20 , Original : hier )
Umweltschutz – B.Ki. 29.12.2020, 11:28

Auf der ehemaligen Rheinischen Bahntrasse (hier in Wattenscheid) könnte aus Klimaschutzgründen eine Regio-Tram gebaut werden, schlägt die Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" vor.
Auf der ehemaligen Rheinischen Bahntrasse (hier in Wattenscheid) könnte aus Klimaschutzgründen eine Regio-Tram gebaut werden, schlägt die Fraktion “Die Partei & Stadtgestalter” vor. Foto: Hans Blossey / www.blossey.eu

Bochum :
Scharfe Kritik an der Klimapolitik der Stadt Bochum kommt von der Fraktion “Die Partei & Stadtgestalter”. Nicht die einzige Kritik.

Nach dem “Bochumer Klimaschutzbündnis” (BoKlima), das der Stadt Bochum ein “Versagen” in der aktiven Klimapolitik vorwirft, kommt jetzt auch von der Fraktion “Die Partei & Stadtgestalter” massive Kritik. “Klimaschutz ist in Bochum nur etwas fürs Schaufenster”, kritisiert Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion.

Der Physiker pflichtet dem Klimabündnis BoKlima bei: “Aus dem Blick der Wissenschaft macht die Stadt und die Koalition zu wenig.”

Bochumer Fraktion: “Der Verkehr ist in Bochum der Bereich mit dem höchsten CO2-Ausstoß”

Die Fraktion fordert besonders ein nachhaltiges Verkehrskonzept mit Ausrichtung auf den Öffentlichen Nahverkehr und den Radverkehr. “Der Verkehr ist in Bochum der Bereich mit dem höchsten CO2-Ausstoß”, sagt Bachert-Schneider. “Es ist daher ein großes Versäumnis von den Grünen, die von uns vorgeschlagene Regio-Tram zur Anbindung von Günnigfeld an das Schienennetz zu verhindern. Die Gelsenkirchener Grünen stünden dem Vorschlag offener gegenüber und würden eine Prüfung befürworten.

Nils Brandt von “Die Partei” und Vorsitzender der Fraktion kommentiert satirisch: “Eigentlich war das Ausrufen des Bochumer Klimanotstands ein riesiger Erfolg. Schließlich ist das vorrangigste Ziel zu 100 Prozent erreicht worden: Die Grünen in Bochum konnten mit diesem zahnlosen Papiertiger die Kommunalwahl gewinnen. Dazu mussten sie die Koalition mit der SPD nicht einmal durch echte unbequeme Klimaschutzmaßnahmen gefährden.”

Noch mehr Autos in NRW – Treibhausgas-Ausstoß gestiegen

( WDR, vollst Beitrag : hier )

In NRW ist die Zahl der zugelassenen Fahrzeuge im zurückliegenden Jahr weiter gestiegen – auf landesweit gut 10,3 Millionen Pkw. Für die Umwelt ist das gar nicht gut.

Aus Umweltschutzgründen weniger Autofahren – solche Rufe gibt es immer wieder. Doch ungeachtet dessen ist die Zahl der Fahrzeuge in NRW weiter gestiegen. Die gesamte Flotte wuchs nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes bis zum 1. Oktober 2020 auf landesweit gut 10,3 Millionen Pkw. Das waren knapp 100.000 Fahrzeuge mehr als zu Beginn des Jahres 2020.

Auch im Oktober und November war die Zahl der Neuzulassungen hoch und erreichte in etwa die Werte der Vorjahresmonate. Die Pkw-Dichte im bevölkerungsreichsten Bundesland bleibt damit hoch. Zu Beginn des Jahres kamen nach Zahlen des Statistischen Landesamtes auf 1.000 Einwohner 570 Personenkraftwagen.

Hoher Autobestand wirkt sich auf die Umwelt aus

Der hohe Autobestand macht sich auch in der Umweltbilanz bemerkbar. Nach Angaben des Landesamts für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (Lanuv) haben sich die Treibhausgas-Emissionen des Verkehrssektors in NRW nach einigen Jahren mit rückläufiger Tendenz von 2018 auf 2019 wieder leicht erhöht. Neuere Zahlen liegen nicht vor.

Ein Grund sei der Anstieg der Kfz-Neuzulassungen, heißt es im neuen Klimaschutzbericht der Landesregierung. An den Emissionen des Verkehrssektors habe der Straßenverkehr einen Anteil von 90 Prozent. Die Personenkraftwagen seien wiederum für fast 71 Prozent des Schadstoffausstoßes des Straßenverkehrs verantwortlich. Die Landesregierung setzt deshalb auf den Ausbau der Elektromobilität.

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Abgasalarm – warum ein Dieselfahrverbot keine Lösung ist!

Quarks . 27.02.2018. 44:51 Min.. UT. DGS. Verfügbar bis 27.02.2023. WDR.

Deutschland diskutiert über ein Verbot von Dieselfahrzeugen in den Innenstädten. Wahr ist: Die Grenzwerte für Stickoxide werden in vielen Städten regelmäßig überschritten. Aber sowohl bei den gesundheitlichen Auswirkungen von Stickoxiden, als auch bei der Sinnhaftigkeit von Fahrverboten ist die Diskussion alles andere als sachlich. Quarks liefert die Fakten. Autor/-in: Axel Bach, Reinhart Brüning, Sebastian Funk, Hildegard Kriwet, Britta Reinke, Mike Schaefer, Lars Tepel

Abgasalarm – warum ein Dieselfahrverbot keine Lösung ist!. Quarks . 27.02.2018. 44:51 Min.. UT. DGS. Verfügbar bis 27.02.2023. WDR

Download Video: Abgasalarm – warum ein Dieselfahrverbot keine Lösung ist!. Download mit LINUX: Rechte Maustaste und “Ziel speichern unter” oder “Link speichern unter”.

5. Jahrestag des Pariser Klimaschutzabkommens (7. KNB) ; Berichte

14.12.20 WAZ Bericht

7. KNB – (11.12.20) 5. Jahrestag des Pariser Klimaschutzabkommens

Ein offener Brief des Bochumer Klimaschutzbündnisses an

Politik, Verwaltung, Wirtschaft und
an uns selbst, Bochums Bürger*innen

5 Jahre Pariser Klimaschutzabkommen…

und in Bochum geht’s allenfalls im Schneckentempo voran

Vor genau fünf Jahren, am 12.12.2015, haben alle 195 Staaten der Welt das Pariser Klimaschutzabkommen vereinbart. Damit wurde beschlossen, dass die globale Erwärmung auf deutlich unter 2°C, möglichst auf 1,5°C im Vergleich zum vorindustriellen Niveau begrenzt werden soll.

Was müsste dafür geschehen?

Die Klimaforscher haben herausgefunden: Um überhaupt eine Chance zu haben, die 1,5-Grad Grenze einzuhalten, darf die Menschheit insgesamt nur noch 600 Gt (Gigatonnen=Milliarden Tonnen) CO2 ausstoßen.

Was heißt das für den Beitrag Deutschlands?

Die Klimaforscher haben errechnet, dass in unserem Gemeinwesen CO2-Minderungen von mindestens -60 Prozent bis 2025 und mindestens -85 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 notwendig sind. Das bedeutet, dass zu Beginn des CO2-Minderungswegs die Absenkung überdurchschnittlich sein muss. Eine gleichmäßige Absenkung bis 2035 genügt nicht!

Und was geschieht in Bochum?

Zwar hat der Stadtrat vor 18 Monaten den Klimanotstand ausgerufen, jedoch werden bis heute die regelmäßig zu treffenden Entscheidungen nur sehr unzureichend auf Ihre klimatischen Auswirkungen geprüft. Die Überprüfung des Wohnbaulandkonzepts wird vor sich hergeschoben, erst in zwei Jahren soll es auf den Prüfstand. Die Ostparkbebauung in Altenbochum und Havkenscheid wird als europaweites Klimaschutzvorzeigeprojekt beworben, bleibt aber weit hinter schon lange vorhandenen Möglichkeiten zur Errichtung von Energiegewinnsiedlungen zurück. An Gebäuden, die heute errichtet werden und deren CO2-Fußabdruck weit in die Zukunft fest geschrieben wird, müsste aber alles menschenmögliche umgesetzt werden, anstatt nur wenige Schritte in die richtige Richtung zu gehen. An der Neustraße in der Bochumer Innenstadt sollen für die Baumaßnahmen eines Investors ein weiteres Dutzend alter Bäume fallen. Ausgleichspflanzungen in der Peripherie können das keinesfalls entschuldigen. Steuergeld wird für Gutachten über negative Folgen des Klimawandels verschwendet, anstatt es direkt für sinnvolle Maßnahmen zu investieren. Es wird unverständlicher Weise häufig gegen die wissenschaftlich begründeten Empfehlungen gehandelt.

Wir, das Bochumer Klimaschutzbündnis mit seinen Bündnispartnern und Arbeitsgruppen, werfen Politik, Stadtverwaltung und Wirtschaft weitestgehend Versagen beim Schutz zukünftiger Generationen und bereits jetzt lebender Menschen vor. Aber auch jeder einzelne Bürger, wir Mitglieder der verschiedenen Initiativen nehmen uns da nicht aus, ist extrem gefordert seinen Lebensstil zu überdenken, zu ändern und an den planetaren Grenzen der Erde auszurichten. Handlungsvorschläge hierzu gibt es unter https://klimaneutral.berlin/tipps/.

Das Bochumer Klimaschutzbündnis wurde im September 2019.vom Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) ins Leben gerufen. Der AkU setzt sich seit 1986 für den Klimaschutz ein.

Terminankündigung: am 16.12.20 findet um 18 Uhr die nächste Telefonkonferenz des Bochumer Klimaschutzbündnisses statt (https://boklima.de/).

Bochum, den 11. Dezember 2020


Gez.: Ihre Bürger*innen des Bochumer Klimaschutzbündnisses
c/o Dr. I. Franke (Sprecher von BoKlima)
AkU e.V., Alsenstraße 27, 44789 Bochum

Mailkontakt: boklima@boklima.de

Homepage: www.BoKlima.de

Kopien: Presseverteiler