Hier mal ein Video-Clip zur Arbeit von ‘Stadt für Alle’ zur Musikschule.
Als Anregung und Motivation für unsere weiteren Aktionen.
Hier zum externen Link bei …. — ist abgelaufen , neuer Ort wird gesucht.
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Die Linksfraktion hat eine Kommunalaufsichtsbeschwerde zur Vorgehensweise und zum Inhalt der „WIR-Kampagne“ von Bochum Marketing & Stadt Bochum bei der Bezirksregierung eingereicht: »Wir bitten um Überprüfung der o.g. Beschlussvorlage, die Sie in der Anlage finden. Am 30.04.2020 fand im RuhrCongress Bochum die 52. Ratssitzung der Stadt Bochum statt. Anschließend gab es eine Ältestenratssitzung. In dieser Sitzung teilte Oberbürgermeister Thomas Eiskirch mit, dass es zu einer Dringlichkeitsentscheidung zu der zu prüfenden Vorlage geben wird. Wir sind der Meinung, dass die Vorlage aus dem direkt nach der Ratssitzung tagendem Ältestenrat, im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung vorgelegt und dort hätte beraten werden müssen. Am 07.05.2020 wurde der Dringlichkeitsbeschluss vom Oberbürgermeister Eiskirch und dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, Christian Haardt, unterschrieben.
Im Punkt 3 der Vorlage geht es u. a. um die Entwicklung einer Wort-/Bild-Marke, die als Resultat eine „initiierte Plakatkampagne mit Testimonials von Bochumer Prominenten“ hat. Seit Beginn dieser Kampagne wurde in Bochum nur ein Großflächenplakat mit dem Konterfei des Oberbürgermeisters, der auch gleichzeitig OB-Kandidat von SPD und Grünen zur Kommunalwahl am 13. September ist, flächendeckend in Bochum aufgehangen.
Wir bitten Sie um Überprüfung folgender Punkte:
1. Entspricht die Dringlichkeitsentscheidung, die Herr Oberbürgermeister Eiskirch gemeinsam mit dem Ratsmitglied Herrn Haardt am 7. Mai 2020 unterschrieben haben, den Voraussetzungen des § 60 Gemeindeordnung NRW?
2. Wir sehen in der aus dem Kommunalhaushalt bezahlten Plakatkampagne mit der großflächigen Darstellung von Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der anstehenden Kommunalwahl (Oberbürgermeisterwahl) eine unzulässige Wahlkampf- und Parteienfinanzierung. Wir bitten um Überprüfung, ob diese Plakatkampagne eine Zweckentfremdung von Steuergeldern ist und damit ggf. den Tatbestand der Veruntreuung öffentlicher Gelder erfüllt?«
siehe auch Bo-Alternativ.de
Ein wichtiger Termin / eine wichtige Aktion in diesem Zusammenhang gegen die Lobby , die kostenloses Parken will (wie wärs denn mit einem kostenlosen ÖPNV-Ticket !! ) :
MO 25.05. 9h vor EInfahr P2 / Livingroom
Ein offener Beitrag um mal möglichst viele positive Visionen , Wünsche für diesen Spruch zu sammeln ( für alle die das nicht unbedingt auf / in den sonst. Social-Media tun möchten ) hier in den Kommentaren .
(
Von “Stadt Für Alle” :
Als Bochumer Initiativen, die wir uns beständig für eine solidarische und gerechte Stadtentwicklung engagieren, halten wir die einseitige Ausrichtung der Kampagne für eine Provokation. Nahversorgung ist unzweifelhaft wichtig. Aber „wo das WIR noch zählt“, würde der Oberbürgermeister nicht hinter verschlossenen Türen mit der Hotel- und Gaststättenlobby, der Industrie- und Handelskammer und weiteren Arbeitgeber-Institutionen ausdealen, wofür die Stadt Bochum mehr als eine Million Euro ausgibt. „Wo das WIR noch zählt“, würde er seine Vorschläge öffentlich zur Diskussion stellen und alle betroffenen Interessensgruppen gleichberechtigt einbeziehen. „Wo das WIR noch zählt“, würden soziale, ökologische und demokratische Belange eine wichtigere Rolle spielen.
woDasWirNochZaehlt, das ist doch ein schöner Name einer Kampagne für eine solidarische Stadt. Neben lokalen Handel unterstützen, würden wir das gerne um weitere soziale Themen erweitert sehen. Das sollte doch möglich sein.
) :
( Bitte beteiligt Euch an der Fortführung des Satzes – unten in den Kommentaren —
vlt können wir ja aus den besten Fortsetzungen auch ein paar Plakate machen )
Ein Diskussion in einem Pad wurde von Stadt-fuer-Alle initiiert , zum PAD
Einfach und genial: Bei einem Einkauf von über zehn Euro in der Bochumer Innenstadt parken alle in der Zeit vom 11. Mai bis zum 30. Juni für bis zu drei Stunden kostenlos in den Parkhäusern der Bochumer Wirtschaftsentwicklung.
Das Parkticket wird entweder direkt vom Händler oder …
Besonderes Bonbon für alle, die lieber mit dem Fahrrad kommen: Sie können sich gegen Vorlage des Kassenbons in Höhe von mindestens zehn Euro eine kostenlose Fahrradwäsche in der Waschanlage auf dem Husemannplatz gönnen.
Von der Seite : https://wodaswirnochzaehlt.de/
und : https://www.parken-in-bochum.de/parkenaktion
und : https://www.bochum.de/Pressemeldungen/Alle-Pressemeldungen-zum-Corona-Virus/10-Punkte-Programm-fuer-Bochum-Impulse-fuer-Handel-und-Gastronomie
Und ist die Fahrrad-Wäsche nicht der Hohn ?
Einseitiger Zehn-Punkte-Plan der Stadtverwaltung:
Werbung des Oberbürgermeisters und Kritik der Linksfraktion
Die Bochumer Linksfraktion kritisiert, dass die Stadtverwaltung in der Corona-Krise zu viele Entscheidungen an den demokratisch gewählten Gremien vorbei trifft. „Der Zehn-Punkte Plan zur Unterstützung von Handel und Gastronomie ist einseitig an den Interessen der Arbeitgeber ausgerichtet und damit sozial unausgewogen“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linken Horst Hohmeier die von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch vorgestellte Initiative. „Zum Handel und zur Gastronomie gehören aber auch die Interessen der Beschäftigten.“ Ein Grund für die falsche Schwerpunktsetzung sei die fehlende öffentliche Beratung der Pläne. „Als Linksfraktion haben wir unsere Vorschläge für ein Corona-Maßnahmenpaket in öffentlichen Sitzungen zur Diskussion gestellt“, sagt Horst Hohmeier. „Oberbürgermeister Thomas Eiskirch dagegen hat Gespräche über sein Paket hinter den Kulissen mit Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeber geführt. Die Ratsfraktionen wurden lediglich im nicht-öffentlichen Ältestenrat informiert. Anschließend wurde das Paket gleich der Presse vorgestellt und am selben Tag in Kraft gesetzt. mehr…
Bitte um Eure Kommentare ….
Do, 7. Mai 2020 11:02
Liebe Interessierte, Engagierte und Ausstellende,
die sich für den Bochumer Nachhaltigkeitstag am Samstag, 06.06.2020 gemeldet haben,
heute teile ich bedauerlicherweise mit, dass wir den Termin aufgrund der aktuellen Corona-Situation nicht halten können und die Veranstaltung daher absagen. Ein Ersatztermin wird zunächst nicht festgesetzt, eine Durchführung des Konzeptes in der Zukunft aber selbstverständlich weiterhin angestrebt.
Hier achten wir natürlich auf entsprechenden Planungsvorlauf.
Das Planungsteam des Bochumer Nachhaltigkeitstages hat sich in den vergangenen „guten Wochen“ der Planung zu Beginn des Jahres über zahlreiche positive Rückmeldungen, Ideen und die Bereitschaft Beiträge zu leisten gefreut. Dies hat uns motiviert und wir bleiben es, wenn wir dieses Interesse und diese Bereitschaft auch wieder vorfinden, sobald der Bochumer Nachhaltigkeitstag erneut ins Auge gefasst werden kann.
Wann dies sein könnte, vermag keiner zu sagen, denn Sicherheit und vor allem Gesundheit gehen vor.
Sofern dem niemand widerspricht, nehme ich oder jemand aus dem Planungsteam erneut Kontakt auf, wenn das Projekt Bochumer Nachhaltigkeitstag auf dem Dr.-Ruer-Platz wieder konkret wird. Andernfalls bitte ich um kurze Rückmeldung, wenn jemand aus dem Verteiler gelöscht werden möchte.
Im Namen der Planungsgruppe möchte ich mich nochmals für die bislang gute Mitarbeit, die stets freundliche Kommunikation und die kreativen Ideen bedanken. So macht Projektarbeit Freude.
Es bleibt mir allen Gesundheit und Zuversicht für die nächste Zeit zu wünschen.
Glück auf und viele Grüße
Kerstin Duchatz Veranstaltungsmanagement Hochschule Bochum Dezernat 3 KIT Kommunikation, Innovation und Transfer
Büro: Konrad-Zuse-Str. 12, Raum: 24 Post: Lennershofstr. 140 44801 Bochum
kerstin.duchatz@hs-bochum.de
www.hochschule-bochum.de
via EM :
Von: Duchatz, Kerstin Kerstin.Duchatz@hs-bochum.de
Verschickt: Do, 7. Mai 2020 11:02
Betreff: ABSAGE Bochumer Nachhaltigkeitstag am Samstag, 06.06.2020
Im Newsletter der LinksFraktion gibt es ein Stellungnahme / Antrag zur Markthalle :
Auf Abstimmung bestand die Ratsmehrheit auch beim Betriebskonzept für die Markthalle, die in einigen Jahren im Telekom-Block gegenüber des Rathauses eröffnet werden soll. „Leider haben Sie unseren Antrag abgelehnt, dieses während der Corona-Krise nicht dringliche Thema zu verschieben – obwohl der Beschluss erst in einigen Jahren tatsächlich Auswirkungen zeigen wird“, sagte unsere Fraktionsvorsitzende Gültaze Aksevi. Sie kritisierte, dass die Stadt laut Beschlussvorlage der Verwaltung ihre Markthalle nicht selbst betreiben soll, obwohl sie sich mitten in einem wichtigen städtischen Gebäude befinden wird. „Outsourcing ist grundsätzlich ein Problem, aber in diesem Fall würden wir uns damit ein paar besondere Konflikte ins Haus holen: Das Konzept sieht ja vor, dass es Flächen gibt, welche die Markthalle und kommunale Einrichtungen wie die VHS und die Stadtbücherei gemeinsam nutzen sollen. Für solidarische Aushandlungsprozesse über die Nutzung der Flächen ist es keinesfalls hilfreich, wenn die gemeinwohlorientierten städtischen Einrichtungen in Konkurrenz zu einem profitorientierten Markthallenbetreiber gesetzt werden.“ Deswegen forderte sie, die Markthalle ebenfalls in kommunaler Trägerschaft zu betreiben. „Außerdem fehlt bisher jede Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer an Entscheidungsprozessen. Als Linksfraktion stehen wir ausdrücklich hinter der Idee einer Markthalle, so lange sie ein zusätzliches kommunales Angebot ist, und nicht als Argument für die Abschaffung der traditionellen Wochenmärkte angeführt wird.“ Die Rede im Wortlaut. Trotz dieser Kritik ließ sich die Ratsmehrheit aus SPD, CDU und Grünen nicht auf Diskussionen über Nachbesserungen ein und verabschiedete das Konzept gegen die Stimmen der Linksfraktion.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
als Linksfraktion werden wir heute dem vorgeschlagenen Betriebskonzept für eine Markthalle im Telekom-Block so nicht zustimmen. Leider haben Sie unseren Antrag abgelehnt, dieses während der Corona-Krise nicht dringliche Thema zu verschieben – obwohl der Beschluss erst in einigen Jahren tatsächlich Auswirkungen zeigen wird. Bei dem Vorschlag, den Sie hier vorlegen, sehen wir einige Probleme, die durch eine Anpassung des Konzeptes zu lösen wären. Ein Kern dabei ist der Ansatz, dass die Stadt Bochum ihre Markthalle nicht selbst betreiben soll, obwohl sie sich mitten in einem wichtigen städtischen Gebäude befindet. Outsourcing ist grundsätzlich ein Problem, aber in diesem Fall würden wir uns damit ein paar besondere Konflikte ins Haus holen:
Das Konzept sieht ja vor, dass es Flächen gibt, welche die Markthalle und kommunale Einrichtungen wie der VHS und die Stadtbücherei gemeinsam nutzen sollen. Für solidarische Aushandlungsprozesse über die Nutzung der Flächen ist es keinesfalls hilfreich, wenn die gemeinwohlorientierten städtischen Einrichtungen in Konkurrenz zu einem profitorientierten Markthallenbetreiber gesetzt werden. Es wäre viel sinnvoller, die Markthalle ebenfalls in kommunaler Trägerschaft zu betreiben.
Außerdem fehlt in dem bisherigen Betriebskonzept bisher jede Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer an Entscheidungsprozessen. Auch deswegen haben wir hier Fragezeichen. Als Linksfraktion stehen wir ausdrücklich hinter der Idee einer Markthalle, so lange sie ein zusätzliches kommunales Angebot ist, und nicht als Argument für die Abschaffung der traditionellen Wochenmärkte angeführt wird. Aber wenn Sie heute auf eine Abstimmung über dieses noch nicht ausgegorene Betriebskonzept bestehen, müssen aus den genannten Gründen dagegen stimmen. Vielen Dank.
SPD Ratsfraktion , CDU Ratsfraktion , Fraktion Die Grünen im Rat
Herrn Oberbürgermeister
Thomas Eiskirch
27.04.2020
Änderungsantrag zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung und des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 29. April 2020
TOP 3.2 – Betriebskonzept für die Markthalle im „Haus des Wissens“
Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe und der Ausschuss für Strukturentwicklung neh-men die Beschlussvorlage und die Ausführungen der PowerPoint-Anlage zum Betriebskonzeptder Markthalle Bochum im „Haus des Wissens“ zur Kenntnis. Oberste Maxime beim betriebli-chen Konzept der Markthalle stellt für den Rat deren Funktionsfähigkeit dar.
Das Projektbüro wird gemeinsam mit der Bochumer Wirtschaftsentwicklung auf dieser Grund-lage beauftragt, mit potenziellen Betreibern Gespräche aufzunehmen, den Arbeitsprozessfortzusetzen und die politischen Gremien zeitnah und regelmäßig über das weitere Verfahrenzu informieren. Die Verwaltung wird aufgefordert, die bisherige Skizze des Betriebskonzeptes ausführlich zuverschriftlichen und mit den erfolgten Abwägungsgründen für die genannten Ziele zu be-schreiben. Hierbei sind die Schnittmengeneigenschaften zum „Haus des Wissens“ (PPT Seite 5 und 13), die gesellschaftlichen Ziele und die Arbeit der Projektleitung (PPT Seite 7), die Be-rechnungen zur Ziel-Kundenfrequenz (PPT Seite 17, 18, 21) und die Investionsinhalte (PPT Seite 23) ausführlich und mit Daten und den getroffenen Annahmen zu begründen.
In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung auch beauftragt darzustellen, wie die Aspekte Nachhaltigkeit und Klimaschutz, insbesondere bei den städtischen Investitionen und beim Vergabeverfahren zum zentralen Markthallenmanagement, Eingang in das Betriebskonzept finden sollen.
Die Verwaltung wird ferner aufgefordert den Ratsbeschluss vom 06.06.2019 und die dazu be-schlossenen Änderungsanträge in ihrer Sachdarstellung mit zu berücksichtigen und offene Fragen zu beantworten.
Der Rat ist am 25.06.2020 erneut zu informieren. Die zuständigen Fachausschüsse sind im Gremienweg bis zur Ratssitzung mit einzubeziehen.
Begründung:
Die Begründung erfolgt mündlich.
Dr. Peter Reinirkens – SPD Ratsfraktion
Roland Mitschke – CDU Ratsfraktion
Barbara Jessel – Fraktion Die Grünen im Rat
| Beratung | TOP | Status | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | Dokumente | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 29.04.2020 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe | Betriebskonzept für die Markthalle im “Haus des Wissens” – Änderungsantrag SPD-Ratsfraktion, Fraktion Die Grünen im Rat, CDU-Ratsfraktion- | öffentlich | Entscheidung | Einladung 248 KB Niederschrift öffentlich 499 KB | |||
| 29.04.2020 Ausschuss für Strukturentwicklung | Betriebskonzept für die Markthalle im “Haus des Wissens” – Änderungsantrag SPD-Ratsfraktion, Fraktion Die Grünen im Rat, CDU-Ratsfraktion- | öffentlich | Entscheidung | Einladung 232 KB Niederschrift öffentlich 295 KB |
| 20201116 | |||
| Aktenzeichen: | SPD-Fraktion | ||
| Art: | Antrag | ||
| Datum: | 28.04.2020 | ||
| Betreff: | Betriebskonzept für die Markthalle im “Haus des Wissens” – Änderungsantrag SPD-Ratsfraktion, Fraktion Die Grünen im Rat, CDU-Ratsfraktion- |
An: “Klimawende bochum” <klimawende-bochum@posteo.de>
Betreff: 1. Treffen Klimawende Bochum
Hallo zusammen,
da der Lockdown aufgrund von Corona noch etwas andauern wird (zumindest bei Treffen größerer Gruppen), haben wir uns entschieden mit unserer Arbeit im Rahmen von Klimawende Bochum zunächst online zu beginnen. Dazu stellt uns das Umweltinstitut München einen Zoom-Konferenzraum zur Verfügung.
ANMERKUNG (Red boklima):
Bitte nehmt andere Tools als Zoom (z.B. https://jitsi.org/ wird sogar in Bochum gehosted) , die sind immer noch eine DatenKrake, erfüllen immer noch nicht den wirklichen Daten- und vor allem Tracking-Schutz. Darüber hinaus ist wohl die Berliner Zoom-Fest-Einwahl-Nr (für Leute die sich per Telefon beteiligen möchten) kostenpflichtig ohne dass da drauf hingewiesen wird — das ist Betrug
Hier können wir alle per Video (oder auch nicht 😉 ) beitreten und uns zumindest über den Bildschirm sehen.
Um einen geeigneten Termin für möglichst viele Menschen zu finden, haben
wir einen Doodle vorbereitet.
Tragt Euch bitte zeitnah ein und wir geben
Euch dann Bescheid wann das Onlineplenum stattfinden wird. Die Uhrzeit
bezieht sich jeweils auf den Beginn des Onlineplenums. Hier der Link:
https://dudle.inf.tu-dresden.de/tbXdPq9w3g/
Bitte streut diese Info an Personen und Gruppen, von denen ihr wisst,
dass sie Interesse an Klimawende Bochum haben. Leider konnten wir nicht
alle eMail-Adressen von der Auftaktveranstaltung lesen und manche, die
sich eingetragen haben, bekommen die Mail nun leider nicht. Wenn es
Menschen gibt, die dauerhaft Infos zu kommenden Veranstaltungen haben
möchten, können diese sich gerne unter klimawende-bochum@posteo.de melden 🙂
Liebe Grüße und bleibt alle gesund,
Felix & Sarah
Zu viel Sonne, zu wenig Regen. Wälder brennen, die Böden sind ausgetrocknet. Schon das dritte Jahr in Folge ächzt der Wald unter lang anhaltenden Dürre-Perioden. Ist das auch eine Art “neue Normalität”, mit der wir uns abfinden müssen?
Der Klimawandel ist kein Schicksal, sondern von Menschen gemacht und obwohl die Politik die Warnungen der Wissenschaftler seit Langem kennt, hat sie nicht oder zu langsam reagiert. Dabei liegt unsere “grüne Lunge” in manchen Regionen des Landes längst auf der Intensivstation. Anders als bei COVID 19 hat sich eine radikale Veränderung unseres Wirtschaftens und Konsumverhaltens aber nie durchgesetzt. Was sollten wir jetzt tun, um dem Wald wieder auf die Beine zu helfen? Und bedeutet die Corona-Krise Schutz oder Bedrohung für das Klima? Audio starten, abbrechen mit Escape
WDR 5 Polit-WG. 25.04.2020. 33:03 Min.. Verfügbar bis 24.04.2021. WDR 5.
Wir reden drüber, in der Polit-WG auf WDR5 mit Rebecca Link, Detlef Reepen und Julia Borutta
zum Artikel und Podcast bei wdr5 hier
Interview (6:34 Min.) von Kai Rüsberg mit Bochums OB Thomas Eiskirch zum Thema Mobilität (MIV, ÖPNV, Fuß- und Radverkehr, Parken, Fahrbahnbreite Königsallee):
Betreff: Klimanotstandsbrief + 4. Treffen Bochumer Klimaschutzbündnis
Verschickt: Mo, 17. Feb. 2020 10:09
Sehr geehrte Damen und Herren
wir bitten um Berichterstattung zum 1. offenen Klimanotstandsbrief in Verbindung mit der Terminankündigung zum 4. Treffen des Bochumer Klimaschutzbündnisses.
1. Klimanotstandsbrief und Treffen des Klimaschutzbündnisses
Am Mi., 19.02.20, findet um 18 Uhr das 4. Treffen des Bochumer Klimaschutzbündnisses im Umweltzentrum in der Alsenstr. 27 statt.
Auf der Tagesordnung stehen u. a. Berichte aus einigen Arbeitsgruppen, z B. zum ÖPNV, zur Ökostromerzeugung und zu Bauvorhaben der Stadt. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Umsetzung des vom Rat der Stadt ausgerufenen Klimanotstands. Immerhin ist Deutschland mit 1,1 % der Weltbevölkerung für 2 % der Treibhausgasemissionen zuständig. Heute in die Luft emittiertes CO2 ist nach eintausend Jahren noch zu 40 % in der Atmosphäre. Wir erhitzen das Klima also für viele Jahrhunderte und gefährden den Fortbestand der Menschheit. Sofortiges rigeroses Handeln tut also Not. Daher hat das Bündnis einen Klimanotstandsbrief (s. Anhang) – aus aktuellem Anlass zum Haus des Wissens – mit vielen Fragen an den Oberbürgermeister und die Ratsfraktionen geschickt. Weitere Klimanotstandsbriefe sind in der Planung. Alle Bürger*innen sind herzlich eingeladen hieran mitzuarbeiten.
Für die Veröffentlichung bedanken wir uns im Voraus.
Hier der Brief bei boklima.de