Pressemitteilung an WAZ, Stadtspiegel, bo-alternativ.de , Radio-Bochum , …

Betreff: Klimanotstandsbrief + 4. Treffen Bochumer Klimaschutzbündnis
Verschickt: Mo, 17. Feb. 2020 10:09

Sehr geehrte Damen und Herren
wir bitten um Berichterstattung zum 1. offenen Klimanotstandsbrief in Verbindung mit der Terminankündigung zum 4. Treffen des Bochumer Klimaschutzbündnisses.

1. Klimanotstandsbrief und Treffen des Klimaschutzbündnisses
Am Mi., 19.02.20, findet um 18 Uhr das 4. Treffen des Bochumer Klimaschutzbündnisses im Umweltzentrum in der Alsenstr. 27 statt.

Auf der Tagesordnung stehen u. a. Berichte aus einigen Arbeitsgruppen, z B. zum ÖPNV, zur Ökostromerzeugung und zu Bauvorhaben der Stadt. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Umsetzung des vom Rat der Stadt ausgerufenen Klimanotstands. Immerhin ist Deutschland mit 1,1 % der Weltbevölkerung für 2 % der Treibhausgasemissionen zuständig. Heute in die Luft emittiertes CO2 ist nach eintausend Jahren noch zu 40 % in der Atmosphäre. Wir erhitzen das Klima also für viele Jahrhunderte und gefährden den Fortbestand der Menschheit. Sofortiges rigeroses Handeln tut also Not. Daher hat das Bündnis einen Klimanotstandsbrief (s. Anhang) – aus aktuellem Anlass zum Haus des Wissens – mit vielen Fragen an den Oberbürgermeister und die Ratsfraktionen geschickt. Weitere Klimanotstandsbriefe sind in der Planung. Alle Bürger*innen sind herzlich eingeladen hieran mitzuarbeiten.

Für die Veröffentlichung bedanken wir uns im Voraus.


Hier der Brief bei boklima.de

Eindrücke zu “Wie wollen wir leben” (Tanas, 09.02.20)

Die Veranstaltung “Wie wollen wir Leben” des Schauspielhauses Bochum im Tanas am Sonntag Nachmittag war gut besucht.
(Wie wollen wir hier leben? — Klima- und Nachhaltigkeitsforum für Bochum — +++ Schauspielhaus for Future +++)


Bochumer Umweltschützer warnen: Innenstadt wird unbewohnbar (waz.de)

aus WAZ 23.12.19

Bochum.  Das Bochumer Klimabündnis warnt vor den Folgen einer zunehmenden Erwärmung. In den Sommermonaten könnte die Innenstadt unbewohnbar werden.

Die Bochumer Innenstadt könnte wegen des Klimawandels in 20 bis 30 Jahren im Sommer unbewohnbar werden. Davor warnt das Bochumer Klimabündnis. „Tagsüber würden dann häufig mehr als 40 Grad, nachts noch immer 25 Grad herrschen. Denken und lenken wir nicht drastisch um, wird die City in diesen Hitzemonaten zum lebensfeindlichen Raum“, sagt Sprecher Ingo Franke im WAZ-Gespräch.

Der 69-jährige Chemiker und langjährige Umweltberater der Stadt Essen zählt zu den erfahrensten Umweltaktivisten in Bochum. 1983 gründete er den Arbeitskreis Umweltschutz (AKU). Auf dessen Initiative rief der Rat im Juni den Klimanotstand aus.

Tagsüber 40 Grad, nachts nicht unter 25 Grad

„Es wurde höchste Zeit, dass auch in Bochum endlich ein Signal für den Klimaschutz gesetzt wird“, bekräftigt der Naturwissenschaftler. Deutlich spürbar seien in den letzten Jahren die Auswirkungen des Klimawandels gewesen: länger werdende Hitzeperioden ebenso wie Stürme und Starkregen mit gravierenden Schäden. Und das, so sei zu befürchten, ist nur der Anfang. Werde der Erderwärmung nicht endlich Einhalt geboten, drohten Katastrophen größeren Ausmaßes.

Um zusätzliche Schlagkraft zu entwickeln, schmiedeten im September fünf Organisationen das Bochumer Klimabündnis: der AKU, Greenpeace, Nabu, das Netzwerk bürgernahe Stadtentwicklung sowie „Extinction Rebellion“. Weiterer Zuwachs sei in Sicht, so Franke und hofft u.a. auf den BUND und den Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC).

Mit einem Wasserwerfer der Polizei wurden während der wochenlangen Trockenperiode im Sommer Hunderte Straßenbäume in Bochum gewässert.
Mit einem Wasserwerfer der Polizei wurden während der wochenlangen Trockenperiode im Sommer Hunderte Straßenbäume in Bochum gewässert.  Foto: Funke Foto Service

Umweltaktivisten: Bochum macht mehr als andere – aber noch immer zu wenig

Gemeinsam gelte es, dem Klimaschutz in Bochum das angemessene Gewicht zu verleihen. Manches sei schon auf den Weg gebracht. „Bochum macht mehr als andere Städte“, konstatiert Franke und würdigt zum Beispiel die drei kommunalen Klimaschutzmanager sowie das kommunale Klimaschutzkonzept. Und doch werde auf lokaler Ebene noch immer „viel zu wenig getan“. Notwendig seien u.a. der massive Ausbau der Dach- und Fassadenbegrünung auf und an öffentlichen und privaten Gebäuden sowie mehr Photovoltaik-Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie. Ein vierter Klima-Manager müsse im Rathaus her, um – als Folge des Klimanotstands – jede Vorlage der Verwaltung auf ihre Einflüsse auf die Umwelt abzuklopfen: „Das kann niemand in den Behörden ,nebenbei’ erledigen.“ Dabei müssten gerade die Grünen als Partner der SPD im Rat ihrer politische Verantwortung für den Umweltschutz mehr als bisher gerecht werden, so Franke.


aus WAZ 23.12.19 https://www.waz.de/staedte/bochum/bochumer-umweltschuetzer-warnen-innenstadt-wird-unbewohnbar-id227976925.html

WAZ-Forum Politik “Klimanotstand” (14.11.2019)

Im Rahmen des WAZ-Forum Politik am 14. November 2019 wurde Nadja Zein-Draeger vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung als Gast auf dem Podium gebeten, ein Statement zum Thema Klimanotstand in Bochum abzugeben.
Das Statement veröffentlichen wir an dieser Stelle; ein umfassendes Statement des Netzwerks veröffentlichen wir in Kürze auf diesen Internetseiten.

Im Rahmen dieses WAZ-Forum Politik zum Klimanotstand in Bochum möchte ich beispielhaft die beiden Klimaaspekte Mobilität und Freiflächenverbrauch betrachten und mit dem Thema Mobilität beginnen.

Mobilität

Bochum ist seit 2016 Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden in NRW. Im Zuge dieser Mitgliedschaft hat sich Bochum zum Ziel gesetzt bis zum Jahr 2030 den Anteil von Radfahrern von heute 5 % auf 20 % und den Anteil des ÖPNV von 16% auf 20% zu steigern.

Außerdem hat Bochum in diesem Jahr das Leitbild Mobilität verabschiedet. Die Politik signalisiert in diesem Leitbild, den Verkehr zunehmend auf die umweltfreundlichen Verkehrsmöglichkeiten umlagern zu wollen. Das Radwegenetz soll für den Alltagsverkehr durch Radfahrstreifen und Schutzstreifen fit gemacht werden. Und um den Umbau und die Unterhaltung von Radwegen auch unabhängig von Straßenbaumaßnahmen zu gewährleisten, sollen Haushaltssätze erhöht werden.

Dem entgegen steht, dass auf Seite 8 des Leitbildes von der Herausforderung die Rede ist, bei knappen Kassen die Infrastruktur und den Betrieb des ÖPNV mindestens auf den heutigen Stand zu halten – das kann nicht ausreichen! Auch ist hier die Rede davon, dass der „Motorisierte Individualverkehr“ auch 2030 und darüber hinaus seine hohe Bedeutung beibehält. Das klingt nach Resignation nicht nach einer Zukunftsperspektive unter dem Klimanotstand!

Jetzt wurde bekannt, dass der VRR die Ticketpreise erhöht – das ist das falsche Signal, wenn man die Menschen dazu bringen möchte vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen. Ich bin sehr gespannt, ob der jetzt anstehende Fahrplanwechsel die dringend benötigten Optimierungen in der Vernetzung, in der Taktung und Durchdringung auf den Weg bringt.

Der vergessene Radstreifen auf der neuen Brücke der Wittener Straße hat die Verweigerung eines durchgehenden Radstreifens auf der Wittener Straße ins Licht gerückt. Auf die Radfahr-Mängeltour am 02.11.2019 folgte eine am 11.11. in der WAZ veröffentlichte Pressemitteilung der SPD, die als Bekenntnis zur autogerechten Stadt Bochum zu verstehen ist. Die Forderung, dass die Radfahrer einen Umweg über die Südumgehung nehmen sollen, zeigt aus meiner Sicht, wie wenig ernst es die SPD damit nimmt, Radfahren in Bochum alltagsfähig zu machen.
Der Blick nach Dortmund, wo in den nächsten Jahren hohe finanzielle Mittel für den Ausbau eines Radwegenetztes aufgewendet werden, zeigt, wie es auch gehen kann.

Der Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsalternativen kann nur gelingen, wenn

  • der ÖPNV sich als preiswerte und praxistaugliche Alternative zum Auto darstellt, auch wenn er nie so komfortabel sein wird wie das eigene Auto.
  • Radfahren und zu Fuß gehen in Bochum deutlich einfacher und sicherer wird.
  • ich als Bürger das, was ich für das tägliche Leben benötige auch zu Fuß oder mit dem Fahrrad gut erreichen kann.

Flächenverbrauch für Wohnungsbau

Zum Thema Flächenverbrauch möchte ich zunächst in den Koalitionsvertrag zwischen SPD und GRÜNEN (Bochum Perspektiven 2020) blicken:
Hier heißt es auf Seite 22
“Grünzüge, Landschaftsschutz- und Naturschutzgebiete werden grundsätzlich von Bebauung freigehalten. Andere Freiflächen, die für Bebauung in Anspruch genommen werden, sollen anhand einer auf Ökopunkten basierenden Bilanz kompensiert werden.”


„… die Neuversieglung von Flächen soll bis 2030 auf null gesenkt werden … Flächenrecycling und die Bebauung von Baulücken haben Vorrang vor der Inanspruchnahme neuer Flächen“

Auf Seite 24 heißt es weiter
“Havkenscheid / Feldmark
Mit den Planungen für Havkenscheid und Feldmark haben SPD und Grüne eine langfristige Perspektive eröffnet. Hier sollen neue Quartiere die vorhandene Bebauung ergänzen, die eine Verbindung von Wohnen und Freiflächen unter Berücksichtigung von Energie- und Klimaaspekten schaffen.“
Widersprüchlich ist dabei, dass die Havkenscheider Höhe Landschaftsschutzgebiet und regional bedeutsamer Freiraum und die Feldmark regionaler Grünzug ist.

Woher kommt die Aussage, dass Bochum 800 Wohnungen braucht?
Die Antwort findet man auf Seite 47 des Handlungskonzepts Wohnen: Man hat sich trotz tendenziell weiter sinkender Einwohnerzahlen auf eine sogenannte Wachstumsvariante geeinigt, die auf die Zuwanderung von Menschen aus benachbarten Kommunen setzt.

Die Wohnungs-Leerstandsquoten in Bochum liegen heute bei 2,8 %. Bei Leerstandsquoten kleiner 2 % sprechen Experten von Wohnungsnot, bei Quoten größer 3 % von einem Überangebot.
Die Leerstandsquoten werden mit der Stromzähler-Methode ermittelt, die jedoch sehr ungenau ist, weil sie nur die Wohnungen erfasst, in denen gerade kein Strom verbraucht wird.
Wohnungen, die vom Stromnetz dauerhaft abgeklemmt sind, werden nicht erfasst.
Es ist also naheliegend, dass die tatsächliche Wohnungs-Leerstandsquote höher ist als 2,8% und wir in Bochum vielleicht schon ein Wohnungsüberangebot haben.
Das passt auch zu einer vor einiger Zeit veröffentlichten IW-Studie, nach der Bochum bereits heute einen Wohnungsüberhang von 28 % hat.

Im September 2018 ist das sogenannte Wohnraumflächenprogramm vom Rat der Stadt Bochum verabschiedet worden.
Es werden 33 Flächen für die Bebauung mit neuem Wohnraum behandelt; die Gesamtfläche beträgt 104 ha.
Zur Orientierung:  ein ha ist ungefähr so groß wie ein Fußballfeld.
Ich möchte hier einmal darstellen, welche Umweltqualitäten diese Flächen haben:

  • 51,4 ha – also etwas mehr als die Hälfte der Gesamtfläche sind reine Freiflächen.
  • 42 % sind teils Freiflächen, teils vorgenutzte Flächen
  • 38 % dieser Flächen haben ausgewiesene Klimafunktionen.
  • Auf 44 % wachsen Bäume mit unterschiedlichen Flächenanteilen.

Auch in der von Frau Dr. Steinrücke erarbeiteten Klimafunktionskarte sind einige der Flächen aus dem Wohnbauflächenprogramm gekennzeichnet:

  • 8.6 ha liegen bereits heute in einer sogenannten Hitzeinsel.
  • 55.5 ha liegen in unmittelbarer Nachbarschaft einer bereits bestehenden Hitzeinsel. Ihre Bebauung wird den bereits heute bestehenden Hitzeinseln sicher nicht guttun.
  • 8,8 ha haben eine wesentliche Bedeutung für die Belüftung von Stadtteilen – hier sollte laut Klimaanpassungskonzept auf eine Bebauung verzichtet werden.
  • Genauso wie auf 5,6 ha von Flächen aufgrund der Entwässerungsproblematik bei Starkregen auf eine Versiegelung verzichtet werden sollte.

Vor dem Hintergrund einer eher hohen oder vielleicht sogar zu hohen Wohnungs-Leerstandsquote, der Umweltrelevanz der im Wohnbauflächenprogramm betrachteten Flächen und dem in diesem Sommer ausgerufenen Klimanotstand muss man sich schon fragen, ob die Politik die Entscheidung, neuen Wohnraum überwiegend auf Freiflächen für neue Bochumer Bürger zu bauen, nicht überdenken muss.

Braucht Bochum wirklich dringend neue Wohnungen im Sinne von zusätzlichen Wohnungen auf der grünen Wiese oder nicht eher im Sinne von anderen – günstigen Wohnungen?

Ich möchte Sie zu einem kleinen Zahlenspiel einladen:
Zwischen 2000 und 2010 hat Bochum einen Bevölkerungsrückgang von fast 30.000 Menschen zu verzeichnen. Somit müsste sehr viel Wohnraum freigezogen worden sein und für eine neue Nutzung bereitstehen.
Unter Berücksichtigung bestimmter Annahmen, wie z.B. dass 50% des freigezogenen Wohnraums unwiderruflich verloren gegangen ist und im Schnitt 1,87 Personen in einer Wohneinheit wohnen, komme ich zu dem Ergebnis, dass weit mehr als 6000 Wohnungen einer neuen Nutzung zugeführt werden könnten. Damit könnte man mehr als 7 Jahre lang die politisch gewollten 800 Wohnungen pro Jahr bauen bzw. sanieren.

In Bochum gab es 2017 166 Schrottimmobilien – ein weiteres Potential für nutzbaren Wohnraum, das sich vielleicht mit einem Teil des gerade geschätzten Potentials überschneidet. Wie in der letzten Woche bekannt wurde, geht die Stadt Gelsenkirchen das Thema Schrottimmobilen nun sehr energisch an und will auch vor Enteignungen nicht zurückschrecken.

In den letzten Jahren habe ich den Eindruck gewonnen, dass die Entwicklung von Wohnraum im Bestand offensichtlich von großen Teilen der Politik und der Stadtverwaltung nicht gewünscht ist:

  • Die Verwaltung argumentiert mit Personalengpässen, weshalb sie nicht so viele einzelne Bebauungspläne bearbeiten könne.
    (Hingegen werden häufig Bebauungspläne von Gewerbegebieten geändert, um zu verhindern, dass sich dort bereits ansässiger Einzelhandel vergrößert.)
  • Der Stadtbaurat will „keinen Häuserkampf“.
  • Für Großinvestoren ist es logistisch und finanziell attraktiver auf der grünen Wiese Wohnraum entstehen zu lassen als punktuell im Stadtgebiet.
  • Die Stadt generiert Einnahmen durch den Verkauf der großen Freiflächen an Großinvestoren.

Was gebaut wird, sind sehr viele Ein- und Zweifamilienhäuser oder Mehrfamilienwohnungen im „gehobenen Segment“, denn bei Kaufpreisen von 200.000 € pro 500 qm Bauland kann sich der Investor günstigen Wohnraum gar nicht leisten, wie auch der Mieterverein in seiner letzten Zeitschrift veröffentlicht hat.

Auch wird seitens der Politik und der Verwaltung immer wieder darauf hingewiesen, dass niemand gezwungen werden kann, seinen Wohnraum auf dem Markt zur Vermietung anzubieten.
2017 gab es den Entwurf einer Zweckentfremdungssatzung, der die nötigen Hebel hierfür geboten hätte.
Vier der sechs Bochumer Bezirksvertretungen hätten sich diese Satzung gewünscht, eine Bezirksvertretung war unentschlossen. Der Rat der Stadt Bochum hat die Zweckentfremdungssatzung bedauerlicherweise mit großer Mehrheit abgelehnt.

Bochumer Umweltschützer gründen neues “Klimaschutzbündnis”

aus der WAZ vom 30.08.19

Bochum.  In der nächsten Woche wird in Bochum ein „Klimaschutzbündnis“ gegründet. Es soll „einen wirklichen gesellschaftlichen Wandel bewirken“.

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum lädt am Mittwoch, 4. September, 19 Uhr, zur Gründungsversammlung des Bochumer „Klimaschutzbündnisses“.

„Das Thema Klimaschutz rückt immer weiter in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte und die heißen und trockenen Sommer der letzten beiden Jahre machen hoffentlich auch dem letzten Klimawandelleugner klar, dass endlich gehandelt werden muss“, heißt es in einer Pressemitteilung der Gründer. „Der Kampf um unser Klima ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir alle können selbst etwas dazu beitragen, um jedoch einen wirklichen gesellschaftlichen Wandel zu bewirken, ist die Politik gefragt.“

Druck auf die lokale Politik soll erhöht werden.

Jetzt müssten schnell konkrete Maßnahmen beschlossen und effektiv umgesetzt werden. „Auch bei uns in Bochum!“

Die Stadt Bochum habe zwar bereits den Klimanotstand ausgerufen. Doch damit es nicht nur bei einem symbolischen Akt bleibe, solle der Druck auf die lokale Politik erhöht werden. Ein Weg, der Klimaschutzbewegung in Bochum mehr Kraft zu verleihen, sei „die Vereinigung der Kräfte aller Personen, Vereine und Organisationen, die dieses Ziel unterstützen“. Daher lädt der Arbeitskreis Umweltschutz alle interessierten Menschen zur Gründungsversammlung ins Umweltzentrum, Alsenstraße 27 ein.