LinksFraktion zur Markthalle (30.04)

Im Newsletter der LinksFraktion gibt es ein Stellungnahme / Antrag zur Markthalle :

Auf Abstimmung bestand die Ratsmehrheit auch beim Betriebskonzept für die Markthalle, die in einigen Jahren im Telekom-Block gegenüber des Rathauses eröffnet werden soll. „Leider haben Sie unseren Antrag abgelehnt, dieses während der Corona-Krise nicht dringliche Thema zu verschieben – obwohl der Beschluss erst in einigen Jahren tatsächlich Auswirkungen zeigen wird“, sagte unsere Fraktionsvorsitzende Gültaze Aksevi. Sie kritisierte, dass die Stadt laut Beschlussvorlage der Verwaltung ihre Markthalle nicht selbst betreiben soll, obwohl sie sich mitten in einem wichtigen städtischen Gebäude befinden wird. „Outsourcing ist grundsätzlich ein Problem, aber in diesem Fall würden wir uns damit ein paar besondere Konflikte ins Haus holen: Das Konzept sieht ja vor, dass es Flächen gibt, welche die Markthalle und kommunale Einrichtungen wie die VHS und die Stadtbücherei gemeinsam nutzen sollen. Für solidarische Aushandlungsprozesse über die Nutzung der Flächen ist es keinesfalls hilfreich, wenn die gemeinwohlorientierten städtischen Einrichtungen in Konkurrenz zu einem profitorientierten Markthallenbetreiber gesetzt werden.“ Deswegen forderte sie, die Markthalle ebenfalls in kommunaler Trägerschaft zu betreiben. „Außerdem fehlt bisher jede Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer an Entscheidungsprozessen. Als Linksfraktion stehen wir ausdrücklich hinter der Idee einer Markthalle, so lange sie ein zusätzliches kommunales Angebot ist, und nicht als Argument für die Abschaffung der traditionellen Wochenmärkte angeführt wird.“ Die Rede im Wortlaut. Trotz dieser Kritik ließ sich die Ratsmehrheit aus SPD, CDU und Grünen nicht auf Diskussionen über Nachbesserungen ein und verabschiedete das Konzept gegen die Stimmen der Linksfraktion.


Rede: Für eine kommunale Markthalle!

Redebeitrag von Gültaze Aksevi zum „Betriebskonzept für die Markthalle im Haus des Wissens“ (1.23) auf der Ratssitzung am 30.04.2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

als Linksfraktion werden wir heute dem vorgeschlagenen Betriebskonzept für eine Markthalle im Telekom-Block so nicht zustimmen. Leider haben Sie unseren Antrag abgelehnt, dieses während der Corona-Krise nicht dringliche Thema zu verschieben – obwohl der Beschluss erst in einigen Jahren tatsächlich Auswirkungen zeigen wird. Bei dem Vorschlag, den Sie hier vorlegen, sehen wir einige Probleme, die durch eine Anpassung des Konzeptes zu lösen wären. Ein Kern dabei ist der Ansatz, dass die Stadt Bochum ihre Markthalle nicht selbst betreiben soll, obwohl sie sich mitten in einem wichtigen städtischen Gebäude befindet. Outsourcing ist grundsätzlich ein Problem, aber in diesem Fall würden wir uns damit ein paar besondere Konflikte ins Haus holen:

Das Konzept sieht ja vor, dass es Flächen gibt, welche die Markthalle und kommunale Einrichtungen wie der VHS und die Stadtbücherei gemeinsam nutzen sollen. Für solidarische Aushandlungsprozesse über die Nutzung der Flächen ist es keinesfalls hilfreich, wenn die gemeinwohlorientierten städtischen Einrichtungen in Konkurrenz zu einem profitorientierten Markthallenbetreiber gesetzt werden. Es wäre viel sinnvoller, die Markthalle ebenfalls in kommunaler Trägerschaft zu betreiben.

Außerdem fehlt in dem bisherigen Betriebskonzept bisher jede Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer an Entscheidungsprozessen. Auch deswegen haben wir hier Fragezeichen. Als Linksfraktion stehen wir ausdrücklich hinter der Idee einer Markthalle, so lange sie ein zusätzliches kommunales Angebot ist, und nicht als Argument für die Abschaffung der traditionellen Wochenmärkte angeführt wird. Aber wenn Sie heute auf eine Abstimmung über dieses noch nicht ausgegorene Betriebskonzept bestehen, müssen aus den genannten Gründen dagegen stimmen. Vielen Dank.

“Es bräuchte einen Aufstand gegen die Smartphone-Epidemie” (Niko Paech)

Heise.de , von Axel Kannenberg , 03.05

Einleitung

Auf einem endlichen Planeten kann man nicht leben, als gebe es unendliches Wachstum, sagt Ökonom Niko Paech und plädiert für eine “Postwachstumsökonomie”.

Der Klimawandel stellt Wirtschaft und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Nur eine Lebensweise, die ökologische und psychologische Wachstumsgrenzen respektiert und den Verzicht übt, sei da zukunftsfähig, sagt der Volkwirtschaftsprofessor Niko Paech. Er nennt sein Konzept “Postwachstumsökonomie”. Im Interview mit heise online legt er dar, was das für Politik, Wirtschaft und die Technikwelt bedeuten würde. Coronabedingt fand das Interview per E-Mail statt.

heise online: Deutschlands derzeitige Klimapolitik setzt mehr- oder minder auf einen New Green Deal – also im Wesentlichen die Fortführung unserer Lebens- und Produktionsweise auf Basis erneuerbarer Energien, besserer Energie-Effizienz und verstärktem Recycling. Reicht das ihrer Meinung nach aus?

Niko Paech: Dieses Konzept ist nicht nur wirkungslos, sondern selbst Teil des Problems, weil es gefährliche Lernresistenzen befördert. Ökologisch ruinöse Lebensstile werden gegen Wandel immunisiert, indem die Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung auf die technischen und politischen Zuständigkeiten abgewälzt wird. Aber beides scheitert an der Hartnäckigkeit einer mehrheitlich praktizierten Daseinsform, deren zerstörerischer Charakter nicht durch Technik oder Politik repariert werden kann.

Nachdem bereits die Flugscham für Debatten gesorgt hatte, wurde inzwischen auch über “Streamingscham” gestritten. Sollte man sich schämen, wenn man Videos streamt?

Auf einem endlichen Planeten ist alles eine Frage des Maßes. Wer nie fliegt, kein Fleisch isst, eine kleine Wohnung hat, kein Auto fährt etc., kann durch maßvolles Streamen durchaus im Rahmen eines CO2-Fußabdrucks bleiben, der global übertragbar ist.

Was kann man als Durchschnittsnutzer aktuell tun, wenn man umweltschonender sein will – aber nicht auf Technik verzichten mag? Geht das überhaupt?

Reparieren, was das Zeug hält! Alte Geräte aufrüsten und wieder ertüchtigen. Damit wird zugleich ein Akzent pro Reparaturwirtschaft gesetzt, auf die es zukünftig ankommt. Außerdem können auch aus Konsumenten Reparateure werden, indem sie wieder selbst Hand anlegen, in der Schule, zuhause, im Reparatur-Cafe, in nachbarschaftlichen Netzwerken der Selbsthilfe, in gemeinschaftlich betriebenen Werkstätten, sodass wir eine lernende Gesellschaft in Sachen Bestandserhalt werden.

Weiterhin sind Gemeinschaftsnutzungen relevant. Wenn sechs Personen sich ein Auto, einen Drucker, eine Werkzeugausstattung, eine Waschmaschine, einen Rasenmäher etc. teilen, können diese Geräte einerseits modern sein, andererseits müssen weniger davon hergestellt werden.

Fast jede neue Generation von Geräten bringt nicht nur mehr Leistung, sondern auch höhere Effizienz. Sehen Sie da keine positiven Effekte?

Auch hier kommt es auf den Kontext an. Wer ein altes Gerät nach Ausschöpfung aller sinnvollen Nutzungsdauer verlängernden Maßnahmen schließlich doch irgendwann ersetzen muss und dann eine sparsamere Variante wählt, kann für Entlastung sorgen. Aber Effizienz und Sparsamkeit sind nicht dasselbe. Ein effizienterer Kühlschrank oder Flachbildschirm kann aufgrund vergrößerter Kapazität durchaus mehr verbrauchen als ein weniger effizientes, aber kleineres oder seltener in Anspruch genommenes Gerät.

Weiterhin drohen finanzielle Rebound-Effekte, nämlich dann, wenn die Kosteneinsparung mittels Effizienzsteigerungen wiederum die Nachfrage nach anderen Gütern erhöht. Überdies ist es fast immer so, dass die technische Effizienz mit verringerter ökologischer Konsistenz erkauft wird, wie beispielsweise bei LED-Lampen, die zwar effizienter als alte Leuchtmittel sind, deren Produktion und Entsorgung dafür aber umso problematischer ist. Schließlich können Effizienzverbesserungen einen Vorwand zur vorzeitigen Entsorgung von Geräten sein, auch wenn Weiterverwendung unter Berücksichtigung der in ihnen gebundenen Energie die sinnvollere Lösung wäre.

Wie hat sich denn die Nutzungsdauer von Geräten in Privathaushalten im Laufe der Jahre entwickelt?

Sie ist im Durchschnitt ausschließlich gesunken. Es mangelt noch immer an rebellischen Verbrauchern, die gegebenenfalls all das boykottieren, was zu schnell verschleißt und nicht reparabel ist. Erzähle mir niemand, dass es im Zeitalter von Web 2.0 zu schwierig sei, sich darüber hinreichend zu informieren.

Die Initiative Fairphone hat sich auf die Fahnen geschrieben, ein nachhaltiges Smartphone zu schaffen. Kann es ein nachhaltiges, umweltfreundliches Smartphone überhaupt geben?

Nein, kann es nicht. Es bräuchte längst einen Aufstand gegen die Smartphone-Epidemie. Insbesondere das Recht auf eine analoge Kindheit, wie kürzlich von der ÖDP gefordert, halte ich für elementar. Wer als Erwachsener dennoch nicht von der Nutzung einer solchen Identitätskrücke abzubringen ist, sollte dann trivialerweise besser ein Fairphone anstelle einer anderen Varianten kaufen.

Brauchen wir stärkere politische Vorgaben für nachhaltigere Technik?

Nichts wäre wünschenswerter als langlebigere und reparaturfreundlichere Produktdesigns. Aber erstens kosten die entsprechenden Objekte mehr, zweitens haben die oft weniger innovative Funktionen, drittens sinkt die Auswahl an Varianten. Und viertens entfallen die emotionalen Steigerungen, die mittels ständiger Neuanschaffungen, also durch Shopping-Erlebnisse zelebriert werden und die für viele längst den Sinn des Lebens verkörpern.

Dies alles wirft die Frage auf, wer dann eine Politik wählt, die genau dies herbeiführen will – außer jenen, die bereits ein entsprechendes Leben führen. Mit anderen Worten: Unter parlamentarisch-demokratischen Bedingungen kann eine gewählte Regierung sicher manches anstellen, aber eines niemals, nämlich gegen die Lebensgewohnheiten der Wählermehrheit agieren, denn das wäre politischer Selbstmord. Daraus folgt: Erst wenn die Gesellschaft eine medial sichtbare Bewegung gegen den frühen Verschleiß von Dingen hervorbringt, indem maximale Nutzungsdauerverlängerung zum kulturellen Code wird, kann die Politik ihre chronische Angst vor Wählerstimmenverlusten überwinden und entsprechende Rahmenbedingungen zu implementieren.

Wie hoch wäre denn ein individuelles CO2-Verbrauchsbudget, das auf ein Jahr gesehen umweltfreundlich bleibt? Und wie würde so ein Leben im Budget aussehen?

Auf der Homepage des Umweltbundesamts ist von rund einer Tonne an CO2-Äquivalenten pro Kopf und Jahr die Rede. Der momentane Durchschnitt liegt in Deutschland bei ungefähr 12 Tonnen. Die hierzu nötige Reduktionsleistung kann nur im Rahmen einer Postwachstumsökonomie bewerkstelligt werden. Das bedeutet erstens eine Suffizienz-Bewegung, zweitens eine begleitende Selbstversorgerwirtschaft, begleitet von einer 20-Stunden-Arbeitswoche, drittens eine Stärkung der Regionalökonomie, viertens ein Umbau der nur noch halb so großen Industriekapazitäten. Und fünftens institutionelle sowie – falls sich jemals Mehrheiten dafür gewinnen lassen – politische Maßnahmen, die auf Selbstbegrenzung hinauslaufen.

Glauben Sie, dass viele Leute zu einem solchen Verzicht von sich aus bereit sind? Oder würden eher die Veränderungen durch den Klimawandel einen solchen Lebensstil erzwingen?

Mit jeder weiteren Krise – und Corona ist nur der Anfang einer Kette unterschiedlicher Eskalationsstufen, die alle auf dieselbe Ursache, nämlich ein globalisiertes Wachstumsmodell zurückzuführen sind – steigt die Anzahl der Menschen, die sich dem Steigerungs- und Fortschrittswahn verweigern werden. Übrigens, es geht dabei nicht um Verzicht, sondern um die Rückgabe einer Beute, die niemandem zustehen kann, der nur zwei Hände zum Arbeiten hat. Denn der ruinöse Wohlstand lässt sich nicht als Ergebnis menschlicher Anstrengung darstellen.

Vielmehr handelt es sich um den Einsatz eines globalen Maschinenparks, der menschliche Arbeit durch Ressourcenverzehr ersetzt hat. Außerdem leiden moderne Konsumgesellschaften zusehends unter psychischen Wachstumsgrenzen. Immer mehr Menschen stumpfen inmitten einer Lawine konsumtiver Möglichkeiten ab, weil ihnen die Aufmerksamkeit fehlt, dies alles stressfrei auszuschöpfen. Genügsamkeit kann also auch als Befreiung vom Überfluss aufgefasst werden.

Was würde die Postwachstums-Gesellschaft, wie Sie sie skizzieren, für die IT-Welt bedeuten?

Die Digitalisierung potenziert jede ökologische Plünderung bis ins Unermessliche. Einen effektiveren Sargnagel für die Lebensgrundlagen hätte sich niemand ausdenken können. Nun zu meinen, durch eine zusätzliche oder bessere Digitalisierung ließe sich die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft steigern, ist so klug wie Feuer mit Benzin löschen zu wollen.

Wir reden doch über eine neutrale Technik. Warum sollte Digitalisierung nicht für die optimale Planung einer schonenderen Ressourcennutzung verwendet werden können?

Nein, die Digitalisierung ist nicht neutral. Allein ihr direkter ökologischer Aufwand ist verheerend. Außerdem findet die optimale Planung, von der Sie sprechen, seit Jahrzehnten statt und bildet die Basis für die kosteneffiziente Spezialisierung und Globalisierung der Produktion. Darauf gründet eine zunehmend unkontrollierbare und auf Wachstum beruhende Maschinerie, die unsere Lebensgrundlagen aufzehrt und Krisengefahren heraufbeschwört. Ressourcenschonung ist eine Frage der suffizienten Kultur, nicht der Technik.

Sollte etwa das Internet abgeschaltet werden?

Das wird nur graduell und temporär möglich sein, wäre aber die Nagelprobe. Das Internet beispielsweise jeden zweiten Tag abzuschalten oder den Zugang zumindest für Kinder und Jugendliche hart zu limitieren, wäre unumgänglich. Schulen, die vom technischen Fortschrittswahn befreit sind, damit Kinder endlich wieder lernen könnten, worauf es in einer überlebensfähigen Gesellschaft ankommt, statt digital zu verblöden, sind ebenfalls sinnvoll.


Vollständiger Artikel bei heise.de

Auch die Diskussion ist sehr lesenswert.

AUFRUF – Mitmachen : Videoclips zum Thema “STADTGRÜN”

Liebe Klimafreundinnen und -freunde,

viele von uns kennen Bäume, Wäldchen, Siepen, also kleine Täler, Parks, Landschafts- und Naturschutzgebiete, verwilderte Ecken, Vogelhecken, Tümpel, Gärten, Friedhöfe, Wiesen und alle möglichen Pflanzflächen, die ihnen am Herzen liegen und über deren Fortbestand sie besorgt sind, oder deren Verlust sie bereits beklagen müssen. Daneben gibt es in Bochum aber auch für den Naturschutz bedeutsame oder vorbildliche Flächen, für die Ihr Euch in der Vergangenheit vielleicht erfolgreich eingesetzt habt.  

Über all diese “Stadtgrüns” möchten wir einen Film machen, mit Euch, vor Ort!

Vor laufender Kamera stellt Ihr Euer “Stadtgrün” nebst der Euch wichtigen Flora (und Fauna) in einem Umfang, der Euch angemessen erscheint, mit Euren Worten und natürlich an den entsprechenden Orten vor. So ein Interview/Statement dauert wenige Minuten, mehr nicht. So entstehen zahlreiche Mosaiksteine über Bochums “Stadtgrün” und engagierte Menschen, die sich darum kümmern. Diese einzelnen Interviews können sich über die Zeit zu einem mehr oder weniger vollständigen Bild fügen und gleichzeitig Zeitdokumente sein, die außerdem auch über einen längeren Zeitraum fortgeschrieben werden könnten.

Als zeitliche Perspektive für die ersten “Drehs” schweben uns die nächsten 4 bis 6 Wochen vor, also bis Ende Mai: eine wunderbare Zeit, um draußen in der Natur zu filmen. Danach, am 6.6.2020, also pünktlich zum ersten Jahrestag der Ausrufung des Klimanotstands in Bochum, könnte die Premiere dieses Films bzw. der einzelnen Clips stattfinden – auf welche Weise auch immer diese dann durchgeführt werden könnte. 

Als Filmer wurde schon ein Umwelt- und Videoenthusiast aus Mülheim, Peter sein Name, gefunden. Er ist auch in der Lage den Schnitt zu besorgen, Vor- und Nachspann zu erstellen, sowie Fotos, Lagepläne etc. einzublenden. Die aktuellen Corona-Regeln würden eingehalten, da sich jeweils nur Peter mit einem von Euch vor Ort, also im Freien, treffen würde. Auch die 2 m Abstand und mehr ließen sich ohne weiteres einhalten.

Bitte meldet Euch und sagt uns mailto: bokllima@boklima.de :

  • Euren Namen
  • um welches “Stadtgrün” es geht
  • ob es bedroht, bereits Vergangenheit oder ein erfolgreiches Beispiel ist
  • was Euch daran besonders wichtig ist
  • eventuell Einzelheiten zu Fauna und Flora
  • was ihr sonst noch gerne erzählen würdet

Wir sind gespannt. Und wie gesagt: es kann sofort losgehen!

Mehr zum Thema im Forum (für angemeldete) : Videoclips zum Thema “STADTGRÜN” (Arbeitstitel), siehe Beitrag vom 12.4. 15:52h:

Konkurrenz Corona-Krise: Schwere Zeit für den Klimaschutz

von heise.de ; 28.04.2020 08:01 Uhr Von Teresa Dapp, dpa

Wenn die Welt gegen ein Virus kämpft, bleibt dann noch Zeit – und Geld – für den Kampf gegen die Erderwärmung? “Bekämpft alle Krisen”, fordern Klimaschützer.

Der Chef der Vereinten Nationen ist ein Freund klarer Worte. “Wir müssen entschlossen handeln, um unsere Planeten sowohl vor dem Coronavirus als auch vor der existenziellen Bedrohung des Klima-Zusammenbruchs zu schützen”, forderte Antonio Guterres kürzlich. So ähnlich dürfte er auch an diesem Dienstag klingen, wenn er per Videoschalte beim Petersberger Klimadialog der Bundesregierung spricht. Das Thema: Wie lassen sich die Milliarden und Billionen, die nun der Wirtschaft helfen sollen, auch für den Klimaschutz nutzen?

Hörte man zuletzt Guterres sprechen, die deutsche Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), Umweltverbände, Klima-Wissenschaftler, aber auch viele Unternehmen und Verbände, könnte man fast meinen, es sei schon Konsens, das “grüne Konjunkturprogramm”. Doch das täuscht: Längst zeichnet sich ab, dass politisch heftig umkämpft sein wird, wie genau die Hilfsprogramme, Investitionen und Kaufanreize aussehen sollen. Umso gespannter sind viele auf die Rede von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die beim jährlichen Klimadialog schon mehr als einmal mit Ankündigungen und klaren Worten überrascht hat.

Klimaschützer haben jedoch gute Gründe, besorgt auf die kommenden Monate zu schauen:

  • Zeitpläne wackeln: Ob Kohleausstiegsgesetz oder Ausbau von Solar- und Windstrom – neben der akuten Krisen-Bewältigung ist gerade wenig Platz für andere politische Großprojekte. Auch einige wichtige EU-Klimavorhaben könnten sich verzögern, etwa die geplanten EU-Strategien für mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft und im Verkehr. Beim zentralen Klimaschutz-Vorhaben der EU-Kommission für dieses Jahr, der Prüfung und Verschärfung des Klimaziels für 2030, will man im Zeitplan bleiben. Unter anderem die Grünen fürchten aber schon, dass der “Green Deal” in der “Mottenkiste” landen könnte.
  • Gegenwind für Klimaschutz: In der FDP und der CDU gibt es Stimmen, die bereits beschlossene Maßnahmen in Frage stellen – etwa die Einführung des CO2-Preises auf Sprit, Heizöl und Erdgas im kommenden Jahr oder den über Monate ausgehandelten Pfad für den Kohleausstieg. Auch Kaufprämien für Diesel und Benziner, wie sie etwa Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) oder seine baden-württembergische Amts- und Parteikollegin Nicole Hoffmeister-Kraut fordern, halten Klimaschützer für falsch – darunter auch Umweltministerin Schulze. Die AfD lehnt den Klimaschutz ohnehin ab und sieht die Krise als weiteres Argument dafür.

Aber auch international wird der Kampf gegen die Erderwärmung unter Verweis auf die Pandemie in Frage gestellt – der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis attackierte den “Green Deal” der EU, die polnische Regierung forderte Ausnahmen beim Emissionshandel, einem der wichtigsten Klimaschutz-Instrumente der EU, um Geld für den Kampf gegen die Corona-Krise frei zu machen.

  • Klima-Diplomatie stockt: Der Höhepunkt der Klima-Verhandlungen ist jedes Jahr die Weltklimakonferenz, wo zwei Wochen lang über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens gefeilscht wird – und die Weltöffentlichkeit genau hinschaut. Die meisten Regierungen wollen sich dort in gutem Licht darstellen. Dieser Termin fällt in diesem Jahr aus – der Gipfel in Glasgow wurde Corona-bedingt aufs nächste Jahr verschoben, Termin offen. Viele befürchten, dass das Druck vom Kessel nimmt. Wichtige Entscheidungen könnten verschoben werden, und nationale Regierungen könnten sich noch mehr Zeit lassen, wie geplant ihre neuen, verbesserten Klimaschutz-Pläne vorzulegen.

Mehr bei Heise und Insbes. die Diskussion bei heise.de ist recht interessant und lebhaft ( https://www.heise.de/newsticker/meldung/Konkurrenz-Corona-Krise-Schwere-Zeit-fuer-den-Klimaschutz-4710694.html ) .


Impuls aus Bogotá

Externer Link:

https://taz.de/!5681083/ taz vom 30.04.2020:

Impuls aus Bogotá

Die Pandemie zeigt in vielen Städten: Wo ein Wille ist, ist auch schnell ein Radweg

„Es wird spannend, ob das Erreichte bestehen bleibt“Stefan Gelbhaar, Radverkehrsexperte der Bundestagsfraktion der Grünen

Von Anja Krüger

Am Halleschen Ufer in Berlin-Kreuzberg ist ein Teil der Straße mit gelben Streifen abgetrennt, darauf stehen rot-weiße Barken. Der grüne Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar radelt entspannt die breite Spur entlang, die es erst seit Kurzem gibt. Überholende RadlerInnen können den Corona-Sicherheitsabstand von 1,5 Metern gut einhalten. Die Straße ist stark befahren. Ohne die neue Spur wäre es für RadlerInnen hier unangenehm – oder sie müssten auf den Fußweg ausweichen. „Es wird spannend, ob das Erreichte bestehen bleibt“, sagt Radverkehrsexperte Gelbhaar.

Ob Berlin, Bogotá oder Budapest – in vielen Städten werden derzeit vorübergehende Radspuren eingerichtet, sogenannte Pop-up-Bike-Lanes. Denn im Moment fahren viel mehr Leute mit dem Rad. Die Coronakrise zeigt: Wo ein Wille ist, ist auch schnell ein Radweg.

Der Begriff „Pop-up-Bike-Lanes“ kommt aus Nordamerika. Dort experimentieren Städte wie New York schon seit Jahren mit temporären Radstreifen, weiß Burkhard Stork, Geschäftsführer des Fahrradverbands ADFC. „Es hat sich gezeigt, dass es das Sicherheitsempfinden steigert, wenn etwas zwischen Radstreifen und Autostraße steht“, sagt er.

Im kanadischen Vancouver wurde die Innenstadt während der Olympischen Spiele für den Autoverkehr gesperrt. Dann entstand ein gutes Radnetz. Vancouver könnte ein Vorbild sein, wie die Coronakrise die Radinfrastruktur verändert, sagt Stork. „Man sieht daran: Ein Ereignis und temporäre Maßnahmen bringen auf Dauer etwas.“

Der Impuls für die jetzige weltweite Radwegewelle kam aus der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá. Dort waren die Straßen schon vorher sonntags gesperrt. In der Corona­krise hat Bogota das Sonntagsprogramm ausgedehnt und etliche temporäre Radstraßen ausgewiesen. „Das war die Initialzündung für viele Städte“, sagt Stork. In Budapest oder Mailand etwa entstehen neue Radwege. In Mexiko-Stadt, Minneapolis oder Calgary wurden Straßen für Autos gesperrt und für FußgängerInnen und RadfahrerInnen geöffnet.

In Deutschland gibt es neue Radspuren bislang vor allem in Berlin, wo die Verwaltung fahrradfreundlich ist. „Aus anderen deutschen Städten sind uns bisher keine Initiativen bekannt, die von der Verwaltung angestoßen wurden“, sagt Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe. „Vielmehr werden Bürgerinnen und Bürger selbst aktiv, wie in Stuttgart, Frankfurt oder Freiburg.“

In Stuttgart etwa haben BürgerInnen auf eigene Faust Pop-up-Radwege für einige Stunden aufgebaut. Die DUH hat Anträge an 204 Stadtverwaltungen geschickt und sie aufgefordert, Verkehrsflächen für Fahrräder umzuwidmen. Zum Beispiel in Köln, Frankfurt am Main oder Dresden würden sich die Behörden jetzt damit beschäftigten, weitere Kommunen haben angekündigt, das zu tun.

Nicht alle freuen sich über diese Entwicklung. „Aus unserer Sicht wäre dem Radverkehr mehr geholfen, wenn die Radverkehrsinfrastruktur nachhaltig verbessert und entlang der üblichen Planungsprozesse gestaltet würde“, sagt ein Sprecher des ADAC. Übereilte Maßnahmen könnten zu neuen Gefahren führen, weil sich RadlerInnen etwa vor abbiegenden Bussen in Acht nehmen müssen.

Der ADAC findet, temporäre Radspuren sollten mit der Coronakrise verschwinden. Der Abgeordnete Gelbhaar hofft das Gegenteil. In der Coronakrise sei die Wertschätzung fürs Rad gestiegen. „Das Fahrrad gilt als systemrelevant. Das ist neu“, sagt Gelbhaar. Diese Wertschätzung fällt auf fruchtbaren Boden, glaubt er. Denn immer mehr Menschen engagieren sich für eine bessere Radinfrastruktur. Sie bekommen jetzt Rückenwind.


https://taz.de/Verkehrsforscherin-ueber-Nahverkehr/!566395 Kostenloser ÖPNV in Luxemburg wird nur ca. 6 % Steigerung des ÖPNV-Anteils bewirken.

Altmaier: Abstandsregel für Windräder soll nicht pauschal gelten

Heise.de ; 26.02.2020 10:54 Uhr Von dpa


Der Ausbau der Windkraft stockt. Die Abstandsregel für Windkraftanlagen soll deshalb gelockert werden, sagt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

Mit einer Lockerung der geplanten Regel für einen Mindestabstand zwischen Windrädern und Siedlungen will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Streit um den Ökostrom-Ausbau vorankommen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen neuen Vorschlag erarbeitet, in der SPD wird er wohlwollend kommentiert, wie der Spiegel berichtet.

Die Bundesländer sollen demnach selbst entscheiden, ob mindestens 1000 Meter Abstand zwischen Siedlungen und Windrädern bei ihnen eingehalten werden müssen. Bisher sollten die 1000 Meter grundsätzlich bundesweit gelten – Länder und Kommunen, die das nicht wollen, hätten dann beschließen müssen, diese Regel nicht anzuwenden.

Diese ursprünglich geplante Regelung, genannt Opt-out, hätte aus Sicht von Kritikern in den Ländern und Gemeinden dazu führen können, dass bereits gefundene Kompromisse aufbrechen und neu verhandelt werden müssen. Nun könnte eine sogenannte Opt-in-Regelung kommen: Wer 1000 Meter Abstand will, muss sich dann aktiv dafür entscheiden. Parallel soll dem Vorschlag zufolge überprüft werden, ob Deutschland auf dem Weg ist, den angepeilten Ökostrom-Anteil von 65 Prozent bis 2030 zu schaffen. Die Bundesländer sollen sich dafür Ziele setzen. Ziel ist ein Koordinierungsmechanismus für eine länderscharfe Zielerreichung der 65 Prozent über alle Ökostrom-Sektoren – also Wind an Land, auf See, Solaranlagen und Biogas.

Eine Sprecherin Altmaiers sagte der dpa am Dienstag, beim Ausbau der Windenergie werde man nur vorankommen, wenn Bund und Länder an einem Strang zögen. “Daher haben wir einen Vorschlag vorgelegt: die 1000 Meter Abstandsregelung gilt und bildet den Grundsatz, aber die Länder können abweichen und die Auslegung bestimmen.” Das gebe Ländern und Kommunen den nötigen Planungsspielraum, um Flächen für den Windausbau zu sichern und gleichzeitig die Akzeptanz vor Ort für die Windkraft zu sichern.

Derzeit lahmt der Windkraftausbau. Ein Grund dafür ist Widerstand bei Anwohnern gegen Windparks. Die 1000-Meter-Regel hatten Unionspolitiker gefordert, um die Akzeptanz zu erhöhen. Zwischen SPD und Union gibt es aber Streit um die Ausgestaltung – die Frage war etwa, von wo aus genau die 1000 Meter Abstand eingehalten werden sollen, etwa schon, wenn wenige Häuser zusammenstehen. Darüber sollen nun die Länder selbst entscheiden dürfen.

Aus SPD-Kreisen hieß es am Dienstagabend zu Altmaiers Vorlage: “Das kommt unserem Vorschlag schon sehr nahe.” Wichtig sei, dass mögliche Abstandsregeln der Länder das Erreichen des gemeinsamen 65-Prozent-Ziels nicht gefährdeten.

Die Koalitionsfraktionen verhandeln seit vielen Monaten über den Ökostrom-Ausbau. Inzwischen sind auch Ländervertreter eingebunden. Bei einem für den 12. März geplanten Bund-Länder-Treffen soll es Altmaier zufolge möglichst ein “konkretes Ergebnis” geben. (olb)


von Heise.de : https://www.heise.de/newsticker/meldung/Altmaier-Abstandsregel-fuer-Windraeder-soll-nicht-pauschal-gelten-4668321.html

Die Vergabe zur Planung Telekomblock von der Tagesordnung der Ratssitzung am 30. April streichen! (Stadt für Alle)

Veröffentlicht am 29. April 2020 von Stadt für Alle

Das Netzwerk »Stadt für Alle« fordert, die Beschlussvorlage zur Vergabe der Architekten-Planung für das Haus des Wissens von der Tagesordnung der Ratssitzung der Stadt Bochum am 30.04.2020 zu streichen. Sie entbehrt angesichts des weltweiten Ausnahmezustands jeder Dringlichkeit. Während alle vitalen Grundrechte eingeschränkt oder ganz ausgesetzt sind, ist zur Wahrung des gesellschaftlichen Anstands und der Möglichkeit der Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen mindestens ein Innehalten geboten.Lesen Sie weiter

Betriebskonzept für die Markthalle im “Haus des Wissens” – Änderungsantrag SPD-Ratsfraktion, Fraktion Die Grünen im Rat, CDU-Ratsfraktion-

Dokument

SPD Ratsfraktion , CDU Ratsfraktion , Fraktion Die Grünen im Rat
Herrn Oberbürgermeister
Thomas Eiskirch
27.04.2020

Änderungsantrag zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung und des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 29. April 2020

TOP 3.2 – Betriebskonzept für die Markthalle im „Haus des Wissens“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe und der Ausschuss für Strukturentwicklung neh-men die Beschlussvorlage und die Ausführungen der PowerPoint-Anlage zum Betriebskonzeptder Markthalle Bochum im „Haus des Wissens“ zur Kenntnis. Oberste Maxime beim betriebli-chen Konzept der Markthalle stellt für den Rat deren Funktionsfähigkeit dar.

Das Projektbüro wird gemeinsam mit der Bochumer Wirtschaftsentwicklung auf dieser Grund-lage beauftragt, mit potenziellen Betreibern Gespräche aufzunehmen, den Arbeitsprozessfortzusetzen und die politischen Gremien zeitnah und regelmäßig über das weitere Verfahrenzu informieren. Die Verwaltung wird aufgefordert, die bisherige Skizze des Betriebskonzeptes ausführlich zuverschriftlichen und mit den erfolgten Abwägungsgründen für die genannten Ziele zu be-schreiben. Hierbei sind die Schnittmengeneigenschaften zum „Haus des Wissens“ (PPT Seite 5 und 13), die gesellschaftlichen Ziele und die Arbeit der Projektleitung (PPT Seite 7), die Be-rechnungen zur Ziel-Kundenfrequenz (PPT Seite 17, 18, 21) und die Investionsinhalte (PPT Seite 23) ausführlich und mit Daten und den getroffenen Annahmen zu begründen.

In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung auch beauftragt darzustellen, wie die Aspekte Nachhaltigkeit und Klimaschutz, insbesondere bei den städtischen Investitionen und beim Vergabeverfahren zum zentralen Markthallenmanagement, Eingang in das Betriebskonzept finden sollen.

Die Verwaltung wird ferner aufgefordert den Ratsbeschluss vom 06.06.2019 und die dazu be-schlossenen Änderungsanträge in ihrer Sachdarstellung mit zu berücksichtigen und offene Fragen zu beantworten.

Der Rat ist am 25.06.2020 erneut zu informieren. Die zuständigen Fachausschüsse sind im Gremienweg bis zur Ratssitzung mit einzubeziehen.

Begründung:
Die Begründung erfolgt mündlich.
Dr. Peter Reinirkens – SPD Ratsfraktion
Roland Mitschke – CDU Ratsfraktion
Barbara Jessel – Fraktion Die Grünen im Rat



Betriebskonzept für die Markthalle im “Haus des Wissens”

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung Dokumente 
29.04.2020 Betriebsausschuss für die EigenbetriebeBetriebskonzept für die Markthalle im “Haus des Wissens”
– Änderungsantrag SPD-Ratsfraktion, Fraktion Die Grünen im Rat, CDU-Ratsfraktion-
öffentlichEntscheidung   Einladung 248 KB Niederschrift öffentlich 499 KB
29.04.2020 Ausschuss für StrukturentwicklungBetriebskonzept für die Markthalle im “Haus des Wissens”
– Änderungsantrag SPD-Ratsfraktion, Fraktion Die Grünen im Rat, CDU-Ratsfraktion-
öffentlichEntscheidung   Einladung 232 KB Niederschrift öffentlich 295 KB

Links (zum Ris)

20201116  
Aktenzeichen:SPD-Fraktion
Art:Antrag  
Datum:28.04.2020  
Betreff:Betriebskonzept für die Markthalle im “Haus des Wissens”
– Änderungsantrag SPD-Ratsfraktion, Fraktion Die Grünen im Rat, CDU-Ratsfraktion-

1. Treffen Klimawende Bochum

An: “Klimawende bochum” <klimawende-bochum@posteo.de>
Betreff: 1. Treffen Klimawende Bochum

Hallo zusammen,
da der Lockdown aufgrund von Corona noch etwas andauern wird (zumindest bei Treffen größerer Gruppen), haben wir uns entschieden mit unserer Arbeit im Rahmen von Klimawende Bochum zunächst online zu beginnen. Dazu stellt uns das Umweltinstitut München einen Zoom-Konferenzraum zur Verfügung.

ANMERKUNG (Red boklima):
Bitte nehmt andere Tools als Zoom (z.B. https://jitsi.org/ wird sogar in Bochum gehosted) , die sind immer noch eine DatenKrake, erfüllen immer noch nicht den wirklichen Daten- und vor allem Tracking-Schutz. Darüber hinaus ist wohl die Berliner Zoom-Fest-Einwahl-Nr (für Leute die sich per Telefon beteiligen möchten) kostenpflichtig ohne dass da drauf hingewiesen wird — das ist Betrug

Hier können wir alle per Video (oder auch nicht 😉 ) beitreten und uns zumindest über den Bildschirm sehen.

Um einen geeigneten Termin für möglichst viele Menschen zu finden, haben
wir einen Doodle vorbereitet.

Tragt Euch bitte zeitnah ein und wir geben
Euch dann Bescheid wann das Onlineplenum stattfinden wird. Die Uhrzeit
bezieht sich jeweils auf den Beginn des Onlineplenums. Hier der Link:

https://dudle.inf.tu-dresden.de/tbXdPq9w3g/

Bitte streut diese Info an Personen und Gruppen, von denen ihr wisst,
dass sie Interesse an Klimawende Bochum haben. Leider konnten wir nicht
alle eMail-Adressen von der Auftaktveranstaltung lesen und manche, die
sich eingetragen haben, bekommen die Mail nun leider nicht. Wenn es
Menschen gibt, die dauerhaft Infos zu kommenden Veranstaltungen haben
möchten, können diese sich gerne unter klimawende-bochum@posteo.de melden 🙂

Liebe Grüße und bleibt alle gesund,
Felix & Sarah