Etwa 250 Teilnehmenden waren am gestrigen Freitag zur Klimademo von Fridays for Future gekommen. Schwerpunktforderung war „In 15 Jahre auf Null“. Gemeint ist das Ziel, in 15 Jahren Klimaneutralität zu erreichen. In der Begrüßungsrede wurde das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes als Erfolg gewertet. Die bisherigen Pläne, mit denen die Bundesregierung auf das Urteil reagieren will, wurden als völlig unzureichend kritisiert: „Inkompetenz trifft auf Klimaurteil trifft auf Inkompetenz“ Die Rede im Wortlaut.
Auf der Zwischenkundgebung auf dem Husemannplatz wurde die Rolle der der Banken, die weiter in großem Umfang in fossile Brennstoffe investieren, thematisiert: Eine*r der größten Akteur*innen in der Klimakrise ist der Finanzsektor. Die Rede im Wortlaut.
Die Commerzbank als eine der Akteur*innen wurde ganz konkret wegen ihrer Investitionen angegriffen: Die Commerzbank macht fett Kohle! Die Rede im Wortlaut.
Mit Aktionen, Transparenten und einem Redebeitrag machte „Ende Gelände“ auf das geplante neue Versammlungsgesetz von CDU und FDP in NRW aufmerksam. Die schwarz-gelbe Koalition will mit dem Gesetz erfolgreiche Proteste wie im Hambacher Forst zukünftig unterbinden. Aber: „Klimaschützen ist kein Verbrechen!“ Die Rede im Wortlaut.
Zum Abschluss erinnerte Fridays for Future daran, dass die Klimakrise eine wesentlich größere Krise als die Corona-Krise ist. Die Erkenntnisse der Wissenschaft, was zu tun ist, sind seit langem bekannt. Nur: „Gegen die Klimakatastrophe gibt es keinen Impfstoff!“ Die Rede im Wortlaut.
Und hier Ein Bericht der WAZ :
Weitere Artikel von WAZ u.a. in unserem PresseSpiegel : hier
(12.05.21) Die Grünen in Rat Bochum teilen in einer Pressemitteilung mit :
Trianel-Verluste sind auch Folge verfehlter Energiepolitik des Bundes
Zur Berichterstattung um das verlustbringende Trianel-Kraftwerk in Lünen (TKL), an dem die Stadt Bochum gemeinsam mit Witten und Herne über die EWMR beteiligt ist, melden sich auch die Grünen im Rat zu Wort.
Der Sprecher der grünen Ratsfraktion im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling, Wolfgang Cordes, war als Ratsmitglied seit Ende der 90er Jahre an den Entscheidungen beteiligt. Er erklärt dazu: „Die wirtschaftliche Entwicklung der TKL ist deprimierend und tut der Stadt finanziell richtig weh. Der nun von Teilen der Opposition erhobene Vorwurf, geldgeile Kommunalpolitiker hätten mit der Beteiligung an Trianel leichtfertig städtisches Geld verspielt, ist billiger Populismus und zeugt von Unkenntnis der historischen Zusammenhänge und Verantwortlichkeiten.“
Um die Jahrtausendwende war der Energiemarkt ein von vier großen Energiekonzernen geprägtes Oligopol und alles andere als der freie Markt, der angeblich immer alles regelt. Um diese schädliche Dominanz zu brechen und gleichzeitig den wegfallenden Atomstrom zu kompensieren, empfahlen Bundes- und Landesregierungen den Stadtwerken in die Energieerzeugung einzusteigen und moderne, effiziente Kohlekraftwerke zu bauen. So hat das Kraftwerk in Lünen mit der Wärmeauskopplung einen Wirkungsgrad von über 50%. Alte Steinkohlekraftwerke galten als effizient, wenn sie 35% erreichten. Neben den Gas-und-Dampfgaskraftwerken galten die modernen Steinkohlekraftwerke weithin als sichere, wenn auch – gerade die Kohlekraftwerke – nicht nachhaltige ökologische Investition. Wie viele andere kommunale Energieunternehmen sind die Stadtwerke Bochum dieser Empfehlung gefolgt. Nach dem Atomausstieg sind alle Akteure von einem steigenden Strompreis und der Rentabilität dieser Investitionen ausgegangen. Aber keiner konnte mit dem Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung rechnen. Und gegen den sind nur die privaten Investitionen geschützt.
Cordes erinnert sich: „Wir Grüne haben 2005 nach intensiven Diskussionen widerwillig für die Beteiligung am Kraftwerk in Lünen gestimmt. Eine Koalitionskrise wäre wirkungslos geblieben: denn auch ohne unsere Zustimmung wäre eine Ratsmehrheit durch SPD und CDU sicher gewesen. Dieses Zugeständnis ermöglichte es uns als Teil der Koalition später allerdings, den Bau eines weiteren Kohlekraftwerks in Krefeld – und damit ein weiteres Millionengrab – abzuwenden. Jahre später ließ die Große Koalition im Bund die Stadtwerke und andere Energieunternehmen in öffentlicher Hand im Regen stehen. Sie veränderte den sogenannten Kohlekompromiss im sogenannten Kohleausstiegsgesetz Anfang 2020 und bestrafte sie gleichsam für den vormals erwünschten Markteintritt. Das macht die Lage der TKL heute wirklich schwierig. Am Ende könnte diese Investition zu einem bis zu dreistelligem Millionenverlust führen.“
Trianel ist ein Verbund von Stadtwerken in öffentlicher Hand. Diese können ungerechterweise nicht mit dem Goldenen Handschlag rechnen, mit denen den Energiekonzernen in Privatbesitz der Kohleausstieg derzeit bezahlt wird. Unternehmen in öffentlicher Hand können auf die internationalen Schiedsgerichte nicht zugreifen und ihnen ist der reguläre Rechtsweg gegen die Bundesrepublik untersagt. Auch die STEAG konnte wegen ihrer öffentlichen Gesellschafter nicht gegen die Ungleichbehandlung ihrer Steinkohlekraftwerke im Vergleich zu den wesentlich umweltschädlicheren Braunkohlekraftwerken klagen. Als ebenso verheerend für eine ökologisch und ökonomisch verantwortliche Energiepolitik stellte sich eine weitere Weichenstellung der Großen Koalition heraus.
Cordes: „Nachdem das Erneuerbare-Energien-Gesetz deutlich erfolgreicher war als selbst wir Grünen im Vorhinein angenommen hatten, drosselte die schwarz-rote Bundesregierung ab 2014 den weiteren Ausbau der Erneuerbaren massiv. Wir wären ohne diese energiepolitische Blutgrätsche schon viel weiter in Richtung Klimaneutralität und müssten der fossilen Energieerzeugung nicht so viel Geld hinterherwerfen. Man müsste die Stadtwerke heute auch nicht für die damals erwünschten Investitionen bestrafen. Denn die schmutzigsten Kraftwerke wären bei einer vernünftigen Politik als erste vom Netz gegangen.“
Eine andere Investition hat sich aus heutiger Sicht als richtig herausgestellt: Das Trianel Gaskraftwerk Hamm (TKH) ging Ende 2007 ans Netz. Nachdem der CO2-Preis gestiegen ist, kann es seine Funktion als Übergangstechnologie wahrnehmen. Es kann ohne Verluste betrieben werden. Die Bochumer Grünen haben dieses Projekt unterstützt.
Für Cordes bleibt als wesentliche Forderung an die neue Bundesregierung: „Im Rahmen einer konsequenteren Energiewende, die dem ursprünglichen Klimakompromiss und dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts entspricht, muss die Bundesregierung die Ungleichbehandlung der kommunalen Unternehmen im Vergleich zu den privaten Konzernen beenden!“
Die Bewegung Fridays for Future hat eine Mahnwache in Bochum abgehalten. Trotz Corona sind sie draußen weiter für den Klimaschutz aktiv.
Auch während der Pandemie geht die Klimaschutzbewegung-Bewegung Fridays for Future (FFF) auf die Straße. Einige wenige Mitglieder der Bochumer Gruppe von FFF hielten am Freitagnachmittag auf dem Kurt-Schumacher-Platz — mit Maske und Abstand — eine ‟Mahnwache” für das Klima ab.
Nächste Veranstaltung ist am Bergbaumuseum Bochum geplant
Dabei kamen sie mit Passanten ins Gespräch. Auf Schautafeln und Themenblättern sprachen sie einzelne Problemfelder an wie Kohleverstromung, ‟Zerstörung von Wäldern und Dörfern für den Braunkohleabbau” oder den Treibhauseffekt. Ein roter Faden verband diese Felder und zeigte, wie fast alles zusammenhängt.
Am 14. Mai (17.30 Uhr) ist eine ‟Lauf-Demo” von FFF am Bergbaumuseum geplant. siehe hierzu auch : hier
( 10.05.21 , aus Waz.de von S.Vogt , Original : hier )
Bochum-Innenstadt. An der Max-Grewe-Straße wurden Bäume gefällt, um Platz zu schaffen für Wohnungen und eine Tagespflegeeinrichtung. Kritik im Bezirk Bochum-Mitte.
CDU-Fraktionschef James Wille nannte die Forderung der Interessensabwägung ‟fraglich”: Es handele sich um das Eigentumsrecht des jeweiligen Grundstücksbesitzers, da könne die Stadt nicht eingreifen. In keinem Fall aber sollte die Politik soweit gehen, dass Grundstücke nicht bebaut werden können, weil dort Bäume stünden.
Es fehlen Hunderte von Straßenbäumen
‟Wir müssen uns darüber Gedanken machen, ob wir bestimmte Dinge verhindern. Uns fehlen Hunderte von Straßenbäumen. Wenn ein Investor Ausgleichszahlungen statt Neuanpflanzungen leistet, könnten mehr Straßenbäume mit dem Geld gekauft werden.”
…..
David Schnell (SPD) erinnerte daran, dass für den Bau eines Klärwerks an der Hordeler Heide vor Jahren ein kompletter Wald entfernt worden war. Weil es an Flächen im Bezirk Mitte fehlte, wurde ein neuer Wald in Herne angepflanzt. ‟Straßenbäume waren somit auch nicht möglich.”
Für den Neubau Max-Grewe-Straße muss der Bauherr als Ersatz 19 Bäume neu pflanzen; nach dessen Angaben sollen neun auf dem Fällgrundstück gepflanzt werden, jeweils fünf auf den Grundstücken Herrensiepen 2 und Breite Hille 27. Naturschutzgebiet soll wachsen
Das Naturschutzgebiet Am Blumenkamp — zwischen Hordel und Günnigfeld — soll erweitert werden.
Die Biologische Station östliches Ruhrgebiet ist zuständig für die Naturschutzfläche. Sie schlägt vor, sie Richtung Westen zu vergrößern und somit den ökologischen Wert zu steigern.
Straßenbäume fehlen auch im Riemker Neubaugebiet Am Wiesenstück und am Mühlenbach. Darauf machte die SPD-Fraktion aufmerksam. Die Stadt erklärt nun: Insgesamt sollen dort 20 neue Bäume gepflanzt werden, und zwar zeitnah.
Begegnen Sie den Kunstwerken von H.D. Gölzenleuchter auf einem einzigartigen ARTWALK durch ganz Bochum. Einmal quer durch Bochum,von Linden über Weitmar, Wiemelhausen bis Gerthe West engagieren sich Bürgerinitiativen gegen Bebauungspläne wider die Natur.
„Bäume können nicht fliehen.“ Der ARTWALK verbindet kulturelle Leidenschaft mit der Liebe zur Natur und gibt Bäumen eine Stimme. Vielerorts stehen Werke (Holzschnitte) von H.D. Gölzenleuchter „Pate“ und werden schützend um die von einem Bauvorhaben betroffenen Bäume gelegt.
Bochum fällt und baut
In Altenbochum musste schon alter Baumbestand dem Ostpark weichen und es soll weitergehen: fast 200 Bäume wurden für das neue Schulzentrum in Bochum-Gerthe gefällt, das geplante Bauprojekt „Gerthe West“ würde bei Umsetzung nach der ersten “Vision” zu einem Verlust von mehr als 400 schützenswerten Bäumen führen.
Bochum plant, für die nächsten Jahre fast 10.000 neue Wohneinheiten zu bauen, verteilt über das gesamte Stadtgebiet. Fast alle Bauvorhaben (Hattinger Straße / Hinter der Kiste in Linden, Charlottenstrasse in Stiepel, Schloßstraße in Weitmar, Gerthe West in Hiltrop) können nicht ohne Baumfällaktionen umgesetzt werden.
Aber: „Wenn die Bäume gehen, wohin gehen dann wir?“ (H.D. Gölzenleuchter)
Es muss doch auch anders gehen: moderates Bauen im Einklang mit der Natur muss das Ziel sein. Landschaftsschutzgebiete dürften nicht verplant werden, Bäume auf der Naturdenk-malliste (so z. B. die drei Eichen an der Charlottenstrasse) dürfen gar nicht erst in die nähere Betrachtung eines Bauvorhabens kommen.
Um diese Forderungen zu verdeutlichen, haben sich die Bürgerinitiativen Gerthe West – so nicht! und Hinter der Kiste sowie die Initiativen Schlosspark und Charlottenstrasse mit dem Bochumer Künstler H.D. Gölzenleuchter zusammengeschlossen. Gemeinsam werden sie in den nächsten Wochen mit der Aktion „Bau(M)-Kunst“ die Öffentlichkeit auf betroffene, besonders schützenswerte Bäume und Baumbestände aufmerksam machen – natürlich unter Einhaltung der Schutzbestimmungen. Die Motive werden schützend um die Bäume gelegt.
Die Arbeiten von H.D. Gölzenleuchter haben alle Mensch und Natur zum Thema – und das im doppelten Sinne. Er arbeitet als bildender Künstler seit den 60er Jahren mit Holz, schneidet Motive in gebrauchtes Holz, walzt es in Farbe ein und druckt es als Holzschnitt auf Papier oder Leinwand.
Sein Holz: ausgediente Türen, Tischplatten, Vierkantbalken oder alte Eichenbohlen. Wald und Baum prägen seit jeher Bewusstsein und Denken der Menschen verschiedenster Kulturen. H.D. Gölzenleuchter hat aus dem Zyklus Mensch und Baum Motive zur Verfügung gestellt, die überaus eindringlich diese Verbundenheit zeigen.
Jede Bürgerinitiative konnte sich ihre Motivewählen. Die Aktion beginnt am 8.Mai 2021.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.baum-kunst.art
Viele deutsche Stromversorger sind schmutziger, als sie tun.
Ein Gesetz will, dass sie ihren Ökostromanteil künstlich groß rechnen. Nach jahrelanger Kritik plant die Regierung nun eine Reform. Von Stefan Schultz 29.04.2021.
Deutschlands Stromversorger liefern ihren Kundinnen und Kunden erheblich weniger Ökostrom, als sie offiziell ausweisen. Das geht aus einem Gutachten des Hamburg Instituts im Auftrag des Ökostromanbieters Lichtblick hervor.
Der Energiekonzern E.on zum Beispiel weist einen Ökostromanteil von 56 Prozent aus, obwohl erneuerbare Energien nur sieben Prozent seines Strommixes ausmachen. Der Versorger EnBW steigert seinen Ökostromanteil auf dem Papier von 13 auf 65 Prozent, das Unternehmen Vattenfall von 15 auf 66 Prozent. Insgesamt hat das Hamburg Institut 30 Versorger untersucht, die meisten davon sind schmutziger, als sie auf dem Papier ausweisen.
Ursache des groß angelegten Greenwashings ist die gesetzliche Stromkennzeichnung. In dieser muss jeder Versorger angeben, aus welchen Quellen er die Elektrizität für seine Kunden beschafft hat und wie viel Gramm CO₂ bei der Produktion einer Kilowattstunde seines Stroms verursacht werden.
In diesen Strommix müssen die Anbieter allerdings nachträglich Ökostrom reinrechnen, den sie gar nicht gekauft und geliefert haben:
In den Anfangsjahren der deutschen Energiewende hatte diese Regelung womöglich ihre Berechtigung. Inzwischen aber ist der Anteil erneuerbarer Energien an der deutschen Stromversorgung stark gewachsen – und mit ihm sind auch die zusätzlichen Ökostromprozente immer höher geworden, die die Versorger auf ihren Strommix draufschlagen müssen.
Verbraucher werden so in die Irre geführt. Dazu wird der Wettbewerb verzerrt: Versorger, deren Strom größtenteils aus Kohlekraftwerken stammt, wirken auf dem Papier fast so klimafreundlich wie echte Ökostromanbieter.
Die Regierung will das veraltete Gesetz nun reformieren. …
Bochum. Vom Ostpark bis Gerthe-West: In Bochum entstehen neue Wohnungen, Häuser und ganze Wohngebiete. Eine Übersicht der großen Neubauprojekte:
Bochum baut – im Stadtgebiet entstehen in öffentlicher und privater Hand Wohnungen, Häuser und ganze Neubaugebiete.
Dazu gehören in Bochum große Wohnbauprojekte wie der Ostpark oder „Gerthe-West“, nobler Wohnungsbau wie das Dichterviertel oder ungewöhnliche Konzepte wie der Umbau der Antoniuskirche.
Doch genauso ist der Wohnungsbau in Bochum Teil einer Diskussion, die Befürworter wie Gegner des Handlungskonzepts Wohnen sowie einzelner Bauprojekte führen.
Das Handlungskonzept Wohnen, das die Stadt 2017 beschlossen hat, sieht den Bau von 800 neuen Wohnungen pro Jahr vor.
Es ist die derzeit größte Wohnbauflächenentwicklung in Bochum: das Projekt „Ostpark – neues Wohnen.“ In den Stadtteilen Altenbochum und Laer entstehen in den kommenden Jahren zwei voneinander unabhängige Quartiere, die an die Siedlungen Feldmark im Westen und Havkenscheider Höhe im Osten anknüpfen. Knapp 43 Hektar stehen zur Verfügung, 14 Hektar davon werden bebaut – für den Rest sind Wasser-, Frei- und Grünflächen eingeplant.
Das „Quartier Feldmark“ bekommt Zuwachs zwischen dem Sheffieldring, der Immanuel-Kant-Straße, Feldmark und dem Eichendorffweg. „NRW.Urban“ entwickelt bis Ende 2025 das Gelände, auf dem knapp 700 Wohneinheiten Platz finden werden – zwischen Einfamilien-, Mehrfamilien- und Reihenhäusern sind Stadtvillen und Doppelhaushälften geplant. Ende 2021 sollen in Teilabschnitten die ersten Hochbauten stehen.
Während in der einen Hälfte des neuen Ostparks bereits schweres Gerät rollt, steckt das „Quartier Havkenscheider Höhe“ noch in der Planungsphase. Östlich der Havkenscheider Straße entstehen 600 Wohneinheiten, einen endgültigen Fertigstellungstermin gibt es noch nicht.
Unsere Berichterstattung zum Projekt „Ostpark – neues Wohnen“:
Damit erhalten die frisch gebauten Mehrfamilienhäuser, die parallel zur Königsallee entstanden, bald Gesellschaft. Ebenso wie drei mächtige Eichen, die unter Denkmalschutz stehen. Hier fordert vor allem die SPD einen besseren Schutz, nach bisherigen Planungen soll um die Bäume herum gebaut werden.
Etwas weiter nördlich, an der Querenburger Straße, hält die Bollmann Bauen&Wohnen GmbH ebenfalls das Planungszepter in ihren Händen. Neben dem Neuen Gymnasium entstehen Einfamilien-, Doppel- und Mehrfamilienhäuser im gehobenen Preissegment.
Wann die ersten Grundsteine gelegt werden, erfahren Sie hier:
Kaum ein Thema diskutieren die Bewohnerinnen und Bewohner von Weitmar wohl so kontrovers wie die Pläne von Stadt und Investor Eckehard Adams Wohnungsbau, an der Schloßstraße insgesamt 270 neue Wohnungen zu errichten – darunter 20 Prozent Sozialwohnungen. Die Bürgerinitiative Schloßpark sieht das Vorhaben überdimensioniert, bei der Vorstellung im Oktober äußerten die Bürger viel Kritik. Schloßstraße Neubau Schloßstraße Bochum: Viel Kritik bei Planvorstellung
Auch die Versiegelung von Flächen und ein mögliches Verkehrschaos in der Siedlung treibt die Bewohner um. Die Planungen für die Wohnungen zwischen 35 und 140 Quadratmetern sind noch im Fluss, die Öffentlichkeit soll weiter eingebunden werden.
Alles rund um die Schloßstraße und den Wohnungsbau in Weitmar:
Umstritten ist auch das Bauprojekt im Bochumer Nordosten, das die Stadt und der Treuhänder „NRW.Urban“ als Stadtentwickler seit Ende 2018 vorantreiben: „Gerthe-West“. Auf etwa 13 Hektar Fläche sollen 800 Wohneinheiten entstehen mit dem Ziel, „attraktiven und bezahlbaren Wohnraum“ (Stadt) zu entwickeln. https://www.facebook.com/plugins/post.php?app_id=1650819678556421&channel=https%3A%2F%2Fstaticxx.facebook.com%2Fx%2Fconnect%2Fxd_arbiter%2F%3Fversion%3D46%23cb%3Df344f1b6604abca%26domain%3Dwww.waz.de%26origin%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.waz.de%252Ff33050dbfda99a%26relation%3Dparent.parent&container_width=619&href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2FGertheWest%2Fposts%2F2806017626391980&locale=de_DE&sdk=joey&width=619
Die Corona-Pandemie erschwert aktuell die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Beteiligungs- und Planungsphase. Dennoch machten Anfang Oktober rund 170 Bochumer ihrem Ärger im Ruhrcongress Luft, vor allem das Wachstum auf Kosten von Grünflächen und die damit verbundenen Einschnitte in die Lebensqualität im Viertel kritisierte Sabine Schoening als Sprecherin der Bürgerinitiative „Gerthe West – so nicht!“
In der Lewacker-Schule in Bochum-Linden fand schon seit 2011 kein Unterricht mehr statt, seit vergangenem Jahr ist auch das Gebäude Geschichte. An dessen Stelle sollen bald Neubauten in die Höhe wachsen, 40 Wohneinheiten in Form von Einfamilienhäusern, Doppel- und Reihenhäusern sowie einem Wohnheim für Menschen mit Behinderung sind an der Lewackerstraße geplant.
Mindestens 30 Prozent sollen im geförderten Wohnungsbau entstehen, die Stadt Bochum möchte die Fläche zum Großteil selbst vermarkten. Genauso sollen die mehr als 50 Bäume rund um das Gelände nach Möglichkeit in die Bebauung integriert werden.
Warum das Bauprojekt an der Lewackerstraße erst verspätet Fahrt aufgenommen hat:
Unter Leitung des Kölner Investors Kreer Development GmbH sind 115 neue Wohnungen angedacht, dazu sollen die 15.000 Quadratmeter für Büros, Praxen und Dienstleistungen genutzt werden. Der Startschuss dürfte allerdings erst in mehreren Jahren erfolgen.
Was passiert mit den vielen Kirchen in NRW, die etwa auf Grund von Gemeindezusammenlegungen entwidmet werden und leer stehen? Im Bochumer Westen haben sich der Planungsausschuss und die Bezirksvertretung Mitte für eine kreative Lösung entschieden: In die Antoniuskirche werden Wohnungen integriert.
Die Antoniuskirche im Griesenbruch soll für Eigentumswohnungen umgebaut werden. Foto: Gero Helm / FUNKE Foto Services
Zwölf anstatt der ursprünglich geplanten 39 Einheiten entstehen, Teile der Kirche wie etwa der Chorraum werden erhalten. Ein Investor erhielt Anfang Oktober die Baugenehmigung – Ziel ist es, den Veränderungsprozess im Stadtumbau West fortzusetzen und die Identifikation der Bewohner mit ihrem Stadtteil zu fördern.
Wie der Umbau der Antoniuskirche genau geplant ist:
Zu den 99 Einheiten am Lennershof sollen etwa öffentlich geförderte Mietwohnungen, Studentenwohnungen und Eigentumswohnungen gehören. Lesen Sie hier, wie das Neubauprojekt am Lennershof genau ausgestaltet wird.
(15.04.21 Original WAZ.de : hier ) Von Gernot Noelle
Bochum-Dahlhausen. Bei der geplanten Bebauung am Ruhrort hat die Bezirksregierung Arnsberg erhebliche Bedenken. Die Stadt Bochum kommt dabei nicht gut weg.
… Nun ist auch herausgekommen, weshalb die Stadt Bochum die Beschlussvorlage für den Bebauungsplan Nummer 997 im Januar plötzlich, kurz vor den politischen Sitzungen, zurückgezogen hat. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte kurz zuvor in einer Stellungnahme weiterhin erhebliche Bedenken gegen die angedachte Bebauung geäußert. Die Stadt Bochum, speziell das Planungsamt, kommt dabei gar nicht gut weg.
Bezirksregierung hat wegen Neubaugebiet Bedenken – Rüffel für die Stadt Bochum
Das Bochumer Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung konnte sich Zugang zu einer schriftlichen Stellungnahme aus Arnsberg verschaffen. In diesem Schreiben vom 19. Januar reagiert die Bezirksregierung auf die Antwort des Bochumer Planungsamtes (11. Januar) zur Stellungnahme aus Arnsberg vom 29. Juni 2020, in der die Bezirksregierung erhebliche immissionsschutzrechtliche Bedenken zu dem Planungsentwurf dargelegt hat.
Von diesen Bedenken, das macht die Bezirksregierung sehr deutlich, rückt sie auch nicht ab. Mehr noch: Das Antwortschreiben des Bochumer Planungsamtes wird regelrecht auseinander genommen: Die dargelegten Ausführungen ‟sind teilweise nicht zutreffend und die vorgebrachten immissionsschutzrechtlichen Bedenken werden hierin nicht beantwortet bzw. die angesprochenen Probleme sind nicht erkannt und nicht gelöst worden”, heißt es darin. Stadtentwicklung Neubaugebiet: Stadt hält Klimagutachten nicht für nötig
Arnsberg kommt zu dem Ergebnis, dass die Antwort des Planungsamtes ‟völlig unzureichend” sei und …
Kritik an Stadt Bochum: Lärmmessung zur falschen Zeit am falschen Ort
So wird in Arnsberg etwa moniert, dass die ohnehin nur einmalige und damit wenig aussagekräftige Lärmmessung zur falschen Zeit, wenn ohnehin nicht so viel Lärm sei, und noch dazu an einem geschützten Ort durchführt worden sei. So sei eine Beurteilung der Lärmsituation dort nicht möglich. Im kritischen südwestlichen Bereich des geplanten Wohngebietes hingegen sei nicht gemessen worden. ….
Aus Sicht der Bezirksregierung sei nicht auszuschließen, dass in den oberen Etagen der geplanten Wohnbebauung, die nicht durch die Ofenhalle der benachbarten Fabrik Dr. C. Otto abgeschirmt werden, ‟wesentlich höhere Lärmimmissionen zu erwarten sind”. Stadtteil-Check Dahlhausen: Vom hässlichen Entlein zum schönen Schwan
…
Die Wilma Immobilien AG will am Ruhrort auf einer Fläche von 2,6 Hektar 64 Einfamilien-, Reihen- und Doppelhäuser bauen. Für dieses Bauvorhaben wurde der Bebauungsplan 997 aufgestellt. Darin ist auch festgelegt, dass der Großteil der für die Baugrundstücke und die Erschließung vorgesehenen Flächen wegen Hochwassergefahr um ca. zwei Meter angehoben werden.
Die Bezirksvertretung Südwest hatte sich bereits für das Neubauprojekt in Dahlhausen ausgesprochen. Kurz vor der Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke hatte die Verwaltung die Vorlage mit dem Satzungsbeschluss jedoch zurückgezogen. Auch die Beratung und Beschlussfassung in Hauptausschuss und Rat wurden verschoben.
Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung kritisiert, dass die Verwaltung die politischen Gremien bis heute nicht über diese konkreten Bedenken der Bezirksregierung informiert hat.
Thomas Sprenger, Sprecher der Stadt Bochum, hatte sich im Januar auf WAZ-Anfrage so geäußert: ‟Wir haben die Vorlage zunächst zurückgezogen, weil es noch Fragen zu klären gibt, etwa zum Baumbestand und zum Schallschutz. Wir sehen bei einigen offenen Aspekten noch Optimierungsbedarf. Wenn alles geklärt ist, wird der Satzungsbeschluss erneut vorgelegt.” Wohnungsbau Wohnen in Bochum: Neues Park-Viertel — Käufer gesucht
Stadtbaurat Markus Bradtke habe gegenüber dem Netzwerk erklärt, auch wenn das Schallgutachten nun voraussichtlich überarbeitet bzw. ergänzt werde, gehe er davon aus, den Bebauungsplan zum Satzungsbeschluss zu bringen; es handele sich insofern um ein Nachschärfen der Unterlagen im Hinblick auf eine möglichst große Rechtssicherheit. Dies teilt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt für das Netzwerk mit. Er befürchtet, dass es nun nur noch darum gehe, ‟die Unterlagen gerichtsfest zu machen”.
