WAZ – Trotz Corona: 2020 bringt Bewegung in die Stadtteile — Und der Klimaschutz bleibt auf der Strecke ….

( WAZ 30.12.20 , Jahresrückblick , original hier ) , Uli Kolmann 30.12.2020, 15:51

Bochum. Der Blick zurück zeigt: Corona kann die Entwicklung in den Bochumer Stadtteilen nicht stoppen. Ein zentrales Thema: Bürgerbeteiligung.

Auf jeden Fall turbulent, das gilt für 2020. Das ablaufende Jahr war extrem, unter dem Diktat der Pandemie waren viele Entwicklungen ungewöhnlicher als üblich. Buchstäblich alles im öffentlichen Leben verlief in veränderten Bahnen. Aber es wurde geplant und gebaut wie lange nicht mehr, und die Bürgerbeteiligung bei vielen Projekten erreichte eine neue Dimension,
( Anm. BoKlima — bzw. fand NICHT statt, sieh auch hier auf BoKlima.de ) vielfach allerdings auch der Protest.

Den Auftakt macht das Vorhaben der Wilma Immobilien-Gesellschaft, die auf einer bisher landwirtschaftlich genutzten Fläche Wohnhäuser bauen will. Der Name “Hinter der Kiste” (Anm. BoKlima , siehe hier ) in Linden wird bekannt. Auch oberhalb des Neuen Gymnasiums an der Querenburger Straße soll gebaut werden, für 270 Wohnungen werden Rodungen angekündigt.

Immer wieder ein Aufreger: Baumfällungen an vielen Stellen Bochums

Im Amtshaus Weitmar kommt es zum Eklat, als gleich drei Bürgerinitiativen ihrem Ärger vor der Bezirksvertretung Südwest Luft machen: aus Weitmar-Mark/Stiepel, das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung und aus dem Bereich Bahnhof Weitmar/Schloßstraße. (Anm. Boklima , siehe hier ) Ruchbar wird dann, dass am Ruhrort in Dahlhausen gebaut werden soll, an vielen Stellen Bochums protestieren die Nachbarn, weil Bäume für Projekte fallen sollen. Das gilt etwa an der Alexandrinenstraße, am Aldi-Markt Herner Straße, in der Lennershof-Siedlung und auch an der Neu-/Kreuzstraße. Am Castroper Hellweg wird mehr Verkehr befürchtet, wenn die Großküche für die Katholischen Kliniken entsteht.

+++ Hier wird in Bochum gebaut – eine Übersicht +++

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WAZ erwähnt BoKlima : Erneut scharfe Kritik an der Umwelt-Politik der Stadt Bochum

(WAZ, 29.12.20 , Original : hier )
Umweltschutz – B.Ki. 29.12.2020, 11:28

Auf der ehemaligen Rheinischen Bahntrasse (hier in Wattenscheid) könnte aus Klimaschutzgründen eine Regio-Tram gebaut werden, schlägt die Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" vor. — Auf der ehemaligen Rheinischen Bahntrasse (hier in Wattenscheid) könnte aus Klimaschutzgründen eine Regio-Tram gebaut werden, schlägt die Fraktion “Die Partei & Stadtgestalter” vor. Foto: Hans Blossey / www.blossey.eu

Bochum :
Scharfe Kritik an der Klimapolitik der Stadt Bochum kommt von der Fraktion “Die Partei & Stadtgestalter”. Nicht die einzige Kritik.

Nach dem “Bochumer Klimaschutzbündnis” (BoKlima), das der Stadt Bochum ein “Versagen” in der aktiven Klimapolitik vorwirft, kommt jetzt auch von der Fraktion “Die Partei & Stadtgestalter” massive Kritik. “Klimaschutz ist in Bochum nur etwas fürs Schaufenster”, kritisiert Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion.

Der Physiker pflichtet dem Klimabündnis BoKlima bei: “Aus dem Blick der Wissenschaft macht die Stadt und die Koalition zu wenig.”

Bochumer Fraktion: “Der Verkehr ist in Bochum der Bereich mit dem höchsten CO2-Ausstoß”

Die Fraktion fordert besonders ein nachhaltiges Verkehrskonzept mit Ausrichtung auf den Öffentlichen Nahverkehr und den Radverkehr. “Der Verkehr ist in Bochum der Bereich mit dem höchsten CO2-Ausstoß”, sagt Bachert-Schneider. “Es ist daher ein großes Versäumnis von den Grünen, die von uns vorgeschlagene Regio-Tram zur Anbindung von Günnigfeld an das Schienennetz zu verhindern. Die Gelsenkirchener Grünen stünden dem Vorschlag offener gegenüber und würden eine Prüfung befürworten.

…

Nils Brandt von “Die Partei” und Vorsitzender der Fraktion kommentiert satirisch: “Eigentlich war das Ausrufen des Bochumer Klimanotstands ein riesiger Erfolg. Schließlich ist das vorrangigste Ziel zu 100 Prozent erreicht worden: Die Grünen in Bochum konnten mit diesem zahnlosen Papiertiger die Kommunalwahl gewinnen. Dazu mussten sie die Koalition mit der SPD nicht einmal durch echte unbequeme Klimaschutzmaßnahmen gefährden.”

Weitere (30) Baumfällungen in Bochum, Paulstr ? ! — Warum handeln die Grünen nicht einfach?

(von bo-alternativ.de : hier )

» Warum handeln die Grünen nicht einfach? Samstag 19.12.20, 21:36 Uhr Die Grünen stellen gute Fragen an die Verwaltung

Warum handeln die Grünen nicht einfach?

Ausschnitt aus dem Abholzplan für 30 Bäume an der Paulstraße

„Es kann nicht sein, dass die Verwaltung es bei einem Projekt dieser Größenordnung nicht für notwendig hält, die politischen Gremien einzubinden. In einem Bebauungsplan hätten wir festlegen können, wo welche Bäume erhalten bleiben sollen, ob Schottergärten erlaubt oder Gründächer verpflichtend sind.“ „Normalerweise schreiben wir vor, dass ein Investor auf einer Fläche die Quote von mindestens 20% öffentlich gefördertem Wohnungsbau einhält. Da auch in Bochum der bezahlbare Wohnraum zunehmend knapp wird, ist es besonders ärgerlich, dass auch dieser Beschluss hier nun nicht greift“. Dies sind nicht Zitate aus einer Presseerklärung einer der Oppositionsfraktionen im Bochumer Rat. Dies steht in einer Pressemitteilung der Grünen Ratsfraktion, die seit mehr als 20 Jahren in einer Koalition mit der SPD die Stadt regiert und eigentlich das Handeln der Verwaltung bestimmen oder zumindest kontrollieren sollte. Im Verwaltungsvorstand der Stadt besetzen die Grünen zwei Positionen und haben Zugang zu allen Verwaltungsvorgängen.

Spätestens seit November konnten alle Ratsmitglieder wissen, um was es geht. An der Paulstraße (400 m von der Vonovia-Zentrale entfernt) soll ein großes Projekt mit fast 100 Wohnungen gebaut werden. Dafür sollen 30 Bäume gefällt werden. Über die geplante Abholzung hat die Verwaltung in einer Mitteilung an die Bezirksvertretung und den Umweltausschuss ausführlich informiert. Die beigefügten Karten machten deutlich, dass hier ein großes Wohnprojekt geplant ist.

Statt zu intervenieren, stellten die Grünen dann zur Ratssitzung eine Anfrage an die Verwaltung. Frage Nummer drei lautet: „Muss auch künftig davon ausgegangen werden, dass bei Wohnbauprojekten mit fast einhundert Wohneinheiten Genehmigungen nach §34 BauGB erteilt und so die Quote für geförderten Wohnungsbau und die Umsetzung unserer ökologischen Standards umgangen werden?“
Eine sehr gute Frage für eine Oppositionspartei. Von einer Regierungspartei sollten Bürger*innen erwarten können, dass sie zur Ratssitzung nicht Fragen stellt, sondern versucht, mit Ratsbeschlüssen die Verwaltung zu verpflichten, die genannten Standards durchzusetzen. Der Verdacht kommt auf, dass die Grüne Fraktion Proteste ihrer potentiellen Wähler*innen befürchtet. Und da können die Grünen jetzt erzählen: Wir haben das Projekt ganz entschieden hinterfragt.

Als PDF (bei bo-alternativ) :
Flurkarte
Luftkarte
Stadtgrundkarte

Erläuterung der “Grünen” zur Fällmaßnahme im Rahmen einer Anfrage an die Verwaltung : hier

Postkarten Aktion Stadt Bochum – Ernst oder Hohn?

Rettung Bäume Neustr. ( 8.KNB) ; Aktionsverlauf ; WAZ Bericht 2015!

8.KNB – ( 16.12.20 ) Nibelungentreue der Wirtschaftsförderung statt nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz?

(siehe hier weiter unten)

Aktionsverlauf ; (Presse-) Berichte

( 28.02.21 ) neue Plakate ; Flugblatt wird an die Anwohner verteilt

Die neuen Plakate gibt’s hier

( 20.02.21 ) Leserbriefe

( 19.02.21 ) Ausschuss für Planung und Grundstücke – 02.03.2021 – 15:00 Uhr

Link ins RIS : hier
Link zur TO (als pdf) : hier
- hier sind wir als to-Punkt 1.2 dran :
- 1.2 Beschwerde mit Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO) im Rahmen eines offenen Briefes des Bochumer Klimaschutzbündnisses (BoKlima) zur Entwicklung des städtischen Grundstücks an der Kreuz- und Neustraße
- Vorlage: 20210135
Link zur Beschlussvorlage — unser Antrag soll abgelehnt werden , hier :
- Kurzübersicht:
- Das Bochumer Klimaschutzbündnis hat mit einem auf den 16.12.2020 datierten offenen Brief zur Entwicklung des ehem. Firmengeländes von Gustav Schwager Nachf. auf die Einhaltung des Klimanotstandsbeschlusses hingewiesen. Anlass ist die Berichterstattung der WAZ Bochum vom 12.12.2020 über das geplante Bauvorhaben eines Investors auf der städtischen Fläche an der Kreuzstraße und Neustraße.
- Beschlussvorschlag:
- Über die Beschwerde mit Anregung nach § 24 GO NRW wird wie folgt entschieden:
- zu Punkt 1 – Sofortiger Stopp der Abbrucharbeiten
- Die Abbrucharbeiten werden ohne Verzögerung weitergeführt.
- zu Punkt 2 – Erhalt der zwölf alten Laubbäume
- Zunächst gelten die bestehenden Beschlüsse. Eventuell notwendige Baumfällungen sind auszugleichen.
Link zum 8. KNB im RIS : hier

( 11.02.21 ) – WAZ – Leserbrief

03.02.21 – WAZ – Grüne fordern einen Neustart für große Fläche in Bochum

Grüne 02.02.2021, Bochum. Für die Fläche zwischen Kreuz- und Neustraße in Bochum soll es einen Neustart geben. Die Grünen fordern, dass das stimmigste Konzept gewinnt.

Für die ungenutzte – 5200 Quadratmetern große – Fläche zwischen Kreuzstraße und Neustraße im Herzen des Bermudadreiecks in Bochum soll es einen Neustart geben. Das fordern die Grünen im Rat der Stadt Bochum. Die Versuche der vergangenen Jahre betrachten sie als gescheitert. Stadtenwicklung Noch ein Konzept für begehrtes Innenstadt-Areal in Bochum

Fläche zwischen Kreuzstraße und Neustraße: Zuschlag für stimmigstes Konzept

Vicki Marschall, Ratsmitglied im Aufsichtsrat der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG), sieht in einem Bestgebotsverfahren, bei dem nicht das höchste abgegebene Gebot sondern das stimmigste Konzept den Zuschlag erhält, einen erfolgversprechenden Weg: „Wir sollten Kreativen nicht nur flächenmäßig Raum geben, sondern auch gedanklich. Neue Ansätze zuzulassen, fördert Wirtschaft und Gesellschaft gleic hermaßen.“

(31.01.21) Aktuelle Ansichten Neustr bei Sonne ….

30.01.21 – WAZ

(29.01.21) PM: Grüne wollen Neustart für Areal an der Kreuzstraße / Neustraße

Die Grünen im Rat wollen einen Neustart zur Entwicklung des ungenutzten Areals im Bereich Kreuzstraße und Neustraße im Herzen des Bermudadreiecks. Die Versuche der vergangenen Jahre betrachten sie als gescheitert.

Die Fraktionsvorsitzende Barbara Jessel erklärt dazu: „Sollte eine Abstimmung mit den Interessenten aus dem Kreativbereich auf Grundlage des vorliegenden Entwurfes in Kürze nicht zustande kommen, muss ein Bestgebotsverfahren eingeleitet werden; mit einer zielführenden Ausschreibung für ein lebendiges Quartier in dem kreativen Firmen auch aus dem IT-Bereich, Start-Ups und Wohnen, aber auch jungen Menschen Platz für Entfaltung gegeben wird.“

Vicki Marschall, Ratsmitglied im Aufsichtsrat der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG), sieht in einem Bestgebotsverfahren, bei dem nicht das höchste abgegebene Gebot sondern das stimmigste Konzept den Zuschlag erhält, einen erfolgversprechenden Weg für ein transparentes Verfahren. Marschall: „Wir sollten Kreativen nicht nur flächenmäßig Raum geben, sondern auch gedanklich. Neue Ansätze zuzulassen, fördert Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen.“

Dr. Frank Taschner , Fraktionsgeschäftsführer , Die Grünen im Rat
BVZ – Zimmer 2035 , Gustav-Heinemann-Platz 2-6 , 44777 Bochum

8.KNB (16.12.20) : Nibelungentreue der Wirtschaftsförderung statt nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz?

Weiere Interne Diskussionen im internen Bereich : hier

WAZ – Artikel von 2015 s. unten

Impressionen der Plakat-Aktion

Plakat – Aktion :

12.12.20 , WAZ zu Neustr :

18.09.2015 (!!) , WAZ zu Neustr , 2015 , Kanzlei plant Bauinvestition

Artikel WAZ 18.09.2015 zu NeuStr :

https://www.waz.de/staedte/bochum/nord/kanzlei-plant-grosse-bauinvestition-id11103017.html

Stadtentwicklung Kanzlei plant große Bauinvestition , Andreas Rorowski

18.09.2015, 10:00

Der Spielplatz an der Neustraße soll einem Ärztehaus weichen. Ein Ausgleich soll an anderer Stelle in Mitte entstehen.

Foto: Dietmar Wäsche / FUNKE Foto Serv

Bochum-Mitte. Im Dreieck Kreuz-/Neu-/Brüderstraße sollen ein Bürogebäude und ein Ärztehaus entstehen. Der Spielplatz an der Neustraße soll weichen.

Es hat schon mehrere Versuche gegeben, die schier unübersichtliche Situation des abbruchreifen Gebäudeensembles auf einem städtischen Grundstück im Dreieck Kreuzstraße/Neustraße/Brüderstraße zu verändern und dort neu zu bauen. Nun liegt erneut ein vielversprechender Vorschlag auf dem Tisch. Unweit des Bermuda-Dreiecks will eine Bochumer Kanzlei insgesamt drei Gebäude mit weit mehr als 3000 Quadratmeter Gesamtfläche errichten.

Grünfläche im Blockinnenraum

Dazu soll an der Kreuzstraße in einer Baulücke ein mehrgeschossiges Bürogebäude mit 1000 Quadratmeter Gesamtfläche entstehen. Dahinter ist eine langgezogene, zweigeschossige Gebäudespanne mit überwiegend barrierefreiem Wohnraum geplant. 3680 Quadratmeter groß ist das gesamte, nahezu rundum von bebauten Grundstücken umsäumte Areal in bester Lage unweit von Bahnhof, Innenstadt und Bermuda-Dreieck. Die derzeit noch auf dem Grundstück stehenden ehemaligen Lager- und Büroräume sollen abgerissen werden und so auch Platz für eine Grünfläche in dem Blockinnenraum entstehen.

Aus Sicht von Verwaltung und Wirtschaftsförderung ist das Projekt indes erst dann rund, wenn auch ein hinter dem betreffenden Areal gelegener, 1470 Quadratmeter großer Spielplatz an der Neustraße in die Planungen mit einbezogen wird. Von einem „städtebaulichen Impuls“ war im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie die Rede. Vertretbar ist diese Veränderung aus Sicht der Verwaltung deshalb, weil der betreffende Spielplatz nahezu ungenutzt ist.

Spielplatz nur wenig besucht

Tatsächlich wird er nach WAZ-Erkenntnissen auch zu unterschiedlichen Tageszeiten nur selten von Kindern und eher gelegentlich von Jugendlichen besucht. In Absprache mit dem Investor könnte dort stattdessen ein Ärztehaus mit einer Gesamtfläche von 2000 Quadratmetern entstehen.

„Im Prinzip geht das“, lautete der Tenor im Ausschuss. Allerdings legten SPD und Grüne in einem Änderungsantrag Wert darauf, dass festgelegt wird, dass die entfallene Spielfläche und der dortige Treffpunkt für Jugendliche ersetzt werden müssen. Und: „Die Ersatzfläche kann an anderer Stelle ausgewiesen werden und ist durch den Investor zu finanzieren.“ Das sollte sich als mehrheitsfähiger Vorschlag erweisen. Die Ersatzmaßnahmen sollen aus dem Kaufpreis finanziert werden. Möglich sei, am in der Nähe gelegenen Riff einen Treffpunkt für Jugendliche zu errichten. Nach der Vorstellung der Verwaltung könnte der Verlust des Spielplatzes durch eine Erweiterung des hinter dem Rathaus gelegenen Spielplatzes im Appolonia-Pfaus-Park kompensiert werden.

Kommentare (2) Leserkommentare (2)

Baumliebhaber23.09.2015 18:08 Kanzlei plant große Bauinvestition So wird das letzte städtische Grün zubetoniert., Jede noch so kleinste Lücke wollen sogenannte Investoren zubetonieren. Irgendwas reinstopfen. Und die Stadt macht munter mit und sagt zu allen Ja und Amen und wer weiss was für Briefumschläge mit Füllung doch den Besitzer wechselt und wenn nur das Haus eines Verantwortlichen neu verputzt oder das Bad neu gemacht wird. Irgendwas fällt denen schon ein.
Und deswegen ist Bochum auch leider so schäbig geworden und Austauschbarer Architektur. Kennste einen Bau kennste alle.
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FM85018.09.2015 14:20 Kanzlei plant große Bauinvestition Gibts eigentlich nicht ausreichend leerstehende Gewerbeimmobilien, das der letzte Grashalm in der Innenstadt ausgerissen werden muss ? Investor,…. tse !

Hallo an alle Bäume rettenden Klimaschützer,

wir vom Bochumer Klimaschutzbündnis wollen morgen (Di., 15.12.20) mit einer spontanen Aktion versuchen die Bäume auf dem ehemaligen Spielplatz an der Neustraße in der Innenstadt (s Anhänge via Link bzw. unten eingebunden :

http://media.boklima.de/nextc/index.php/s/ryeGQ3yrYXPTTWm

)
zu retten. Es sind 12 Bäume, welche für die Kühlung der Umgebung wichtig sind um die Hitzeinsel wenigstens etwas abzumildern.

Stefan und ich werden morgen 12 laminierte Plakate fertigstellen und suchen Leute die helfen diese pressewirksam ab mittags aufzuhängen.

?? Wer will mit welchem Zeitfenster bei der Aktion helfen?

!! Bitte dringend bei Ingo melden (bitte mit Handynummer) !!
Ich melde mich dann per Handy kurzfristig zur koordinierung.

Wer könnte professionelle Fotos anfertigen?

Viele Grüße
Ingo & Boklima …

Weitere Infos zu Aktionen etc im Internen Bereich (nach Anmeldung) :
a) im Forum : hier
b) im internen Beitrag : hier

Anhänge:

Erhalt der Frei- und Ackerfläche (Offener Brief , BI Hinter der Kiste )

Offener Brief
Wohnungsbedarf in Bochum
Erhalt der Frei- und Ackerfläche „6.04 Hattinger Straße / Hinter der Kiste“ in Bochum-Linden

WAZ Bochum : Klimaschutzbündnis wirft der Stadt “Versagen” vor

(WAZ , 13.12.20 , Original : hier )

Umwelt 13.12.2020, 15:21

Der Stadtpark in Bochum. Eine Klima-Oase von großer Beliebtheit. Foto: Hans Blossey

Bochum. Das „Bochumer Klimaschutzbündnis“ wirft der Stadt „weitestgehend Versagen“ beim Klimaschutz vor. Es gehe nur „im Schneckentempo“ voran.

Mit scharfen Worten kritisiert das „Bochumer Klimaschutzbündnis“ die aktive Klimapolitik der Stadt Bochum. Zum 5. Jahrestag des Pariser Klimaschutzabkommens schrieb das Bündnis „BoKlima“ einen offenen Brief an Politik, Verwaltung, Wirtschaft „und an uns, Bochums Bürger“. In dem Abkommen haben fast 190 Staaten der Welt unter anderem beschlossen, den Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur auf deutlich unter zwei Grad gegenüber vorindustriellen Werten zu begrenzen.

Klimabündnis: In Bochum gehe der Klimaschutz nur „im Schneckentempo“ voran

In Bochum gehe es „allenfalls im Schneckentempo voran“, heißt es in dem Brief. Der Stadtrat habe vor 18 Monaten zwar den „Klimanotstand“ ausgerufen, jedoch würden bis heute „die permanent zu treffenden Entscheidungen nur sehr unzureichend auf Ihre klimatischen Auswirkungen geprüft“. Die Überprüfung des Wohnbaulandkonzepts würde vor sich hergeschoben. Die Ostpark-Bebauung in Altenbochum und Havkenscheid werde als europaweites Klimaschutzvorzeigeprojekt beworben, bleibe aber weit hinter schon lange vorhandenen Möglichkeiten zu Energiegewinnsiedlungen zurück.

Weiter beklagt „BoKlima“: „An Gebäuden, die heute errichtet werden und deren CO₂-Fußabdruck weit in die Zukunft fest geschrieben wird, müsste alles Menschenmögliche umgesetzt werden, anstatt nur wenige Schritte in die richtige Richtung zu gehen.“ An der Neustraße in der Innenstadt sollen für die Baumaßnahmen eines Investors ein weiteres Dutzend alter Bäume fallen. Ausgleichspflanzungen in der Peripherie könnten das keinesfalls entschuldigen.

Bochum handle oft gegen wissenschaftlich begründete Empfehlungen

Steuergeld werde für Gutachten über negative Folgen des Klimawandels verschwendet, ….

„Wir, das Bochumer Klimaschutzbündnis mit seinen Bündnispartnern und Arbeitsgruppen, werfen Politik, Stadtverwaltung und Wirtschaft weitestgehend Versagen beim Schutz zukünftiger Generationen und bereits jetzt lebender Menschen vor. Aber auch jeder einzelne Bürger, wir Mitglieder der verschiedenen Initiativen nehmen uns da nicht aus, ist extrem gefordert, seinen Lebensstil zu überdenken, zu ändern und an den planetaren Grenzen der Erde auszurichten.“

Bochumer Bündnis wurde 2019 gegründet

Das Bochumer Klimaschutzbündnis wurde im September 2019 vom Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) ins Leben gerufen. Der AkU setzt sich seit 1986 für den Klimaschutz ein.

Terminankündigung: Am 16. Dezember findet um 18 Uhr die nächste Telefonkonferenz des Bochumer Klimaschutzbündnisses statt (https://boklima.de).

5. Jahrestag des Pariser Klimaschutzabkommens (7. KNB) ; Berichte

14.12.20 WAZ Bericht

7. KNB – (11.12.20) 5. Jahrestag des Pariser Klimaschutzabkommens

Ein offener Brief des Bochumer Klimaschutzbündnisses an

Politik, Verwaltung, Wirtschaft und
an uns selbst, Bochums Bürger*innen

5 Jahre Pariser Klimaschutzabkommen…

… und in Bochum geht’s allenfalls im Schneckentempo voran

Vor genau fünf Jahren, am 12.12.2015, haben alle 195 Staaten der Welt das Pariser Klimaschutzabkommen vereinbart. Damit wurde beschlossen, dass die globale Erwärmung auf deutlich unter 2°C, möglichst auf 1,5°C im Vergleich zum vorindustriellen Niveau begrenzt werden soll.

Was müsste dafür geschehen?

Die Klimaforscher haben herausgefunden: Um überhaupt eine Chance zu haben, die 1,5-Grad Grenze einzuhalten, darf die Menschheit insgesamt nur noch 600 Gt (Gigatonnen=Milliarden Tonnen) CO₂ ausstoßen.

Was heißt das für den Beitrag Deutschlands?

Die Klimaforscher haben errechnet, dass in unserem Gemeinwesen CO₂-Minderungen von mindestens -60 Prozent bis 2025 und mindestens -85 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 notwendig sind. Das bedeutet, dass zu Beginn des CO₂-Minderungswegs die Absenkung überdurchschnittlich sein muss. Eine gleichmäßige Absenkung bis 2035 genügt nicht!

Und was geschieht in Bochum?

Zwar hat der Stadtrat vor 18 Monaten den Klimanotstand ausgerufen, jedoch werden bis heute die regelmäßig zu treffenden Entscheidungen nur sehr unzureichend auf Ihre klimatischen Auswirkungen geprüft. Die Überprüfung des Wohnbaulandkonzepts wird vor sich hergeschoben, erst in zwei Jahren soll es auf den Prüfstand. Die Ostparkbebauung in Altenbochum und Havkenscheid wird als europaweites Klimaschutzvorzeigeprojekt beworben, bleibt aber weit hinter schon lange vorhandenen Möglichkeiten zur Errichtung von Energiegewinnsiedlungen zurück. An Gebäuden, die heute errichtet werden und deren CO₂-Fußabdruck weit in die Zukunft fest geschrieben wird, müsste aber alles menschenmögliche umgesetzt werden, anstatt nur wenige Schritte in die richtige Richtung zu gehen. An der Neustraße in der Bochumer Innenstadt sollen für die Baumaßnahmen eines Investors ein weiteres Dutzend alter Bäume fallen. Ausgleichspflanzungen in der Peripherie können das keinesfalls entschuldigen. Steuergeld wird für Gutachten über negative Folgen des Klimawandels verschwendet, anstatt es direkt für sinnvolle Maßnahmen zu investieren. Es wird unverständlicher Weise häufig gegen die wissenschaftlich begründeten Empfehlungen gehandelt.

Wir, das Bochumer Klimaschutzbündnis mit seinen Bündnispartnern und Arbeitsgruppen, werfen Politik, Stadtverwaltung und Wirtschaft weitestgehend Versagen beim Schutz zukünftiger Generationen und bereits jetzt lebender Menschen vor. Aber auch jeder einzelne Bürger, wir Mitglieder der verschiedenen Initiativen nehmen uns da nicht aus, ist extrem gefordert seinen Lebensstil zu überdenken, zu ändern und an den planetaren Grenzen der Erde auszurichten. Handlungsvorschläge hierzu gibt es unter https://klimaneutral.berlin/tipps/.

Das Bochumer Klimaschutzbündnis wurde im September 2019.vom Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) ins Leben gerufen. Der AkU setzt sich seit 1986 für den Klimaschutz ein.

Terminankündigung: am 16.12.20 findet um 18 Uhr die nächste Telefonkonferenz des Bochumer Klimaschutzbündnisses statt (https://boklima.de/).

Bochum, den 11. Dezember 2020

Gez.: Ihre Bürger*innen des Bochumer Klimaschutzbündnisses
c/o Dr. I. Franke (Sprecher von BoKlima)
AkU e.V., Alsenstraße 27, 44789 Bochum

Mailkontakt: boklima@boklima.de

Homepage: www.BoKlima.de

Kopien: Presseverteiler

Klimawende – Einwohnerantrag in Bochum

Klimawende – Newsletter 01/2020

Wir starten einen Einwohnerantrag in Bochum

Seit der Auftaktveranstaltung am 26. Februar in der GLS Bank ist viel passiert. Und wir haben unseren Aufruf, die Klimawende von unten mitzugestalten, ernst gemeint und die Zeit zu Hause genutzt.

Viele Videokonferenzen, Recherchen und Diskussionen später haben wir unser Thema gefunden. Wir wollen 100 % Ökostrom bei den Stadtwerken Bochum bis 2025.

2017 stieß die Stadt Bochum insgesamt ca. 2 Mio. Tonnen Treibhausgase aus, wobei die Reduktion der Emissionen seit 2014 annähernd stagniert¹ und auch die Ausrufung des Klimanotstands am 06.06.2019 hat daran nicht viel geändert.

Die Stadtwerke Bochum, die zu über 50% der Stadt Bochum gehören, liefern, wenn die EEG-Umlage nicht eingerechnet ist, aktuell Strom, dessen Gesamtmix nur zu etwa 38 % aus erneuerbaren Quellen stammt². Wir denken, dass Bochum hier eine Vorreiterrolle einnehmen und die Stadtwerke anweisen sollte, diesen Anteil auf 100% auszubauen.

Deshalb haben wir letzte Woche einen Einwohnerantrag zur Vorprüfung bei der Stadt eingereicht. Nach Gesprächen mit den Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sowie dem Erscheinen des Koalitionsvertrags letzterer mit der SPD haben wir uns entschlossen mit dem Bürgerbegehren noch zu warten und stattdessen einen kleineren Schritt zu machen. Der Koalitionsvertrag³ von SPD und Grünen für Bochum sieht vor, dass die Stadtwerke den Anteil erneuerbaren Stroms bis 2022 auf 75% erhöht. Da die Politik das Thema Ökostrom schon selbst ins Programm aufgenommen hat, sind wir sicher mit unserem Vorhaben erfolgreich zu sein. Mit unserem Einwohnerantrag wollen wir deshalb die Stadt dazu bringen, das Thema so schnell wie möglich zu behandeln und nicht nur als Papiertiger in den Schubladen der Demokratie enden zu lassen. Wir wollen, dass die Koalition ihre Wahlversprechen ernst nimmt und gehen sogar noch einen Schritt weiter und fordern ganze 100 % Ökostrom für Bochum.

Ein Einwohnerantrag bewirkt, dass sich der Stadtrat innerhalb von vier Monaten mit dem Thema befassen muss. Im Gegensatz zum Bürgerbegehren gibt es jedoch ein paar andere Regeln. Für einen Einwohnerantrag brauchen wir 8.000 Unterschriften von Menschen, die seit mindestens 3 Monaten in Bochum ihren Erstwohnsitz haben und mindestens 14 Jahre alt sind. Für ein Bürgerbegehren wären 12.000 Unterschriften von Einwohner*innen ab 16 Jahren nötig.

Spoiler-Alarm: Schaut doch gern mal auf unserer Homepage vorbei. Bald findet ihr dort noch mehr Fakten zu dem Thema: www.klimawende-bochum.de. Spoiler Nummer zwei: Der Einwohnerantrag soll natürlich nicht unser einziges Vorhaben bleiben. Hinter den Kulissen wird schon ein Bürgerbegehren zur Wärmeversorgung geplant.

Du findest uns gut? Dann folge und like uns auch gern in den sozialen Medien.

Wir können jeden Like und Retweet und Unterstützung gebrauchen. Ab März 2021 wollen wir, nach hoffentlich erfolgreicher Vorprüfung, mit der Sammlung der Unterschriften beginnen. Jeder Mensch ist herzlich willkommen mitzumachen, ob als Einzelperson oder als Sammelstelle.

Meldet euch bei uns!

Wir wünschen euch eine schöne Adventszeit.

Kontakt : www.klimawende-bochum.de , info@klimawende-bochum.de

Antwort der Verwaltung, https://session.bochum.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=7074132
Eigene Berechnungen nach Angaben der Stadtwerke Bochum. https://www.stadtwerke-bochum.de/privatkunden/produkte/strom-erdgas/strommix
https://gruene-bochum.de/wp-content/uploads/sites/29/2020/10/Entwurf_Koalitionsvertrag_29.10.2020.pdf (abgerufen am 22.11.2020)

Niederschrift des Naturschutzbeirates vom 26.11.2020 — Altbaumschutz in Bochum

5. Anregungen und Empfehlungen

5.1Altbaumschutz in Bochum
Vorlage: 20202512

Herr Dr. Ludescher trägt die Gründe für seine Anregung vor.

Der Anregung wird durch den Naturschutzbeirat gefolgt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei zwei Enthaltungen nach Beschlussvorschlag

5.2Ökologische Standards bei Bauleitplanung/Bebauungsplanung
Vorlage: 20202513

Die Anregung wird vom Naturschutzbeirat begrüßt und um einen Punkt ergänzt, so dass folgende Anregung beschlossen wird:

1. Reduzierung der geplanten Baueinheiten auf ein Minimum
2. Nachvollziehbare und ausführliche Darlegung der Berücksichtigung desKlimaschutzes, vor allem eindeutiger Bezug auf lokale Klimaparameter wieKaltluftschneisen und lokale Hitzeinseln
3. Nutzung der Dachflächen und der Wände für Begrünung oder Solarenergie
4. Versickerung der Niederschläge möglichst auf dem Gelände
5. Wiesen statt Rasen auf den Außenanlagen, Näheres hierzu in einem Flyer
6. Heimischen Arten ist bei der Anpflanzung von Gehölzen der Vorrang zu geben
7. Mit Bauherren und Investoren ist ein städtebaulicher Vertrag mit der Vereinbarung, Gebäude im Energiegewinnmodus zu bauen, abzuschließen

Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei zwei Enthaltungen nach Beschlussvorschlag5.3Erweiterung des Wildblumenprogrammes

Vorlage: 20202514

Die Anregung wird ergänzt wie folgt beschlossen:

( Original im RIS : hier )

( Info von Brigitte )