Das Abgeordnetenhaus von Berlins hat das Solargesetz beschlossen. Es soll mehr Ökostrom in der Hauptstadt möglich machen. ( Tobias Költzsch/ dpa)
Auf Berlins Hausdächern sollen in Zukunft deutlich mehr Solaranlagen zu sehen sein. Das Abgeordnetenhaus hat am 17. Juni 2021 mit seiner rot-rot-grünen Mehrheit gegen die Stimmen der Opposition das schon lange diskutierte Solargesetz Berlin beschlossen.
Es gilt ab dem 1. Januar 2023 und verpflichtet private Eigentümer von Neubauten und bei einer grundlegenden Dachsanierung bestehender Gebäude, auf dem Dach eine Photovoltaikanlage zu installieren und zu betreiben. Alternativ ist auch eine Solarthermieanlage oder eine Photovoltaikanlage an einer Gebäudefassade möglich.
Der Solarausbau soll durch das neue Gesetz ab 2023 deutlich beschleunigt werden. Es ist aus Sicht der Senatsverwaltung für Wirtschaft ein wichtiger Hebel, um den Solarstromanteil am städtischen Strombedarf möglichst schnell auf 25 Prozent zu steigern und so zum Klimaschutz beizutragen.
Auf den Berliner Dächern gebe es ein erhebliches Solarpotenzial, das bisher nur zu einem kleinen Teil genutzt werde. Der Ausbau der Solarenergie in Berlin schaffe auch zukunftssichere Arbeitsplätze vor allem in den Bereichen Planung und Handwerk.
Senat erwartet Solarboom
Der Linken-Abgeordnte Michael Efler lobte das Gesetz bei der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause: “Wir werden damit einen Solarboom auslösen.” Die Regierungskoalition werde damit ihrer Verantwortung angesichts des Klimawandels gerecht. Efler wies darauf hin, dass am 17. Juni 2021 auch der Rückkauf des Berliner Stromnetzes beschlossen worden sei, aus seiner Sicht ebenfalls ein wichtiger Beitrag für die Energiewende.
Die CDU bemängelte bei der Plenarsitzung, Rot-Rot-Grün sei energiepolitisch gescheitert. Der Senat habe fünf Jahre lang nichts zustande gebracht. Und die Pläne zum Solarausbau belasteten ausgerechnet Besitzer von Einfamilienhäusern und kleine Gewerbetreibende überdurchschnittlich. Erneuerbare Energien und Klimaschutz: Hintergründe – Techniken und Planung – Ökonomie und Ökologie – Energiewende (Deutsch)
Die FDP-Fraktion warf Rot-Rot-Grün vor, das Gesetz sei handwerklich schlecht gemacht. Nicht einsichtig sei, sich nur auf Solarenergie zu beschränken. Außerdem sei die Umsetzbarkeit fraglich.
Kritik gab es aber nicht nur von der Opposition, sondern auch von der Fachgemeinschaft Bau. Das vorliegende Gesetz werde gerade im Sanierungsbereich zu einer Bremse werden, warnte Hauptgeschäftsführerin Manja Schreiner.
Berlin beschließt Photovoltaik-Pflicht für neue Wohn- und Nicht-Wohngebäude ab 2023
Das Abgeordnetenhaus hat das Solargesetz mit kleinen Änderungen beschlossen. Damit ist der Weg frei, dass bei neu gebauten Wohnhäusern, aber auch Nicht-Wohngebäuden sowie größeren Dachsanierungen künftig eine Photovoltaik-Anlage errichtet werden muss. Die Pflicht kann auch durch Dritte erfüllt werden.
(16.06.21) , Umweltbundesamt.de , Original – 121 Seiten – Studie : hier
Kurzbeschreibung:
Der vorliegende Bericht beinhaltet die Kurzfassung der„Klimawirkungs-und Risikoanalyse 2021 für Deutschland“. DieKWRA 2021 zielt darauf ab, eine wesentliche Grundlage für die Wei-terentwicklung der Anpassung in Deutschland zu schaffen, insbesondere für die Entwicklung der nächsten Aktionspläne Anpassung der Bundesregierung.
In der Kurzfassung der KWRA 2021 sind alle Inhalte der insgesamt sechs Teilberichte, in denen die Grundlagen und Ergebnisse der Studie ausgeführt sind, zusammengefasst dargestellt. Dies umfasst zunächst Ausführungen zum konzeptionellen Hintergrund und zum methodischen Vor-gehen bei der Analyse und Bewertung der Klimawirkungen und Anpassungskapazität sowie zu weiteren Grundlagen in Form von Klimaprojektionen und sozioökonomischen Projektionen für Deutschlandund in Form einer Analyse der generischenAnpassungskapazität.
Weiterhin sind die Ergebnisse der Analyse-und Bewertungsschritte für jedes der 13 in der KWRA 2021 berück-sichtigten Handlungsfelder in zusammengefasster Form präsentiert. Schließlich werden die wesentlichen Inhalte der handlungsfeld übergreifenden Auswertung, also Gesamtbetrachtung der Klimarisiken ohne und mit Anpassung, Analyse räumlicher Muster und Gesamtbetrachtung der Handlungserfordernisse, sowie der Überblick zum weiteren Forschungsbedarf konzise wieder-gegeben.
An der Ecke Kreuzstraße/Neustraße in Bochum sollen Bäume gefällt werden. Die Stadt Bochum will dort neue Unternehmen ansiedeln. Das Bochumer Klimaschutzbündnis will das verhindern. Wie die Situation momentan aussieht, erfahrt ihr hier im Beitrag.
Aufzeichnung , Vortrag von Harald Lesch : Video : hier
May 17, 2018
http://www.tele-akademie.de – Seit 4,5 Milliarden Jahren gibt es die Erde, den Menschen erst seit 160.000 Jahren. Aber er hinterließ tiefere Spuren als alle anderen Lebewesen. Seit der Industrialisierung haben Wissenschaft und Technik die Erde fest im Griff. Und dabei werden wir immer mehr …
Abstract
Die Lebensbedingungen auf der Erde verändern sich. Viele Arten sterben aus – und auch der Lebensraum des Menschen ist zunehmend in Gefahr. Immer tiefere Spuren hinterlässt das Anthropozän, das Menschenzeitalter, in den letzten 2000 Jahren. Wissenschaft und Technik nehmen seit der Industrialisierung die Erde in den Griff. Sei es die Ausbeutung der Bodenschätze, Luft- und Wasserverschmutzung, die Klimaveränderung und Erderwärmung, Kernspaltung oder die Verschwendungssucht der Wohlstandgesellschaft – wir beuten unseren Planeten aus wie nie zuvor in der Geschichte der Menschheit. Energiehunger und globaler Konsum treiben einen zerstörerischen Kreislauf an.
Harald Lesch, Astrophysiker und Philosoph, ist aus den Weiten des Weltalls zurück. Es geht ihm jetzt um die Erde, die Heimat des Menschen, der in einer bisher nie gekannten Hybris den Ast, auf dem er sitzt, absägt.
Kommentare
Es fällt mir immer wieder ein, der Spruch aus den 70ger Jahren: Erst wenn der letzte Baum gefällt und der letzte Fuß vergiftet ist wird man feststellen daß man Geld nicht essen kann
reffen sich zwei Planeten. Sagt der eine: Ich hab´ Menschen! Sagt der andere: Das gibt sich!
„Das Universum ist nicht nur komischer als wir denken, es ist komischer als wir denken können” ~Werner Heisenberg 64
Am Ende liegen König und Bauer in derselben Kiste. 11
Also immer wenn ich höre, dass die Welt nur durch schnelles Handeln in der Politik gerettet werden kann, denke ich mir: Tschüss Menschheit.
Verschickt: So, 13. Jun. 2021 13:01 Betreff: Leserbrief Haus des Wissens
Hallo ich bitte um Veröffentlichung. Leserbrief zu WAZ+ vom 10.06.21:
Haus des Wissens: Benötigt Bochums ‘Leuchtturm’ neuen Namen
Kennen Herr Sporer und Frau Freis das Gebäude und den Unterschied zwischen Klimaschutz – also der Minderung des Ausstoßes von Treibhausgasen – und Maßnahmen zur Anpassung an die negativen Folgen des Klimawandels nicht?
Wie kommen sie zu der Aussage: der „Garten auf dem Dach leistet mehr als eine Photovoltaikanlage“? Die Bäume reduzieren nicht die CO2-Emissionen, da das CO2, welches sie während der Wachstumsphase aufnehmen in der Absterbephase wieder freisetzen.
Da weltweit – und das gilt leider auch für Bochum – die Biomasse der Bäume stark abnimmt, setzen Bäume in der Summe zur Zeit sogar CO2 frei. Die Bäume leisten wohl kaum einen wichtigen, sondern nur einen kleinen Beitrag zur Kühlung der Innenstadt, wohl aber zur Kühlung der Dachterrasse – vorausgesetzt sie werden entsprechend gepflegt.
Das dies nicht per se vorausgesetzt werden kann zeigt der Baumbestand auf dem Husemannplatz.
Ein Verzicht auf Photovoltaik ist ein Unding. Diesen Verzicht können wir uns nicht leisten, nur weil das Geschmacksempfinden des Architekten durch Photovoltaikmodule an dieser Stelle gestört würde.
Wenn die Platinplakette der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen angestrebt wird muss man schon konsequent alle Möglichkeiten des Klimaschutzes nutzen und Angesichts des vor zwei Jahren vom Rat der Stadt beschlossenen Klimanotstandes erst recht.
Das Bochumer Klimaschutzbündnis bemüht sich seit mehr als zwei Wochen vergeblich um nähere Informationen zur Vorentwurfsplanung.
Jeder Mensch hat den gleichen Anspruch auf den Verbrauch natürlicher Ressourcen, sagt der Ökonom Marcel Fratzscher. Aber wie könnte eine gerechte Klimapolitik aussehen?
“Klimaschutz ist zu sehr ein Projekt der Eliten” – Seite 1
Klimakrise, Artensterben, Ozeanverschmutzung: Bisher hat die Ökonomie die planetaren Grenzen und damit viele ökologische Probleme weitgehend ignoriert. Doch das ändert sich gerade rasant, Schlüsselbegriffe wie “Markt”, “Wettbewerb” oder “Schulden” werden neu gedacht und neu bewertet. Das wiederum wird die Spielregeln der Wirtschaftspolitik radikal verändern. Im Rahmen eines Fellowships beim THE NEW INSTITUTE haben wir bei neun führenden WissenschaftlerInnen nachgefragt:
Wie lässt sich die Wirtschaft-Natur-Krise lösen?
Marcel Fratzscher
ist Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin und zugleich Professor für Makroökonomie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er ist zudem Kolumnist auf ZEIT ONLINE.
ZEIT ONLINE: Herr Fratzscher, lassen Sie uns den entscheidenden Begriff unseres Gesprächs gleich zu Beginn klären. Sie haben viel darüber geforscht, was Gesellschaften gerechter macht. Trotzdem benutzen Sie häufiger das Wort Gleichheit – warum?
Marcel Fratzscher: Als Wissenschaftler ist es für mich wichtig, zwischen dem Subjektiven und dem Objektiven zu unterscheiden. Gerechtigkeit ist subjektiv, jeder kann für sich anders bewerten, was gerecht ist. Gleichheit oder Ungleichheit – das sind hingegen objektivere Begriffe. Man kann objektiv beschreiben, ob beispielsweise Menschen die gleichen Chancen oder Einkommen haben. …
ZEIT ONLINE: Ist es wichtig für den Zusammenhalt von Gesellschaften, dass sie nicht zu ungleich werden?
Fratzscher: Sehr ungleiche Gesellschaften haben häufig einen geringen Zusammenhalt. Aber Ungleichheit wird von Bürgerinnen und Bürgern nicht per se als ungerecht empfunden. Die zentrale Frage ist, ob eine Ungleichheit durch freie Entscheidungen der Menschen zustande kommt oder ob diese fehlende Freiheiten und Chancen widerspiegelt. ….
Wenn allerdings der Input, also die Ausgangspositionen der Menschen, so unterschiedlich ist, wie heute bei uns, dann empfinden viele Menschen dies als ungerecht und nicht vereinbar mit unserem Gesellschaftsvertrag. Ein Beispiel dafür ist die fehlende Chancengleichheit bei der Bildung: 74 Prozent der Akademikerkinder gehen zur Uni, 21 Prozent der Nicht-Akademikerkinder. Das ist nicht die Folge einer freien Wahl der Kinder, sondern ist zu einem erheblichen Maße das Resultat einer Ungleichbehandlung und fehlender Chancen. ….
Die entscheidende Frage für eine Gesellschaft ist also, in welchem Maß es Chancengleichheit und Chancenfreiheit gibt. …
ZEIT ONLINE: Sind gleichere Gesellschaften automatisch auch umweltfreundlichere Gesellschaften?
Fratzscher: Das ist häufig so, denn wenn wir als Gesellschaft Chancengleichheit ernst nehmen, dann geht es ja nicht nur um das Hier und Heute, um Sie und mich und andere. Wichtig ist ….
“Wir deutlich mehr tun, um einen intakten Planeten zu übergeben”
ZEIT ONLINE: Es wurde in den vergangenen Monaten viel über Generationengerechtigkeit diskutiert, nicht zuletzt durch die Proteste der Fridays-for-Future-Bewegung. Viele junge Protestierende haben das Gefühl, dass wir uns ziemlich wenig um ihre Zukunft scheren – weil wir tot sein werden, wenn es wirklich schlimm wird. Kann man eine Verpflichtung gegenüber der nächsten Generation eigentlich jenseits aller moralischen Fragen auch rational begründen?
Fratzscher: Der Naturforscher Pjotr Kropotkin hat argumentiert und Studien haben gezeigt, dass Gesellschaften, die einen hohen Wert auf Solidarität und Gemeinschaftssinn legen, große Krisen und Herausforderungen, wie Kriege, Naturkatastrophen oder eben Pandemien, sehr viel erfolgreicher bewältigen als individualistische und darwinistische Gesellschaften. Solidarität und Gemeinschaftssinn schließen eben nicht nur die eigene Generation, sondern auch die Generationen der Kinder und Enkel mit ein. ….
ZEIT ONLINE: Warum sollten wir uns an einen Gesellschaftsvertrag gebunden fühlen, den wir nie aktiv unterschrieben haben?
Fratzscher: Unser enormer materieller Wohlstand heute existiert, weil Generationen vor uns Entscheidungen getroffen haben, von denen wir heute profitieren. Sie haben in Technologie investiert, für gute Jobs, soziale Sicherheit und Frieden gesorgt, und sie haben mit der Demokratie und der sozialen Marktwirtschaft eine Gesellschaftsform entwickelt, die die Basis unseres Wohlstands ist. Wenn wir heute diese Verpflichtung gegenüber künftigen Generationen genauso ernst nehmen, wie die Nachkriegsgeneration unserer Eltern und Großeltern dies getan hat, dann müssten wir deutlich mehr tun, um einen intakten Planeten zu übergeben.
ZEIT ONLINE: Brauchen wir die nächste Generation nicht auch ganz einfach dafür, dass unsere Rente gezahlt wird, und damit die das kann, braucht sie wiederum eine einigermaßen intakte Umwelt. Und könnte man nicht schlicht daraus folgern, dass gute Umweltpolitik auch eine gute Sozialpolitik ist – weil sie am Ende allen Generationen nutzt?
Fratzscher: Dies ist sicherlich Teil des Generationenvertrags. Aber ich glaube, man muss noch einen Schritt zurückgehen und noch grundsätzlicher fragen: Wem schulden wir überhaupt Solidarität?
Wir haben doch inzwischen gemerkt, dass wir in einer globalen Welt leben. Keiner der großen Herausforderungen heute, weder die Klimakrise noch die Pandemien, lassen sich national lösen, sie stoppen nicht an Grenzen. Es kann uns also nicht egal sein, was Menschen beispielsweise in Asien machen. Heute leben aber zwei Drittel der Weltbevölkerung dort, fast 40 Prozent in China und Indien. Klimaschutz hilft auch ihnen, er hilft noch mehr den Ländern in Afrika, die am ärmsten dran sind, und in jenen Ländern wiederum den Allerärmsten. …
“Wir haben die Klimakrise überproportional stark zu verantworten”
Fratzscher: Ja, Klima- und Umweltschutz sind auch hierzulande zu sehr ein Projekt der Eliten, welches zu viele Menschen nicht mitnimmt. …
“Wir erfüllen unsere Verpflichtungen noch bei Weitem nicht”
…
ZEIT ONLINE: Ökonomen, die das sagen, geraten schnell unter den Verdacht, “linke” Themen zu bespielen.
Fratzscher: Es stimmt, die Frage, ob eine Gesellschaft ungleich ist, galt in den Wirtschaftswissenschaften in Deutschland lange als irrelevant oder links. Hier haben in der Vergangenheit die Ordoliberalen die Debatte dominiert. Das hat sich geändert, aber es fällt immer noch schnell das Wort von der angeblichen Neiddebatte, wenn ich zeige, wo die Ungleichheit zugenommen hat. Da ist man uns im angelsächsischen Raum gut 20 Jahre voraus.
Beitrag mit Sven Plöger und Dr. Monika Steinrücke, Hitzeforscherin Uni Bochum
Die vergangenen fünf Jahre gehören zu den wärmsten seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Und die Prognosen deuten darauf hin, dass es auch in Deutschland durch den Klimawandel stetig wärmer wird. Gleichzeitig trocknen die Böden aus, die Dürreperioden werden extremer und machen der Landwirtschaft zu schaffen. Wie stark werden die Temperaturen noch steigen? Wie können sich Mensch und Natur darauf einstellen
Klima, Klimaforschung , Von Kai Althoetmar und Annika Franck
Alles Leben auf der Erde ist vom Klima abhängig, daher umfasst die Klimaforschung unterschiedliche Disziplinen: zum Beispiel Meteorologie, Geologie, Ozeanographie und Physik. Eine wichtige Frage: Wie trägt der Mensch zum Klimawandel bei?
Deutschland und der Klimawandel – Die Fakten von Harald Lesch
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Dürre, Überflutungen, Gletscherschmelze: Das Klima ändert sich auch in Deutschland. Die Dokumentation sammelt die Fakten und fragt, wie sich das Leben hierzulande verändern wird. 43 min 43 min 21.10.2020 21.10.2020 Verfügbarkeit: Video verfügbar bis 21.10.2021 Mehr von ZDFzeit
Klimaforscher fordern schon lange ein engagiertes Gegensteuern. Mittlerweile wird die Zeit knapp. Was passiert, wenn wir so weitermachen wie bisher? Und welche Maßnahmen werden helfen, den Klimawandel zu bewältigen?
Der industrielle Fortschritt, dem auch Deutschland seinen Reichtum verdankt, hat seinen Preis: Durch die Verbrennung von Kohle, Erdöl und Gas werden Unmengen an Kohlendioxid freigesetzt, die den natürlichen Treibhauseffekt unseres Planeten verstärken. Es wird wärmer – und das hat Folgen, die auch in Deutschland nicht mehr zu übersehen sind.
Staubtrockene Ackerflächen stellen Bauern zunehmend vor Probleme. Viele der heutigen Nutzpflanzen können zukünftig wohl nicht mehr wie gewohnt angebaut werden. Dürre Wälder fallen in immer größerem Ausmaß Schädlingen oder Bränden zum Opfer. Die Trinkwasserversorgung wird immer aufwendiger. Auch die Industrie kämpft mit der Trockenheit. Sinken die Pegelstände in den Flüssen, steht beispielsweise nicht mehr ausreichend Kühlwasser für die Energieproduktion zur Verfügung. Im Gegensatz dazu bedrohen steigende Meeresspiegel die Küsten.
Anhaltende Trockenheit bringt Bauern um ihre Ernte: Ein Landwirt im Film berichtet, in diesem Jahr wahrscheinlich nur 60 Prozent des erwarteten Ertrags ernten zu können. Anzahl Bilder 8 Bilder · Doku Quelle: dpa
Die Trockenheit setzt auch den Wäldern zu. Sie schwächt die Bäume, macht sie anfälliger für Schädlinge. Von 2018 bis Juli 2020 starben 285.000 Hektar Wald – mehr als die Fläche des Saarlands. Anzahl Bilder 8 Bilder · Doku Quelle: dpa
Neben Schädlingen steigt durch die Trockenheit die Gefahr von Waldbränden wie hier in der Nähe des Frankfurter Flughafens erheblich. Schäden von Waldbränden zu reparieren, dauert Jahrzehnte. Anzahl Bilder 8 Bilder · Doku Quelle: dpa
Bäume in Städten wie hier in Frankfurt sind wichtig für das Klima, doch sie überleben nicht mehr allein. Städte müssen die Bäume mit Wasser versorgen, oder sie fallen der Säge zum Opfer. Anzahl Bilder 8 Bilder · Doku Quelle: dpa
Flüsse und Seen in Deutschland, wie die Dove Elbe im Bild, trocknen zunehmend aus. Ein Problem für die Binnenschifffahrt: Niedrige Pegelstände können für Lieferengpässe sorgen. Anzahl Bilder 8 Bilder · Doku Quelle: dpa
Andererseits kommt es häufig zu heftigen Regenfällen, die das Übertreten von Flüssen zur Folge haben. Wie hier auf der A8 in Bayern, die im August 2020 wegen Überschwemmung gesperrt war. Anzahl Bilder 8 Bilder · Doku Quelle: dpa
Experten erwarten vor allem in Städten mehr Hitze. Temperaturen von 45°C könnten in 50 Jahren keine Seltenheit sein. In Frankfurt rechnen Forscher mit einem Klima wie in Norditalien. Anzahl Bilder 8 Bilder · Doku Quelle: dpa
Rund 5000 Gletscher haben die Alpen, doch wärmebedingt könnte Experten zufolge in den nächsten Jahren die Hälfte verschwinden. Das gefährde Pflanzenarten, Flüsse und Seen und die Berge selbst. Anzahl Bilder 8 Bilder · Doku Quelle: dpa
Höhere Temperaturen wirken sich auch auf die Gesundheit der Menschen aus. Mediziner fürchten eine Zunahme von Hitzegeschädigten, vor allem in den Städten. Auch die Tierwelt hierzulande verändert sich: Einerseits verschwinden Arten, denen es schlichtweg zu heiß wird, wie etwa der Hering in der Ostsee. Andererseits siedeln sich neue Bewohner wie tropische Stechmücken an, für die es in Deutschland bislang zu kalt war.
Was kann Deutschland gegen den Klimawandel tun?
Wie kann diese unheilvolle Entwicklung gebremst werden? Was bedeutet der Klimawandel vor der eigenen Haustür? Anhand vieler persönlicher Geschichten zeigt ZDFzeit, wie sich Deutschland jetzt schon verändert und fragt Wissenschaftler, wie man den Herausforderungen des Klimawandels begegnen kann. Der Streit um Gegenmaßnahmen und Anpassungsstrategien wird schon lange erbittert geführt. Fest steht vor allem eines: Der Klimawandel wird unsere Gesellschaft nachhaltig verändern
(25.05.2) von bo-alternativ und Stadtgestalter , Originale : hier und hier
Die Partei DIE STADTGESTALTER nimmt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anlass zu fragen, wie das Ziel einer Klimaneutralität bis 2045 angesichts der bisherigen Politik von Rot-Grün in Bochum erreicht werden soll: »Verfassungsgericht und Bundesregierung haben eine unverrückbare Vorgabe gemacht: Klimaneutralität ist bis 2045 zu erreichen. Das gilt auch für Bochum.
Klimaneutralität bis 2045 – Ohne drastische und unbequeme Maßnahmen kaum zu schaffen
Verfassungsgericht und Bundesregierung haben eine unverrückbare Vorgabe gemacht: Klimaneutralität ist bis 2045 zu erreichen. Das gilt auch für Bochum. Damit ist der Plan von Rot-Grün gescheitert, die wesentlichen Klimaschutzmaßnahmen nachfolgenden Generationen aufzubürden. Doch wie will Bochum in nur 24 Jahren Klimaneutralität erreichen, wo bisher in Sachen Klimaschutz kaum Nennenswertes unternommen wurde?
Eigentlich war der Plan von SPD und Grünen in Sachen Klimaschutz die Füße still zu halten und zu hoffen, das Problem würde sich von allein erledigen. Entsprechend hatte die Stadt sich im Energie- und Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2015 das unambitionierte Ziel gesetzt, bis 2050 solle der CO2-Ausstoß der Stadt auf 80% (ggü. 1990) reduziert werden.
Rot-Grün wollte das Problem aussitzen statt zu handeln
Das Kalkül und die Hoffnung waren: Angesichts dessen, dass bis 2014 die CO2-Emissionen in der Stadt aufgrund der Abwanderung von energieintensiven Industriebetrieben wie Outokumpu und Opel ohnehin schon auf 50% gesunken war, würde sich eine Senkung um weitere 30%P voraussichtlich aufgrund der fortschreitenden Deindustrialisierung und des zu erwartenden technischen Fortschritts bis 2050, also in weiteren 36 Jahren, ohne größere städtische Maßnahmen schon von selbst ergeben. Die letzte und schwierigste Senkung von 80 auf 100% Senkung könnte man dann Kindern und Enkeln überlassen und wäre so das Problem für diese Generation los.
Verfassungsgericht und Regierung geben vor: Klimaneutralität bis 2045
Doch das Verfassungsgericht hat jetzt einen Strich durch dieses Ansinnen gemacht. Das Gericht urteilte, es gehe nicht an, dass die nach dem Pariser Klimaschutzabkommen notwendigen CO2-Reduktionen weitgehend in die Zukunft verlagert werden, um die Gegenwart mit politisch mutmaßlich unbequemen, drastischen Maßnahmen zu verschonen. Konkret erklärten die Richter, es dürfe nicht einer Generation zugestanden werden, “unter vergleichsweise milder Reduktionslast große Teile des CO2-Budgets zu verbrauchen, wenn damit zugleich den nachfolgenden Generationen eine radikale Reduktionslast überlassen und deren Leben umfassenden Freiheitseinbußen ausgesetzt würde” (1 BvR 2656/18, 1 BvR 78/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 288/20 vom 24. März 2021).
Klimaschutzpolitik in Bochum ist gescheitert. Viel Zeit vertan. Neuanfang bei Null.
Eine schallende Ohrfeige auch für die städtische Klimapolitik von SPD und Grünen, die sich bisher darauf beschränkt hatte, symbolisch und öffentlichkeitswirksam 2019 den Klimanotstand auszurufen, ohne irgendwelche Taten folgen zu lassen.
Zwar hatte man in Bochum bis 2015 viel Papier für Klimaschutzkonzepte vollgeschrieben und dort eine schier endlose Zahl an Maßnahmen werbewirksam angekündigt, doch umgesetzt wurden davon bisher nur die wenigsten (Klimaschutz, viel Papier, wenig Greifbares). Welche Maßnahmen wie mit welcher Wirkung umgesetzt wurden und werden, weiß die Stadt zudem selbst nicht, denn eine geordnete Abarbeitung der Maßnahmen gab es nie. Ein Controlling, mit dem gesteuert und kontrolliert wird, welche Maßnahme sich in welchem Umsetzungsstadium befindet, wurde mangels Interesses an solchen Informationen nie eingerichtet. Klimaschutzpolitik wurde in Bochum immer nur für die Galerie betrieben, ernsthaft etwas für den Klimaschutz zu tun, war nie das Ziel.
Auf diese Weise wurde viel Zeit vertan. Spätestens seit den 90er Jahren war das Klimaerwärmungsproblem und der dringende Handlungsbedarf bekannt. Erst 2009 reagierte die Stadt mit einem wenig ambitionierten Klimaschutzkonzept, dass dann 2015 fortgeschrieben wurde. Das 2-Grad-Ziel wurde bereits Ende der 90er-Jahre formuliert. Ab 2000 hätte eine konsequente städtische Klimapolitik mit dem Ziel Klimaneutralität bis spätestens Mitte des Jahrhunderts zu erreichen, verfolgt werden müssen. Bis heute, 2021 passierte nichts Nennenswertes (Bochum muss deutlich mehr tun fürs Klima, Was muss Bochum tun, damit die Stadt bis 2040 klimaneutral ist). Über zwei Jahrzehnte wurden vergeudet. Jetzt verbleiben nur noch 24 Jahre um das Ziel zu erreichen, für dessen Erreichung man eigentlich mindestens 45 Jahre Zeit gehabt hätte.
Andere Städte zeigen, dass es auch anders gegangen wäre, hätte die Stadt frühzeitig und ernsthaft das Ziel verfolgt, alles dafür zu tun, kein CO2 mehr zu emittieren. So wird Kopenhagen bereits 2025 klimaneutral sein (Klimaneutral bis 2025 – was die Welt von Kopenhagen lernen kann).
Die unnötige Zeitvergeudung in Bochum hat zur Folge, dass es in der noch verbleibenden stark verkürzten Zeit zu unbequemen, drastischen Maßnahmen kommen muss, um das Ziel zu erreichen. Die Maßnahmen, die SPD und Grüne den nachfolgenden Generationen aufbürden wollten, müssen jetzt noch in unserer Generation umgesetzt werden. Die fehlende Bereitschaft von Rot-Grün rechtzeitig zu handeln hat die Stadt in eine Notlage gebracht. Jetzt muss überstürzt mit riesigem Finanzaufwand in kaum mehr als zwei Jahrzehnten umgesetzt werden, was eigentlich mindestens das doppelte an Zeit benötigen würde. Ein Kraftakt ohne gleichen ist erforderlich, um das vorgegebene Ziel, Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen.
Was muss jetzt in Bochum in Sachen Klimaschutz dringend geschehen?
In Bochum entfallen 39% des CO2-Ausstoßes auf den Verkehr. 31% auf die Wirtschaft, 28% auf die Haushalte, 2% auf städtische Gebäude. Auf den Anteil, den die Wirtschaft erzeugt, hat die Stadt so gut wie keinen Einfluss, dieser sinkt aber kontinuierlich aufgrund der fortschreitenden Deindustrialisierung und steigendem technologischem Fortschritt.
CO2-Emissionen nach Sektoren, Stadt Bochum
Bei den Haushalten ist der Einfluss der Stadt größer, aber auch begrenzt. Bei der Stromerzeugung kann die Stadt darauf hinwirken, dass die Stadtwerke nur noch klimaneutral erzeugten Strom verkaufen. Bei der Wärmeerzeugung für das Heizen wird es schon schwieriger. Eine Umstellung aller Heizungsanlagen, die heute noch mittels Verbrennung fossiler Brennstoffe funktionieren, insbesondere auf Erdwärmepumpen, Solarthermie und regenerativ erzeugte Fernwärme, kann die Stadt nicht erzwingen. Sie kann die Umstellung nur fördern und beste Voraussetzungen schaffen, dass möglichst viele private Eigentümer*innen sich dafür entscheiden eine solche Umstellung vornehmen.
Im Bereich der Abfallwirtschaft wiederum hat die Stadt die Fäden selbst in der Hand. Es ist nur eine Frage der Zeit bis der bisher von SPD und Grünen abgelehnte von STADTGESTALTERn und FDP vorgeschlagene Plan, Bochum zur “Zero-Waste-City” zu machen, vom Stadtrat beschlossen wird (Bochum soll “Zero-Waste-City” werden).
Auch bei den städtischen Gebäuden kann die Stadt alle erforderlichen Maßnahmen selbst beschließen, damit auf auf diesem Gebiet bis 2045 Klimaneutralität erreicht wird. Das wird allerdings teuer. Städtische Neubauten können noch recht einfach gleich klimaneutral gebaut werden. Die städtischen Altbauten alle umzurüsten um den Ausstoß von CO2 zu minimieren, wird allerdings ein gigantisches Sanierungsprogramm erfordern. Hier rächt sich, dass man nicht schon seit Jahren möglichst klimaneutral baut. Denn jetzt müssen selbst städtische Gebäude mit hohem Finanzaufwand saniert und umgerüstet werden, die vor nicht mal 10 Jahren gebaut wurden.
Der größte Knackpunkt bei den CO2-Einsparungen stellt der Verkehr dar. Bis 2045 muss der Anteil am Modalsplit bei Radverkehr und ÖPNV erheblich gesteigert werden. Anzustreben wäre, den Anteil beim Rad von 7 auf 25% zu steigern und den des ÖPNV von knapp über 15% auf 30% zu verdoppeln. Damit würde sich der Anteil des Autoverkehrs auf 24% reduzieren. Diesen Anteil ab 2045 mit E-Fahrzeugen zurück zu legen, für die der Strom CO2-neutral erzeugt wird, erscheint realistisch.
Auch sollte es möglich sein in 5-10 Jahren ein komfortables Radwegenetz aus dem Boden zu stampfen, mit dem der Radverkehrsanteil auf 25% gesteigert werden kann. Der Finanzaufwand ist überschaubar. Mit 100 Mio. Euro in 10 Jahren, sollte sich dieses Ziel erreichen lassen.
Beim ÖPNV sieht es anders aus. Planung und Bau von schnellen und leistungsfähigen neuen ÖPNV-Linien ist erheblich teurer und dauert 7-15 Jahre. Damit der Anteil des ÖPNV am Modalsplit bis 2045 verdoppelt werden kann, müssen schon heute die Planungen für ein stark erweitertes ÖPNV-Netz auf den Weg gebracht werden. In diesem Bereich herrscht in Bochum allerdings seit Jahrzehnten Stillstand. Die Bogestra ist bisher an einer Ausweitung des Netzes desinteressiert. Das ÖPNV-Netz der Bogestra basiert bis heute im Kern auf Buslinien, also einem Verkehrsmittel, dass bei den Nutzern, wegen seiner Unzuverlässigkeit, mangelndem Fahrtkomfort und seiner Langsamkeit unbeliebt ist und mit dem man keine neuen Fahrgäste für den ÖPNV gewinnen kann. Die Schaffung eines leistungsfähigen Schnellverkehrsnetzes auf Basis von Straßen-, Stadt- und Seilbahnen wie es in Großstädten sonst üblich ist, ist aufgrund der baulich engen Gegebenheiten in der Stadt jedoch langwierig und mit besonderen Herausforderungen verbunden.
Die Stadt muss den öffentlichen Nahverkehr in der Stadt quasi neu erfinden und das wird 3-stellige Millionenbeträge kosten. Da in den letzten Jahrzehnten versäumt wurde erste neue Linien zu planen und zu bauen und die dafür verfügbaren Fördermittel (in der Regel 90% der Baukosten) beim Land abzugreifen, müssen jetzt aufgrund des Zeitdrucks viele Neubauprojekt parallel in Angriff genommen werden. Es ist nicht anzunehmen, dass die Stadt für alle Projekte Fördergelder erhält. Weil der Ausbau des ÖPNV-Netzes Jahrzehnte zu spät beginnt, wird die Stadt erhebliche Beträge selbst aufbringen müssen.
PARTEI und STADTGESTALTER wollen in der nächsten Ratssitzung Weichen für Klimaneutralität bis spätestens 2040 stellen
2021 steht die Stadt also an einem Wendepunkt, die Rot-Grüne Politik, die wesentlichen Klimaschutzmaßnahmen auf die nachfolgenden Generationen zu verschieben ist gescheitert. Die Stadt steht wieder am Anfang. Da der Stadt nur 24 Jahre Zeit verbleiben, um die Stadt klimaneutral zu gestalten, muss sofort gehandelt, weitere Monate und Jahre mit Däumchen drehen vergehen zu lassen wie nach Ausrufung des Klimanotstandes, kann sich die Stadt nicht mehr leisten.
Die Fraktion “Die PARTEI und STADTGESTALTER” hat für die Ratssitzung im Mai einen Antrag auf den Weg gebracht, mit dem die Stadt verbindlich verpflichtet wird alle Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die zur Erreichung des Ziels einer klimaneutralen Stadt bis spätestens 2040 erforderlich sind (Antrag 20211586). Zusätzlich wird die Fraktion einen Haushaltsantrag einbringen, mit ab 2022 die insbesondere zur Umsetzung der Verkehrswende erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Das sollen zunächst 20 Mio. Euro pro Jahr sein. In der Ratssitzung am 27.05 werden die Bürger*innen sehen, ob die Bochumer Stadtpolitik in Sachen Klimaschutz endlich bereit ist zu handeln.
Fachleute rechnen in den nächsten Jahren mit neuen Temperaturrekorden. Die Wahrscheinlichkeit, dass die globale Erwärmung bis 2025 1,5 Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit erreicht, liege bei 40 Prozent.
Im Februar 2021 teils ausgetrockneter Suesca-See in Kolumbien Foto: Juan David Moreno Gallego / Anadolu Agency / Getty Images
Dieses oder eines der kommenden vier Jahre könnte nach einer Prognose der Weltwetterorganisation (WMO) den Rekord bei der globalen Durchschnittstemperatur brechen. Die Wahrscheinlichkeit dafür liege bei 90 Prozent, berichtet die Uno-Organisation in Genf unter Berufung auf Analysen des britischen Wetterdienstes Met Office.
Der bisherige Rekord wurde 2016 erreicht. Damals lag die durchschnittliche globale Oberflächentemperatur rund 1,2 Grad über dem Durchschnittsniveau von 1850 bis 1900. Die Jahre 2019 und 2020 lagen praktisch gleichauf. Die zehn Jahre von 2011 bis 2020 waren das wärmste Jahrzehnt. Mehr zum Thema
Möglich sei sogar, dass eines der fünf Jahre von 2021 bis 2025 den Wert von 1,5 Grad über dem vorindustriellem Niveau erreiche. Zurzeit liege die Wahrscheinlichkeit dafür bei 40 Prozent. Demnach ist die Chance, dass der Wert vorerst noch nicht erreicht wird, zwar noch etwas größer, als dass er erreicht wird. Das Risiko wachse aber.
Einen Anstieg von 1,5 Grad peilt die Staatengemeinschaft nach dem Pariser Klimaschutzabkommen eigentlich als Obergrenze bis zum Ende des Jahrhunderts an.
Mehr Wetterextreme, größere Eisschmelze
Die Folgen des Temperaturanstiegs unterscheiden sich von Region zu Region. Das aktuelle Jahr wird nach der neuen WMO-Prognose im Südwesten Nordamerikas trockener als im Durchschnitt der Jahre 1981 bis 2010, dagegen werden Australien und in Afrika die Sahelregion südlich der Sahara feuchter. https://spiegel-online-neu-profil.newsletter2go.com/klimabericht-newsletter.html
In der Periode 2021-2025 werde es in allen Regionen – außer in Teilen der südlichen Ozeane und des Nordatlantik – wärmer sein als im Durchschnitt der Jahre 1981 bis 2010, so die Prognose weiter. Es werde wahrscheinlich mehr tropische Wirbelstürme im Atlantik geben.
»Dies sind nicht bloß Statistiken«, sagte WMO-Generalsekretär Petteri Taalas. »Höhere Temperaturen bedeuten größere Eisschmelze, höhere Meeresspiegel, mehr Hitzewellen und andere extreme Wetterlagen, ebenso wie negative Folgen für Nahrungsmittelsicherheit, Gesundheit, Umwelt und nachhaltige Entwicklung.« Er rief alle Länder auf, klimaschädliche Treibhausgase rascher als geplant zu reduzieren.
An: meinungsforum@waz.de <meinungsforum@waz.de> Gesendet: Donnerstag, 20. Mai 2021, 12:45:35 MESZ Betreff: Fw: Klimapläne: Widerstand aus NRW!
Ein gutes Leben für Alle!
Wenn es um klimapolitische Maßnahmen geht, findet sich immer jemand, der/die dagegen ist, hier die NRW- Bau-und Kommunalministerin mit dem markigen Spruch: Politik gefährdet Wohlstand!
Da stellt sich die Frage, wessen Wohlstand, und woran wird dieser bemessen? Es geht hier wohl eher um monetäre Wohlstandseinbußen von einigen Wenigen, im Gegensatz zu Überlebensfragen, der gesamten Menschheit! Ja, es wird in der Klimapolitik nicht ohne Einschränkungen und Verluste gehen, aber mit welchem Ziel? Welche Möglichkeiten von Zusammenleben ergeben sich, wenn wir endlich das Hamsterrad der Wachtumslüge verlassen? Es nicht mehr darum geht, ob es einen Klimawandel gibt, sondern wie wir den nachfolgenden Generationen einen lebenswertden Planeten hinterlassen!
Die Politik hat sich 30 Jahre nicht getraut Entscheidungen zu treffen, die eine lebenswerte Zukunft ins Auge faßt, aus Sorge vor der Wiederwahl. Die Natur ist unbezahlbar und sie steht uns bedingungslos zur Verfügung, aber d.h. nicht kostenlos! Deshalb werden Die mehr bezahlen müssen, die mehr haben, ob Menschen oder Länder!
Laßt uns mit dem kindischen Verhalten aufhören und die Augen zuhalten, ich war’s nicht! Und endlich die Verantwortung für unseren Lebenswandel übernehmen, und nicht die abstrafen, die Schritte wagen! Hier wäre auch ein Journalismus gefragt, der die Menschen aufklärt, wie sieht die Erde in 50 Jahren aus, wenn wir das 1,5°C Ziel unwahrscheinlicher Weise einhalten, auch dann sieht der Planet nämlich schon ganz anders aus als heute! Und die vielen Konzepte, die es gibt, um ein lebenswertes Leben für Alle zu gestalten!
Den Anfang könnte z.B.ein Bericht machen, der auf der Kinderseite zu finden war, über einen einberufenen Bürgerrat zum Thema. Dieser hat leider keine entscheidenen Befugnisse, aber welche Aussicht, wenn notwendige politische Entscheidungen unabhängig von Lobbyismus und Wahlterminen zum Wohle der Bürger*innen getroffen werden würden!
