Kategorie: relevant-Bochum

Klimaplan Historisch (25.03.2000)

Zu den Dokumenten und Links zum “Klimaplan 2035 ”

Bochum Agenda 21
Antrag an das Plenum des Forumstages am 25.03.2000

Antragsteller: AG Leitbilder (Beschluss vom 22.3.00)

Die Teilnehmenden am Forumstag fordern die zuständigen Gremien der Stadt Bochum (Agenda-Beirat und Stadtrat) auf, folgende Agenda-Projekte auf den Weg zu bringen:

I. Stadtentwicklungsplan “Nachhaltiges Bochum 2010”

Bis zum Frühjahr 2002 (Mitte der aktuellen Ratsperiode) wird vom Rat der Stadt Bochum ein Stadtentwicklungsplan “Nachhaltiges Bochum 2010” verabschiedet. Dieser Plan enthält:

  1. Grundsätze und Leitziele für eine nachhaltige Stadtentwicklung in Bochum Eine Grundlage für den Diskussionsprozess ist das entsprechende Papier der AG Leitbilder vom 11.1.2000. Die Verabschiedung der “Grundsätze und Leitziele” durch den Rat könnte und sollte noch im Jahre 2000 erfolgen.
  2. Konzept für Nachhaltigkeits- und Umweltqualitätsziele mit Indikatoren
    für zentraleHandlungsfelder der Stadtentwicklung

An Vorschlägen für Indikatoren nachhaltiger Entwicklung arbeitet derzeit ein Forschungsprojekt der Ruhr-Universität Bochum in Zusammenarbeit mit der Stadt Bochum (Agenda-Büro). (Vgl. dazu die entsprechende Arbeitsvorlage auf dem Forumstag.)

  1. Handlungskonzept zur Erreichung der Nachhaltigkeits- und Umweltqualitätsziele

(Maßnahmenbündel, Zeitplan mit Zwischenschritten, Akteure, finanzieller Mitteleinsatz, Umsetzungsberichte zur Zielerreichungskontrolle) Hier kommt es darauf an, bei der Fortschreibung der verschiedenen Rahmenpläne (vgl. Bochum-Planung 2010) und Fachpläne die Nachhaltigkeits- und Umweltqualitätsziele zu konkretisieren, zu präzisieren und maßnahmenbezogen zu integrieren.

II. Klimaschutzkonzept Bochum 2010

1. Klimaschutzkonzept Bochum 2010: Als Einstieg in den Stadtentwicklungsplan “Nachhaltiges Bochum 2010” verabschiedet der Rat der Stadt bis Herbst 2001 ein Klimaschutzkonzept Bochum 2010. Das Ziel dieses integrierten Maßnahmenkonzeptes ist, die Vorgaben des Klima-Bündnisses – Reduktion der CO2-Emissionen um die Hälfte bis 2010- zu realisieren.

2. Klimaschutzbericht: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bis Ende des Jahres einen Klimaschutzbericht für Bochum vorzulegen. Dieser Bericht soll gleichzeitig eine Erfolgskontrolle des “Bochumer Energiekonzeptes” aus dem Jahre 1993 beinhalten.

3. Wissenschaftliches Gutachten: Um Handlungsempfehlungen für das Klimaschutzkonzept und den Klimaschutzbericht auf fundierter Datenbasis zu erarbeiten, gibt der Rat der Stadt noch im Frühjahr 2000 ein wissenschaftliches Gutachten in Auftrag. Dessen Aufgaben sind:

  • Umsetzungsorientierte Maßnahmenvorschläge, insb. für die klimarelevanten Bereiche Energie
  • Als Grundlage für die Maßnahmenvorschläge: Erhebung der Ist-Situation beim Energie-

Die Erfahrungen mit entsprechenden Gutachten für andere Städte zeigen, dass für ein fundiertes Klimaschutz-Gutachten ein Kostenansatz von 150.-200.000 DM erforderlich ist. Für dieses Gutachten soll daher für den kommenden Jahresetat 2000 der Stadt ein Betrag in Höhe von 150.-200.000 DM bereitgestellt werden (unabhängig vom Agenda-Budget).

Die Beantragung dieses Haushaltspostens ist dringlich, da die Verabschiedung des Haushaltes auf der Hauptausschusssitzung am 3.5.2000 ansteht.

Begründung des Antrags:

Der Bochumer Agenda-Prozess befindet sich nun seit über einem Jahr in seiner aktiven Phase (Beginn mit der Info-Börse am 30.1.99). Es ist daher an der Zeit, dass sich die Agenda-Aktiven über ihre Beteiligung an Arbeitsgruppen, Foren und der Vorbereitung von Einzelprojekten hinaus darüber verständigen, zu welchem konkreten Ziel mit welchen Zwischenschritten in welchem Zeitrahmen die Agenda-Aktivitäten insgesamt hinführen sollen.

Der Agenda-Prozess: Initiierung einer nachhaltigen Entwicklung für die gesamte Stadt oder Förderung von Einzelprojekten?

Auf dem Foren-Tag soll die Vorstellung von Projekten aus der Arbeit der einzelnen Foren einen gewichtigen Raum einnehmen, um eine Entscheidung über die Förderung von ausgewählten Projekten aus dem Budget des Agenda-Prozesses vorzubereiten.

Nichts spricht gegen das Vorgehen, einzelne Projekte finanziell zu fördern, die in besonderer Weise geeignet erscheinen, eine nachhaltige Entwicklung in Bochum anzustoßen und diesen Entwicklungsprozess gleichzeitig zum Ausdruck zu bringen. Zum jetzigen Zeitpunkt sind allerdings Zweifel angebracht, den noch jungen Agenda-Prozess auf die Auswahl von Einzelprojekten zu fokussieren, da noch keinerlei Verständigung unter den Agenda-Beteiligten über das Gesamtprofil der angestrebten nachhaltigen Entwicklung in Bochum erfolgt ist. Bevor hierüber aber keine tragfähige Klärung erreicht ist, besteht die Gefahr, dass die Konzentration auf Einzelprojekte von der Befassung mit der Gesamtentwicklung der Stadt ablenkt und darüberhinaus inhaltlich gesicherte Entscheidungsgrundlagen für die Auswahl von Einzelprojekten fehlen. Über Einzelprojektförderung hinaus wird aber der Agenda-Prozess seinem Anspruch auf Nachhaltigkeit nur gerecht, wenn er in einem integrativen Politikansatz die Gesamtentwicklung der Stadt Bochum in den Blick nimmt.

Integrativer Agenda-Ansatz

Bei einem integrativen Ansatz des Agenda-Prozesses stehen nicht Einzelaspekte, sondern die Stadtentwicklung in ihrer Gesamtheit und Vielfalt auf dem Prüfstand. Auf dem Weg über die Formulierung von konkreten Qualitätszielen soll der Agenda-Prozess in ein konkretes und verbindliches Handlungs- und Maßnahmenprogramm der Stadt führen. Zu vermeiden ist, dass die Agenda 21 ein unverbindlicher Empfehlungskatalog für die Entscheidungsträger der Stadt wird. Vielmehr sollte die Bochum Agenda 21 das zentrale Steuerungsinstrument für die zukünftige Stadtentwicklung werden. Dabei müssen die verschiedenen Handlungsfelder der kommunalen Politik unter dem Gesichtspunkt der nachhaltigen Entwicklung miteinander vernetzt werden.

Der Agenda-Prozess als Initiierung einer grundlegenden Neuausrichtung der städtischen Entwicklung auf das Ziel der Nachhaltigkeit schließt die Förderung von Einzelprojekten (Projektansatz) gerade dann ein, wenn diese Vorbild- und Initialfunktion für die weitere städtische Entwicklung haben.

Verfahrensschritte

Unverzichtbar ist es, sich auf einen tragfähigen Konsens über die Grundsätze und Leitziele für eine nachhaltige Stadtentwicklung in Bochum zu verständigen. Bezogen auf die zentralen Handlungsfelder der städtischen Politik müssen dann konkrete Umweltqualitätsziele

(z.B. zur Reduzierung der Luftverschmutzung) formuliert werden, deren Umsetzung anhand von Nachhaltigkeitsindikatoren (z.B. CO2-Emission) dann gemessen und kontrolliert werden kann. Bezogen auf die zentralen Handlungsfelder muss dann eine Ist-Analyse (Bestandsaufnahme) erfolgen, um anschließend aus der Differenz von Ist- und Soll-Zustand die Maßnahmen ableiten zu können, die zur Erreichung einer nachhaltigen Entwicklung erforderlich sind. Die Umweltqualitätsziele dienen also als politisch relevante Entscheidungs- und Handlungsgrundlage für die politischen Entscheidungsträger.

Um den mittlerweile ein Jahr alten Agenda-Prozess in einem überschaubaren Zeitrahmen zum Erfolg zu führen, erscheint es notwendig und zielführend, für die einzelnen Verfahrensschritte (bei aller gebotenen Vorsicht ) zeitliche Vorgaben zu vereinbaren. Ansonsten droht der Prozess, sich ins Unverbindliche zu verlaufen.

Aus dem ganzheitlichen Ansatz des Agenda-Prozesses folgt, dass es nicht damit getan ist, ein Agenda-Budget mit 200.000 DM/Jahr auszustatten bei einem Haushaltsvolumen der Stadt Bochum von ca. 1,7 Milliarden DM. Vielmehr ist es erforderlich, das gesamte Ausgabeverhalten der Stadt an den Kriterien der Nachhaltigkeit auszurichten.

Es ist schwierig, mit der nachhaltigen Entwicklung konkret zu beginnen, wenn man nicht zu Beginn eine sinnvolle Auswahl von Maßnahmen trifft. Für eine solche Auswahl bietet sich ein Handlungsfeld an, das selbst schon hinreichend komplex (fachpolitik-übergreifend) und in hohem Maße konsensual ist. Dies trifft in einzigartiger Weise für das Feld des Klimaschutzes zu.

Klimaschutzkonzept als Einstieg in eine ganzheitliche nachhaltige Entwicklung

Der Klimaschutz stellt sowohl eine globale wie auch nationale und kommunale Aufgabe allerersten Ranges dar, wenn es um nachhaltige Entwicklung geht. Aus diesem Grunde ist auch die Stadt Bochum seit 1994 Mitglied im “Klimabündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder”. Die Mitglieder dieses Bündnisses verpflichten sich auf eine “Reduzierung der CO2-Emissionen der Kommunen mit dem Ziel einer Halbierung bis zum Jahr 2010″ sowie auf eine “weitgehende Reduzierung aller treibhausrelevanten Gase im kommunalen Bereich” (Zweck des Vereins, §2 der Vereinssatzung). Bisher fehlt in Bochum die Ausarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes, das umfassend Maßnahmen enthält, die die Erreichung dieses ehrgeizigen Klimaschutzzieles gewährleisten können.

Wir schlagen vor, die Erarbeitung eines Bochumer Klimaschutzkonzeptes mit zeitlichem Vorrang anzugehen. Ein solches Handlungskonzept umfasst die Bereiche Energie, Verkehr, Stadtplanung, Umwelt, Soziales als auch Wirtschaft(sförderung). Es ist also aufgrund seiner Komplexität wesentlich mehr als ein Einzelprojekt. Um gesicherte Zielvorgaben für die Politik machen zu können, ist zuerst eine Bestandsaufnahme der CO2-Emissionen –nach Verursacherbereichen getrennt- im Bereich der Stadt Bochum erforderlich. Diese Arbeitsschritt sollten –wie in anderen Agenda-Kommunen auch- von einem ausgewiesenen wissenschaftlichen Institut ausgeführt werden.

Positive Ideen zum Klimaschutz : RuhrPark und Hanibal mit PV-Modulen bestücken (die Stadtgestalter)

(06.12.21, die-stadtgestalter.de ) , Original : hier

Ruhr Park und Hannibal Center könnten viel Sonnenstrom erzeugen

Die Bochumer Einkaufszentren Ruhr Park und Hannibal Center verfügen über riesige Dach- und Parkplatzflächen, die zur Erzeugung von Sonnenstrom genutzt werden könnten. Die STADTGESTALTER haben errechnet, was maximal möglich wäre. Es könnte so viel Strom erzeugt werden wie 6.200 Bochumer Haushalte im Jahr verbrauchen.

…

Sonnenstrom hat in Bochum zur Stromerzeugung das größte Potential


Um Strom aus Sonne zu gewinnen, können Solaranlagen auf Dächer montiert werden, auf Freiland-, Wasser- oder Parkplatzflächen. Jedoch stehen Frei- und Grünflächen in Bochum für eine solare Nutzung nur wenige zur Verfügung. Regelmäßig stehen dem großflächigen Aufbau von Solarfarmen eine andere Nutzung, z.B als Acker oder Weideland, eine Ausweisung als Naturschutzgebiet oder optische Gründe entgegen. Die Nutzung der Bochumer Seen für schwimmende Solaranlagen hatten die STADTGESTALTER schon vorgeschlagen (Schwimmende Solaranlagen auf Bochumer Seen). Auf dem Wasser könnte so viel Strom erzeugt werden, wie 11% der Bochumer Haushalte im Jahr verbrauchen. Das ist schon eine Menge. Das Potential in Bochum lässt sich aber noch deutlich vergrößern, wenn zusätzlich Dach und Parkplatzflächen genutzt werden. Aus Wirtschaftlichkeitsüberlegungen sollte sich die Stadt dabei zunächst auf die Nutzung von besonders großen Flächen konzentrieren, wie sie zum Beispiel bei Einkaufszentren vorzufinden sind. Entsprechend wird auf dem Dach des Hannibal Centers bereits seit 2009 Sonnenenergie in Strom umgewandelt.

Wieviel Sonnenstrom könnte auf den Geländen von Ruhr Park und Hannibal Center erzeugt werden?

Doch wie groß ist das Potential bei der Stromerzeugung aus Sonnenkraft zum Beispiel bei Hannibal Center und Ruhr-Park, den beiden größten Einkaufszentrum auf dem Stadtgebiet?  …

Dachflächen:…
– beim Ruhr Park eine solare Nutzung zu maximal 60% zu.
– Beim Hannibal Center … maximal 80% der Dachflächen nutzbar. 
==> Ohne Betrachtung der Statik wäre maximal eine Dachfläche von 4,36 ha für die Montage von Solaranlagen auf beiden Einkaufszentren nutzbar.

Freilandflächen: …’
Angrenzend an das Hannibal Center befindet sich jedoch eine rund 10 ha große Brachfläche, … Eine Nutzung für eine Freiflächen-Solaranlage böte sich daher an.

Park- und Verkehrsflächen: 
– Ruhr Park und Hannibal Center über insgesamt 23.3 ha Parkplatz-und Straßenflächen. Es bestehen zwei Möglichkeiten diese solar zu nutzen. Die Stellplätze können überdacht werden oder es könnten Solar-Tracker (Solar-Tracker: Nachführsysteme für Photovoltaik-Anlagen) aufgestellt werden. Bei Solar-Trackern werden Solarmodule drehbar auf einen mehrere Meter hohen Mast montiert und dann nach dem jeweiligen Sonnenstand ausgerichtet. Dies ermöglicht eine zusätzliche Stromausbeute von bis zu 45% gegenüber starren Freiland- oder Dachanlagen. So wird es möglich selbst bei schlechtem, bewölktem Wetter mittels Solar-Trackern noch eine erkleckliche Menge Strom zu gewinnen.

Solar-Tracker, Foto Parucom:

Aus diesen Gründen haben die STADTGESTALTER eine solare Nutzung durch Solar-Tracker betrachtet, wie sie z.B. bereits auf dem Parkplatz des Amazon-Lagers FRA3 in Bad Hersfeld besteht. https://www.youtube.com/embed/4Pz93ZMOwR8?feature=oembed

Bis zu 620 Solar-Tracker könnten auf dem Gelände von Ruhr Park und Hannibal Center zur Erzeugung von Sonnenstrom aufgestellt werden.

Solarpotential von Ruhr Park und Hannibal Center

Nutzt man die genannten Flächen vollständig für die Erzeugung von Sonnenstrom, wäre die Erzeugung von maximal 15.000 MWh Strom pro Jahr möglich. Das entspräche dem Jahresbedarf von 6.200 Bochumer Haushalten (3,1% aller Bochumer Haushalte). 7.300 t CO2 könnten so pro Jahr eingespart werden.

…

WAZ-Bericht : Umweltbewusstsein lässt zu wünschen übrig

Was kann Boklima tun ?

( Auch in unserem PresseSpiegel : hier )

Weitere Artikel zum Thema :

  • (16.06.21, schnetzer) , Veröffentlichung: Sonderstudie “Jugend und Corona in Deutschland” (Sommer 2021)
    • zum youtube Video : hier (Online-Pressekonferenz zur Veröffentlichung mit Klaus Hurrelmann und Simon Schnetzer)
  • (?.21, bildung-lausitz.de ) , EINE SONDERAUSWERTUNG DER STUDIE “JUNGE DEUTSCHE 2021” VON SIMON SCHNETZER UND KLAUS HURRELMANN (
    • J U G E N D U N D C O R O N A : W I E R Ü C K S I C H T S V O L L V E R H A L T E N S I C H D I E J U N G E N G E N E R A T I O N E N (CC, OpenSource)
  • (22.11.21, t-online) , Umfrage   Viele Junge wollen für Klimaschutz nicht verzichten,
    • Berlin (dpa) – Grün reden, aber nicht so grün leben? Viele junge Menschen wollen trotz Klima-Protesten auf ihren gewohnten Komfort nicht verzichten. Das jedenfalls legt eine Umfrage nahe.
    • Der Klimawandel macht demnach zwar vielen jungen Menschen in Deutschland Sorgen. Auf das Fliegen, Fleischessen und Autofahren beispielsweise will eine Mehrheit aber dennoch nicht verzichten.
  • (22.11.21, tagesschau.de ) , Mehrheit will Gewohnheiten nicht verändern
    • Bildungsforscher Hurrelmann schätzt ein: “Der größte Gegenspieler von Veränderung ist die Komfortzone des Wohlfahrtstaats, in der sich die jüngere Generation nach dem Vorbild ihrer Eltern bequem eingerichtet hat.” In der Studie kommt er zu dem Schluss: “Die große Mehrheit ist noch nicht bereit, die lieb gewordenen Gewohnheiten in den Bereichen Konsum, Mobilität, Ernährung aufzugeben und wartet erst einmal auf Entscheidungshilfen durch die Politik.” Und er folgert weiter: “Unter diesen Umständen kann der von jungen Leuten mehrheitlich befürwortete Klimaschutz nur mit klaren Regeln und Vorgaben durch die Politik gelingen.“
  • (22.11.21, FAZ) , Viele Junge wollen für Klimaschutz nicht verzichten
    • … Viele wollen keinen Verzicht beim Auto oder Reisen …
  • (22.11.21, jungefreiheit.de ) , Jugendliche sind weniger umweltbewußt als gedacht
    • … Sichere Rente ist eine Kernerwartung von Jugendlichen
      Der Umfrage zufolge erwarteten junge Leute von der Politik in Zukunft vor allem ein Garantieversprechen auf ihre Altersbezüge. „Auffällig ist der hohe Stellenwert der Sicherung der Rente. Im Vergleich zu früheren Studien ist das ein neuer Akzent, der aufhorchen läßt“, erläuterte Schnetzer die 59 Prozent der befragten Jugendlichen, die diese Erwartung an die Politik geäußert hatten. Am Horizont zeichne sich neben der Angst um das Klima die Sorge junger Leute um ihre Altersabsicherung im Lichte der demographischen Entwicklungen ab.
      …
  • x

Im Internen Bereich (nach Anmeldung) ist dazu ein DiskussionsThread eröffnet : hier

Visualisierung der Klimaerwärmung pro Land (NGO Berkley Earth

(29.10.21, heise.de, berkleyearth.org ) , Hinweis beise heise : hier ; Original Berkleyearth : hier

NGO Berkeley Earth ein Onlinewerkzeug veröffentlicht, das einfach visualisiert, wie stark sich das Klima in jedem Land der Welt nach aktuellem Stand bis 2100 erwärmen wird. Die Werte liegen teilweise deutlich über den Prognosen für das weltweite Klima. Unter anderem, weil für Landmassen insgesamt eine stärkere Erwärmung als im globalen Durchschnitt erwartet wird, wie das verantwortliche Team erläutert. In Deutschland hat sich das Klima demnach gegenüber der vorindustriellen Ära bereits um 2,3 Grad Celsius erwärmt, bis 2100 seien 4,6 Grad Erwärmung zu erwarten. In Russland und Kanada beispielsweise sind es demnach sogar deutlich über 5 Grad.

Für Germany :

Veranschaulichung des CO2 – Kreislaufes : hier

https://www.youtube.com/watch?v=dwVsD9CiokY

The only way to reduce temperatures is to reduce carbon.

The burning of fossil fuels – oil, coal, and natural gas – is the primary source of man-made atmospheric carbon dioxide. Since the start of the industrial revolution, humans have contributed more than 2,000 billion metric tons of carbon dioxide to the atmosphere.

After it is released into the atmosphere, the carbon dioxide is naturally redistributed between the atmosphere, the oceans, and the biosphere.  However, none of the emitted carbon will return to the Earth by natural processes for many tens of thousands of years.  As a result, the carbon that humans release by burning fossil fuels will lead to increased levels of carbon in the atmosphere, ocean, and biosphere for many thousands of years.

If carbon dioxide is allowed to continue to accumulate in the atmosphere, it will be impossible for the world to stay below 2.0°C, let alone 1.5°C. The easiest way to avoid future warming is to rapidly decrease our use of fossil fuels, replacing them with low carbon alternatives such as wind, solar, hydro, and nuclear wherever possible.

A recent study found that 60% of remaining oil and methane (natural gas), and 90% of coal must stay in the ground if the world is to meet 1.5°C warming targets. For this to happen, oil and gas production would need to decline 3% annually through 2050. 

The 2015 Paris Climate Agreement mandated that signatories set ambitious targets for their “nationally determined contributions” to reduce carbon emissions.  Existing climate pledges, however, fall far short of the decarbonization necessary to meet warming targets: the NDC synthesis report published by UN Climate Change in February of 2021 found that national pledges would only reduce global emissions 12% by 2030, far short of the 45% required to meet 1.5°C, or 25% required to meet 2.0°C warming targets. 

Verschiedene Szenarien möglich

Grafik: Warming in Germany.
Die Grafik für Deutschland (Bild: Berkeley Earth)

Ergänzt werden die länderspezifischen Prognosen um historische Durchschnittstemperaturdaten, die bis zum Jahr 1850 zurückgehen. Hinzu kommen Vorhersagen für die Temperaturentwicklung in Szenarien weiter wachsender CO2-Emissionen, stabilisierter sowie langsam fallender Ausstöße und schnell fallender Emissionen. In Deutschland wäre demnach schlimmstenfalls eine Erwärmung um bis zu fast 7 Grad Celsius möglich, bestenfalls dagegen um 3 Grad. In Russland könnte demnach sogar eine durchschnittliche Klimaerwärmung von über 8 Grad Celsius erreicht werden. “Unsicherheit ist nicht unser Freund, vor allem wenn es um die echte Gefahr, katastrophaler Folgen geht”, erläutert der Klimawissenschaftler Zeke Hausfather den Zweck des Werkzeugs. Es zeige, dass es mit aktuellen Vorhaben schwierig sei, eine durchschnittliche Erwärmung um mehr als 4 Grad auszuschließen.

Hausfather weist zur Veröffentlichung des Werkzeugs nun aber auch darauf hin, dass einige der schlimmsten Szenarien wohl verhindert werden dürften. Es müsse aber noch viel unternommen werden. Damit schließt er sich einer Einschätzung der New York Times an, die unter Rückgriff auf Daten des Climate Action Trackers ermittelt hatte, dass seit dem Pariser Klimaschutzabkommen messbare Fortschritte erzielt wurden. So sei die Welt davor auf dem Weg zu einer durchschnittlichen globalen Erwärmung des Klimas um 3,6 bis 4,2 Grad Celsius (bis 2100) gewesen. Aktuell würde eine Erwärmung um 2,7 bis 3,1 Grad prognostiziert. Sollten abgegebene staatliche Versprechen umgesetzt werden, wären sogar 2,1 bis 2,4 Grad Erwärmung möglich. Auch das liegt aber noch deutlich über dem in der Wissenschaft formulierten maximal akzeptablen globalen Wert von 1,5 Grad Erwärmung.

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Gemeinsamer Paragraph 24 Antrag von mehreren Initiativen zur Einhaltung des Klimanotstandes – vom Rat abgelehnt

(12.10.21) Kommentar von ‘Die Linke’ (Newsletter)

3. Klimanotstand: Arroganter Koalitions-Auftritt gegenüber Bürger:innen

Ganz ausdrücklich unterstützt haben wir eine Bürgeranregung, die das Bochumer Klimaschutzbündnis, Fridays For Future, das Netzwerk „Stadt für Alle“ und weitere Initiativen in den Rat eingebracht haben. Hintergrund ist, dass der Bochumer Rat zwar im Juni 2019 unsere gemeinsame Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands in Bochum beschlossen hat. Wir hatten den Resolutionstext damals zusammen mit den Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Sozialen Liste eingebracht. Leider mussten wir seitdem regelmäßig kritisieren, dass der Beschluss, bei allen Entscheidungen „die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit“ zu berücksichtigen, bisher kaum umgesetzt wird. Während wir uns für ein soziales Klimapaket für Bochum einsetzen, hat es die Verwaltung bisher leider noch nicht einmal geschafft, wie beschlossen bei allen Beschlussvorlagen neben den finanziellen Auswirkungen auch die jeweiligen Klimafolgen auszuweisen. In der Bürgeranregung haben die Initiativen jetzt unter anderem eine Klarstellung eingefordert, dass der Beschluss nicht nur rein symbolisch war, sondern zukünftig auch verbindlich umgesetzt wird. Nachdem die Bochumer Biologin Sofia Zeisig Tschijevski mit einer guten und sachlichen Rede die Anregung begründete, reagierte der grüne Fraktionsvorsitzende Sebastian Pewny überraschend arrogant und eindeutig ablehnend auf die Vorschläge. Dagegen sprach sich unser Fraktionsvorsitzender Horst Hohmeier in der Debatte ganz ausdrücklich für eine Zustimmung zur Anregung aus und bedankte sich bei den Aktiven für ihr Engagement. „Wenn die Stadt nicht handelt, dann sind solche Bürgeranregungen die logische Konsequenz“, erklärte Horst Hohmeier. Und er appellierte an die Ratsmitglieder der anderen Fraktionen: „Da kann man auch einfach mal zustimmen und sich als Stadt vornehmen, es in Zukunft besser zu machen.“ Dennoch stimmte die Ratsmehrheit gegen die Stimmen unserer Fraktion leider dem Vorschlag der Verwaltung zu, der Bürgeranregung nicht zu folgen.

(11.10.21) Ablehnung der Stadt — Beschluss

Betreff: Anregung gem. § 24 GO NRW, “KlimaNotStand”
Datum: Mon, 11 Oct 2021 09:51:14 +0000

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bitte Ihre Mitglieder entsprechend zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen

(10.10.21) Leserbrief (unveröffentlicht)

Klimanotstand endlich umsetzen

Die Anregung von sechs Bündnissen zielte auf Transparenz für Politik und Bevölkerung und insbesondere auf zügiges Handeln von Verwaltung und Politik beim Klimaschutz ab. 28 Monate nach Verabschiedung der Resolution zum Klimanotstand gibt es immer noch keinen Klimacheck für Verwaltungsvorlagen. Die Ablehnung der Politik ist umso unverständlicher als wir jedes Jahr nach Angaben des Sachverständigenrates für Umweltfragen der Bundesregierung gegenüber dem Vorjahr 22,5 % weniger Treibhausgase in die Luft pusten dürfen. Dies ist notwendig um unser Budget zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze nicht zu überschreiten. Dies sollten unsere Ratspolitiker*innen endlich zu ihrer Handlungsleitlinie machen.

Dokument Infos zur Erderwärmung :

(09.10.21) , WAZ – Bericht

(08.10.21) BO-Alternativ – Bericht

Die Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 07.10.2021 im RuhrCongress hatten zahlreiche Bochumer Initiativen unter das Thema „Klimanotstand“ gestellt. Die drinnen und draußen durchgeführte Aktionen bewertet Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung als hilfreich auf dem Weg zu einem transparenten Rathaus. Los ging es draußen vor dem RuhrCongress:

Die Initiative „Grabeland Am Ruhrort“ griff mit dem Schauspiel „Monopoly Am Ruhrort“ die Themen Flächenversiegelung, Klimakrise und Kommunalpolitik am Beispiel der geplanten Bebauung des als natürliches Regenrückhaltebecken dienenden Grabelandes in Bochum-Dahlhausens auf. Die vermisste Transparenz bei den Geschäften und Entscheidungen zum Bauvorhaben „Am Ruhrort“ wurde spielerisch dargestellt. Zahlreiche Initiativen, aber auch Einzelpersonen waren zur Unterstützung erschienen, so dass die Ratsmitglieder letztendlich von 30 Bürger*innen begrüßt wurden.

Weiter ging es dann im RuhrCongress. Und die Teilnahme an dieser Sitzung des Rates hat sich mit dem Ziel, Transparenz zu schaffen, dann auch durchaus gelohnt.

Marina Elmentaler

In der „Fragehalbestunde“ zu Beginn der Sitzung erfuhren die Ratsmitglieder und die interessierte Öffentlichkeit durch Stadtbaurat Markus Bradtke auf Fragen, die von Mitgliedern der Initiative „Grabeland Am Ruhrort“ und des Netzwerks eingereicht worden waren, welche Erkenntnisse das in Auftrag gegebene wasserwirtschaftliche Modell zum Bebauungsplan „Am Ruhrort“ bringen soll. Auf die Nachfrage von Marina Elmentaler, unmittelbare Anwohnerin Am Ruhrort, stellte Stadtbaurat Bradtke eine vorgezogene Information in Dahlhausen in Aussicht, sobald das Gutachten, für dessen Erstellung aber ca. 6 Monate veranschlagt werden müssten, vorliegen würde.

Für die Betroffenen Am Ruhrort war damit mehr Transparenz geschaffen und noch mehr zugesagt.

Nach knapp zwei Stunden musste sich der Rat dann mit der Eingabe zum „Klimanotstand“ befassen, die gemeinsam von dem Bochumer Klimabündnis, dem Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung, dem Ernährungsrat/EssBo!, dem Netzwerk Stadt für Alle, Fridays for Future und Extinction Rebellion eingebracht worden war.

Sofia Zeisig Tschijevski macht eine Redepause, bis das Gequatsche im Hintergrund aufhört

Sofia Zeisig Tschijevski, Biologin und tätig in verschiedenen Initiativen, die sich für Natur in Bochum und anderen Orten einsetzen, begründete zu Beginn der Aussprache die Eingabe des Bündnisses. Mit Blick auf die von der Verwaltung erstellte Vorlage, der Eingabe mangels Handlungsbedarfs nicht zu folgen, beendete sie ihre Rede mit dem Appell:

„Wir als Bürger*innen dieser Stadt, die noch im letzten Jahr den Oberbürgermeister wählten und die Zusammensetzung dieses Rates mitbestimmen durften, wollen wissen, ob Sie Handlungsbedarf sehen – oder ob Sie die Verwaltung weiter machen lassen wie bisher. Wir alle hier im Saal wissen, dass es ein Weiter-So nicht mehr geben darf. Die Zeit zu handeln ist jetzt! Wir fordern Sie auf, endlich wieder selbst zu handeln. Sie weisen immer zu Recht darauf hin, dass am Ende der Rat entscheidet. Dann tun Sie es aber auch! Entscheiden Sie – und stimmen nicht einfach einer Verwaltungsvorlage zu, die einen Beschluss des Rates für belanglos erklärt.“

Aber wieder einmal hat die rot/grüne Koalition das Anliegen von Initiativen, mehr Transparenz zu schaffen und den Klimanotstandsbeschluss in jeder Einzelmaßnahme umzusetzen, offenbar nicht wirklich verstanden. Nur so lässt sich erklären, dass Sebastian Pewny stellvertretend für die Koalition die Anregungen der Initiativen wortgewaltig als „Sammelsurium von Einzelmaßnahmen“ und „Schnellschüssen“ abtat und für Rot/Grün ankündigte, sich die Zeit nehmen zu wollen, um in Bochum beim Klimaschutz das „große Rad zu drehen“.

Verstanden worden war das Anliegen der Initiativen offenbar nur in Reihen der Opposition.

„Die Linke“ und „Die Partei/Die Stadtgestalter“ sahen die Anregungen als zwangsläufige zu erwartende bürgerschaftliche Reaktion auf das Nicht-Handeln der Verwaltung und gleichzeitig als Unterstützung ihrer eigenen, seit Jahren vorgebrachten Forderung nach Darlegung der Klimarelevanz in jeder einzelnen Verwaltungsvorlage.

Selbst die CDU, die den Klimanotstandsbeschluss wie die Verwaltung eher als „deklaratorische Erklärung“ sehen wollte, der Koalition aber gerade deshalb eine reine „Shownummer“ vorwarf, konnte sich vorstellen, der Anregung zu folgen, mit der eine Darstellung der Klimafolgen in jeder Vorlage gefordert wurde. Als Oberbürgermeister Eiskirch sich dann aber – offenbar auch für einen Großteil der im Sitzungssaal Anwesenden völlig überraschend – veranlasst sah, anzukündigen, die Ausweisung der “Klimarelevanz“ würde nun kurzfristig von der Verwaltung umgesetzt, war die Eingabe für sie erledigt.

Die Initiativen-Eingabe wurde zwar abgelehnt – angesichts der Ankündigung durch den Oberbürgermeister hat sie aber eine Transparenz geschaffen, die sowohl der Opposition im Rat als auch der Bürgerschaft sonst verborgen geblieben wäre und war insoweit doch erfolgreich.

weitere Impressionen der Veranstaltung vor dem Ruhrkongress

Original – 24-Antrag (durchsuchbares PDF)

Weiteres Material

  • bei bo-alternativ hier
  • Die Fragen an den Stadtrat : hier
  • Der pp 24-Antrag : hier
  • Die Rede von Sofia : hier
  • Die Vorlage / Ablehnung der Stadt : hier
  • Bilder der LionksFraktion : hier
  • AudioFile des Schauspiels (folgt)
  • Video-(Schnipsel) des Schauspiels (folgt)

Historisches

Alleebäume der Schloßstraße bleiben stehen ! ?

(x) ich war heute beim Stadtteilspaziergang durch Weitmar zusammen mit ca.50 Mitbürger*innen, überwiegend 70+. Das war ziemlich erhellend.

Habe sehr viel mit Gräf und Eiskirch sprechen können, weil die anderen einfach nur mitgelaufen sind.
Zunächst war ich überrascht, dass unser OB meinen Namen kennt, denn als …

Kurzum: ich habe dem Bezbümei und dem OB zu mehreren Themen eine Rückmeldung (auch positive) gegeben und

Eiskirch vor Zeugen die Aussage entlockt, dass alle Alleebäume der Schloßstraße stehen bleiben werden,

mit Ausnahme eines Baumes, der aufgrund des Schleppradius für Rettungsfahrzeuge für die Zufahrt gefällt werden müsse.

Er hat sich über die Trauerschleifen aufgeregt, es sei doch ein Ratsbeschluss bereits vor zwei Jahren erfolgt, dass die Alleebäume stehen bleiben dürfen! Also ich kenne diesen Ratsbeschluss nicht. Frau Janura hat das zwar angeregt und der Investor wurde beauftragt die Pläne zu überarbeiten, aber diese überarbeiteten Pläne scheint nur der OB zu kennen (wg. Schleppradius-Aussage).

Es war so lange eine Friede-Freude Eierkuchen Veranstaltung, bis ich ihn bei der abschließenden Tasse Kaffee unter 4 Augen auf diesen Grundstückskauf ansprach und er mir das ganze Blabla von wegen Naturschutzgebieterweiterung erzählte, ich ihm darauf aber antwortete, dass es im Grunde doch nur darum geht Ökopunkte zu sammeln, damit in Bochum fleißig weitergebaut werden kann. Da wurde der Sportkamerad plötzlich persönlich: “Sie glauben wohl, dass Sie immer Recht haben und dann müssen Sie sich auch stets öffentlich äußern….” Der OB war sichtlich angefressen und hat sich dann auch nicht von mir verabschiedet als er ging. Ich hab’s verschmerzen können.

Hab natürlich einen Leserbrief zu diesem Artikel geschrieben, der war aber heute morgen noch nicht in der WAZ.

Liebe Grüße x
(Name der Red bekannt)

Bochumer Flächenkauf

Die Stadt Bochum plant in den Ruhrauen Flächen von Hattingen und Witten
zu kaufen um Ökopunkte zu generieren, damit die Flächenversiegelung auf
Bochumer Stadtgebiet hemmungslos weitergehen kann. WAZ-Artikel von
heute. Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte. Für die
Natur in den Ruhrauen ändert sich absolut nichts. Da wird kein
bestehendes Naturschutzgebiet größer.

Neues vom Nachhaltigkeitsforum

Hallo zusammen!
Die Aufzeichnung des vergangenen Vortrags “Neben uns die SIntflut?” vom 14.9 ist nun online. Ihr findet sie, mit weitergehenden Informationen zu Wahl-o-mat & Co., auf unserem Blog: https://nachhaltigkeitsforum.wordpress.com/2021/09/23/aufzeichnung-neben-uns-die-sintflut-kipppunkte-klimawahl-vom-14-9-2021/

Darüber hinaus haben wir einen kleinen Gastbeitrag auf unserem Blog zum Thema alternativen Suchmaschinen veröffentlicht. Diesen findet ihr hier https://nachhaltigkeitsforum.wordpress.com/2021/09/20/mehr-als-nur-suchen/

Bei Rückfragen und Anmerkungen meldet euch gern direkt bei uns

Liebe Grüße
Dario & das NHF-Orga Team