Klimaschutz in Wahlprogrammen: Was die Parteien fürs Klima tun wollen (zeit.de)

(28.08.21, zeit.de) , Original : hier

Wer ist der bessere Klimaschützer, Staat oder Markt? Die Parteien schlagen vor der Wahl völlig unterschiedliche Wege vor. Von Alexandra Endres

Was die Parteien fürs Klima tun wollen – Seite 1

Sie wollen, dass Inhalte die Wahl entscheiden? Bitte schön. In der Serie “Welches Deutschland soll’s denn sein?” stellen wir die Antworten der Parteien auf die großen Fragen vor. Grundlage sind die Wahlprogramme. Teil drei: Klima. https://datawrapper.dwcdn.net/PHLCp/

Wahrscheinlich behaupten alle Parteien von sich, das Klima zu retten, richtig?

Nicht ganz. Die AfD findet, das Klima müsse gar nicht gerettet werden, sondern im Gegenteil das Land vor der Klimapolitik. Sie bestreitet, was wissenschaftlich Konsens ist: Die Erde erhitzt sich, die Menschheit ist dafür verantwortlich, und bringt damit nicht den Planeten in Gefahr – sondern sich selbst. Zum Beispiel, weil heftige Niederschläge, außergewöhnliche Hitze und extreme Trockenheit umso häufiger vorkommen und intensiver ausfallen, je mehr sich die Erde erwärmt. Deshalb, und weil in ihrem Wahlprogramm folgerichtig nichts Weiteres zum Thema steht, außer dass sie die entsprechenden Klimaschutzabkommen und Gesetze abschaffen will, kommt die AfD hier auch nicht weiter vor. 

Aber die anderen wollen es zumindest versuchen?

Das sagen sie, ja. Egal, ob Union, SPD, Grüne, FDP oder Linke: Sie alle kündigen an, das im Pariser Klimaabkommen formulierte 1,5-Grad-Ziel erreichen zu wollen. Das heißt: Die Welt soll sich bis zum Ende dieses Jahrhunderts im Vergleich zu vorindustrieller Zeit möglichst nicht um mehr als 1,5 Grad erwärmen. Zur Erinnerung: 1,2 Grad wärmer ist es schon jetzt.  Und der Weltklimarat IPCC kam in seinem neuesten Bericht zu dem Schluss: Werden die globalen Treibhausgasemissionen nicht sofort, schnell und umfassend gesenkt, könnte das 1,5-Grad-Ziel und sogar das 2-Grad-Ziel nicht mehr erreichbar sein. Eile ist also geboten.

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CDU und die Grünen: Schwarz und Grün – ein Härtetest

Das kann Deutschland allein doch gar nicht erreichen, dafür sind wir viel zu klein.

Stimmt, es geht nur um den deutschen Beitrag dazu. Aber um den kann sich jede zukünftige Regierung auch schon deshalb kaum drücken, weil das Bundesverfassungsgericht sie dazu verpflichtet. In einem Beschluss vom März 2021 hatte das Gericht im deutschen Klimaschutzgesetz “hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031” durch die Politik vermisst und klargestellt, dass der Staat verpflichtet ist, Leben und Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen. Die Regierung hatte daraufhin das Klimaschutzgesetz nachgebessert. Es sieht nun vor, dass Deutschland bereits 2045 – statt erst 2050 – klimaneutral ist, also keine Treibhausgase mehr in die Atmosphäre entlässt, die es nicht anderweitig ausgleichen kann. Bis 2030 sollen die CO2-Emissionen im Vergleich zu vorindustrieller Zeit um 55 Prozent sinken, bis 2040 um 88 Prozent. Das Gesetz legt auch fest, wie viel Treibhausgase jeder einzelne Sektor – Verkehr, Gebäude, Industrie, Landwirtschaft, Energie – im Jahr verursachen darf. Und es schreibt vor, dass schnell gehandelt werden muss, wenn die zulässigen Höchstmengen überschritten werden. 

Welches Deutschland soll’s denn sein?

Welches Deutschland soll’s denn sein?

Unangebrachte Lacher, ungeschickte Bücher: Im bisherigen Wahlkampf zur Bundestagswahl wurde (wie in vorherigen auch) viel über Nebensächlichkeiten diskutiert. Dabei wissen eigentlich alle: Das Land muss und wird sich dramatisch verändern – die Frage ist nur, in welche Richtung. Darum geht es bei dieser Wahl. In dieser Serie dröseln wir deshalb auf, was die großen Parteien zu den für Deutschlands Zukunft wichtigsten Fragen in ihren Programmen sagen.

Ist mit dem Gesetz dann nicht schon alles geklärt?

Absolut nicht. Das Gesetz gibt ja nur die jährlichen Emissionsmengen vor. Es ist die Basis, auf der die konkrete Klimapolitik dann aufsetzen muss. Die muss von den Parteien erst noch kommen, weswegen ihre Vorschläge so wichtig sind. Dabei bewegen sich die Parteien, grob gesagt, zwischen den Polen Markt und Staat. 

Okay, aber was heißt das konkret, wer will denn nun am meisten fürs Klima tun?

Kommt drauf an, woran man das festmacht. Die Linke ist die einzige Partei, die fordert, dass Deutschland bis 2035 klimaneutral werden solle. Um einen “angemessenen Beitrag für das Erreichen der 1,5-Grad-Grenze leisten zu können”, sei 2035 das maßgebliche Datum, schreibt das Wuppertal Institut in einer im Auftrag von Fridays for Future erstellen Studie.

Die Union hält an der Klimaneutralität bis 2045 fest, die SPD bis “spätestens 2045”. Die FDP nennt in ihrem Wahlprogramm noch 2050 als Ziel. Doch sie schließt ein früheres Datum nicht aus, falls es sich “aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse in den Sachstandsberichten des Weltklimarates” ergeben sollte. 

Die Grünen hingegen wollen das Land “in zwanzig Jahren” klimaneutral machen, ein genaueres Datum nennt das Wahlprogramm nicht. Dennoch spielt die Klimapolitik darin – anders als bei den anderen Parteien – die Hauptrolle. Sie wollen das ganze Handeln der kommenden Bundesregierung auf das Ziel ausrichten, das Pariser Klimaabkommen einzuhalten. Alles andere wird dem untergeordnet. 

Was heißt das genau?

Die Grünen wollen gleich nach dem Amtsantritt der nächsten Regierung ein Klimasofortprogramm auflegen, das beispielsweise den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt, das Klimaschutzgesetz verschärft und seine Regeln noch genauer ausformuliert. Und sie wollen das ganze Land grundlegend umbauen: Industrie, Energieerzeugung, Verkehr, Wohnen, Mobilität – geht es nach den Grünen, muss sich alles ändern und zwar schnell. Dafür soll der Staat Milliarden Euro investieren. Neue Industriezweige und Arbeitsplätze sollen entstehen. Es soll ein Qualifizierungskurzarbeitergeld für Betriebe geben, die ihre Beschäftigten in der Transformation halten und weiterbilden wollen. Am Ende soll eine Marktwirtschaft stehen, die Ökologie, Arbeitsplätze und Soziales vereint.

CO2-Preis, Emissionshandel, Sozialer Ausgleich

Klimaschutz, Arbeitsplätze und Soziales verbinden: Klingt gut. Aber wollen das nicht alle?

Ja, aber sie setzen dabei unterschiedliche Schwerpunkte. Union und SPD sorgen sich um die deutsche Industrie. Diese solle auch in Zukunft weltweit eine führende Rolle spielen, schreiben beispielsweise die Sozialdemokraten, “gerade weil sie CO2-neutral produziert”. Beide setzen auch auf Wasserstoff, die SPD vor allem als Energiespeicher und in Sektoren, die nicht direkt elektrifiziert werden können. Die Union kann sich hingegen auch Wasserstoffautos vorstellen, auch wenn die Technik aktuell von den meisten Experten nicht als aussichtsreich eingestuft wird. Aber ähnlich wie die FDP will die Union sich nicht vorab festlegen, welche klimafreundlichen Technologien, der Staat besonders fördern sollte. Auch Verbote – Stichwort Tempolimit – mögen beide Parteien nicht. Statt staatlicher Vorgaben bevorzugen sie marktwirtschaftliche Instrumente. Die FDP will deshalb auch das gültige Klimagesetz abschaffen. Parteichef Christian Lindner nennt es ein “Sammelsurium von Einzelmaßnahmen”, mit dem man im Klimaschutz nichts erreichen könne. Die Liberalen schlagen stattdessen vor, quasi den gesamten Klimaschutz dem europäischen Handel mit Emissionszertifikaten zu überlassen. Der gilt derzeit nur für Unternehmen der Energiewirtschaft und Industrie. Liberale und Union wollen ihn so bald wie möglich auf die anderen Sektoren der Wirtschaft ausweiten.  ZEIT-ONLINE-WahltrendGewichteter MittelwertEinzelne UmfrageNeueste Umfrage: YouGov, 3.9.SPD 25 %Union 20 %Grüne 15 %FDP 13 %AfD 12 %Linke 8 %Mögliche KoalitionenFür eine Mehrheit sind mindestens 50 % nötigKenia68 %Deutschland62 %Ampel57 %Jamaika55 %Rot-Grün-Rot52 %Rot-Schwarz49 %Rot-Grün44 %Schwarz-Grün42 %

Wie funktioniert dieser Emissionshandel noch mal und warum setzen Union und FDP da so stark drauf?

Das erklärt die FDP in ihrem Wahlprogramm am konsequentesten: Die Politik würde Jahr für Jahr festlegen, wie viele Treibhausgase in die Atmosphäre gelangen dürfen und die passende Menge von Emissionsrechten ausgeben. Die funktionieren wie Wertpapiere: Es sind Zertifikate, die frei gehandelt werden können. Unternehmen, die CO2 ausstoßen, können sich also von anderen ein entsprechendes Zertifikat kaufen – die dürfen dafür dann entsprechend weniger CO2 ausstoßen. Nach und nach würden die Zertifikate knapper, und damit teurer. Mehr müsste die Politik nicht tun: Zum vorgegebenen Datum wäre der Treibhausgasausstoß automatisch bei null angelangt. Wie genau das geschieht, würde sich auf dem freien Markt im “Wettbewerb der besten Ideen” von selbst ergeben. 

Auch der CO2-Preis, der in Deutschland seit Beginn dieses Jahres auf Benzin, Diesel und Heizöl erhoben wird und der in Zukunft jährlich steigen soll, soll nach ihren Vorstellungen künftig in den europäischen Emissionshandel integriert werden.

Moment, das geht mir zu schnell. Was ist jetzt dieser CO2-Preis?

Das ist grob gesagt eine Abgabe, die Verbraucher auf besonders klimaschädliche Dinge zahlen – in Deutschland derzeit eben auf Benzin, Diesel und Heizöl. Bisher gehen die Einnahmen daraus an den Staat, der damit den Klimaschutz fördern soll. Der Grundgedanke ist einfach und der gleiche wie beim Emissionshandel: Wenn man dafür bezahlen muss, das Klima zu verschmutzen, tut man es weniger. Im Moment ist der deutsche CO2-Preis gesetzlich festgelegt. Ab dem Jahr 2026 soll er sich aber in einem freien Emissionshandel am Markt bilden.

Was ist, wenn ich mich nicht wie die FDP allein auf den Markt verlassen will?

Der extreme Gegenpol der FDP ist die Linkspartei, die ihre Klimapolitik mit Kapitalismuskritik verbindet und der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit – und zwar weltweit. Da ist es nur konsequent, dass sie einen Emissionshandel ganz grundsätzlich ablehnt. Stattdessen plädiert sie für verbindliche Klimaziele für die Unternehmen, ergänzt um staatliche Förderung und Infrastrukturprogramme. So soll etwa ein öffentlicher Transformationsfonds – Umfang: 20 Milliarden Euro pro Jahr – Industriearbeitsplätze sichern, während die Unternehmen klimafreundlich umgebaut werden. Öffentliche Investitionen sollen bis 2025 eine Million gut bezahlter Arbeitsplätze schaffen. Wenn Wohnungen klimafreundlich saniert werden, sollen Mieterinnen und Mieter dadurch keine Nachteile erleiden dürfen. Der Bus- und Bahnverkehr soll ausgebaut und nach und nach für alle kostenlos angeboten werden, damit weniger Leute Auto fahren.

CO2-Preis, staatliche Milliardenprogramme: Das klingt alles ganz schön teuer.

Klar, Klimaschutz kostet viel Geld. Aber das Klima nicht zu schützen, kostet auf lange Sicht noch mehr. Eine kluge Politik verteilt die Einnahmen um, die der Staat durch einen Emissionshandel oder eine andere Art von CO2-Preis erzielt – und zwar so, dass Menschen mit geringem Einkommen unterstützt werden, aber klimaschädliches Verhalten trotzdem teuer bleibt. Ökonomische Analysen haben gezeigt, dass das funktionieren kann.

Strompreise, Verkehr, Kohleausstieg

Und wie wollen die Parteien das machen?

Zwei Ideen werden gerade besonders diskutiert: Der Staat kann das Geld nutzen, um den Strompreis zu senken, etwa indem er den Preisaufschlag wieder abschafft, mit dem die Erneuerbaren Energien gefördert werden (EEG-Umlage), und der derzeit 6,5 Cent pro Kilowattstunde beträgt. Und er kann die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung den Menschen direkt zurückgeben, beispielsweise in Form eines fixen Pro-Kopf-Betrags. 

Die Union hat angekündigt, “als Erstes” die EEG-Umlage abzuschaffen, um die Verbraucherinnen und Verbraucher zu entlasten, die FDP hat das Gleiche vor. Die SPD will die Umlage noch bis 2025 behalten, Linke und Grüne wollen sie senken. 

Aber das war’s noch nicht in Sachen Strom und Energie: Linke und FDP wollen auch die normale Stromsteuer senken, die Liberalen sogar auf den niedrigsten Satz, den die EU erlaubt. Dafür will die Linke die Strompreise stärker staatlich kontrollieren, beispielsweise durch die Einführung eines preisgünstigen Grundtarifs. Da sind sie wieder, die Pole Staat und Markt. Die Union wiederum will die Steuern und Abgaben für Energieverbrauch stärker am CO2-Ausstoß des jeweiligen Energieträgers ausrichten – bisher ist das noch nicht der Fall. Und die SPD findet: Wenn Heizöl durch den CO2-Preis teurer wird, sollen das die Vermieter zahlen, nicht die Mieter. 

Die Union kündigt zudem an, “Mehrbelastungen in den Bereichen Wohnen und Mobilität” auszugleichen – wie genau, wird allerdings nicht ganz klar. Die Grünen wollen auch hier aktiver eingreifen: Pendlerinnen und Pendler, die auf Bus und Bahn umsteigen oder sich ein emissionsfreies Fahrzeug anschaffen wollen, sollen “großzügig” finanziell unterstützt werden. 

Was ist aus der Idee mit der Pro-Kopf-Prämie für alle geworden?

Ja, wenn aus dem Emissionshandel noch Geld übrig bleibt, möchte die FDP das über eine solche Prämie zurückverteilen. Sie sind da am kategorischsten: Der Staat soll keinen Cent (beispielsweise für klimapolitische Investitionen) behalten dürfen. Die SPD will eine solche Prämie zumindest “prüfen”. Auch die Grünen planen eine Pro-Kopf-Prämie. Bei ihnen heißt sie “Energiegeld” und soll nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden dürfen. 

Was ist mit dem Kohleausstieg?

Spätestens Ende 2038 soll das letzte Kohlekraftwerk vom Netz sein – so ist es im Ausstiegsgesetz geregelt. Selbst wenn die künftige Regierung es nicht noch einmal anfasst: Manches spricht dafür, dass die Kraftwerke früher abgeschaltet werden. Zum Beispiel der Green Deal der Europäischen Union. Wird wegen ihm der EU-Emissionshandel verschärft, könnten die Preise für Zertifikate stark steigen. Ab einem gewissen Punkt würde es schlicht unprofitabel, Kohle für die Stromerzeugung zu verbrennen. 

Das sind so die Marktmechanismen. Politisch aber scheuten Union und SPD bislang davor zurück, öffentlich einen früheren Ausstieg in Betracht zu ziehen – ganz anders als Grüne und Linke, die sich in ihren Wahlprogrammen eindeutig festlegen: Spätestens 2030 soll die Kohleverstromung in Deutschland Geschichte sein. 

Doch gerade beginnen Union und SPD, sich in der Sache zu bewegen. In einer Podiumsdiskussion der Klima-Allianz und des Deutschen Naturschutzrings zum Klimawahlkampf am vergangenen Dienstag sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, falls die erneuerbaren Energien schnell genug ausgebaut würden, wolle er den Kohleausstieg “früher schaffen”. Und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet verwies auf einer Diskussionsveranstaltung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung darauf, dass der steigende CO2-Preis den Ausstieg beschleunigen werde. 

Zum Schluss: Wird das, was die Parteien planen, denn reichen, um den Klimawandel schnell genug zu bremsen?

Volker Quaschning, Professor für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, kommt zum Urteil, dass keine der Parteien schlüssig darlege, wie sie das 1,5-Grad-Ziel noch erreichen wolle. Auch die Grünen nicht. Es könnte also so oder so nach der Bundestagswahl entweder noch Präzisierungen und Verschärfungen der Vorschläge brauchen – oder schnell jene Art von innovativen Durchbrüchen, auf die Union und FDP hoffen. Sonst werden auch für die kommende Regierung die ehrgeizigen Klimaziele aus den Wahlprogrammen schnell unerreichbar.

Korrekturhinweis: Bei der Redigatur des Textes hatte sich leider ein Fehler eingeschlichen, es hieß fälschlicherweise, das 1,5-Grad-Ziel beziehe sich auf den Temperaturanstieg seit dem Jahr 1990. Richtig ist jedoch der Temperaturanstieg im Vergleich zu vorindustrieller Zeit. Wir bitten das zu entschuldigen.


Tip von Ingo, Stafan

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