Klimawende – Einwohnerantrag in Bochum

Klimawende – Newsletter 01/2020

Wir starten einen Einwohnerantrag in Bochum

Seit der Auftaktveranstaltung am 26. Februar in der GLS Bank ist viel passiert. Und wir haben unseren Aufruf, die Klimawende von unten mitzugestalten, ernst gemeint und die Zeit zu Hause genutzt.

Viele Videokonferenzen, Recherchen und Diskussionen später haben wir unser Thema gefunden. Wir wollen 100 % Ökostrom bei den Stadtwerken Bochum bis 2025.

2017 stieß die Stadt Bochum insgesamt ca. 2 Mio. Tonnen Treibhausgase aus, wobei die Reduktion der Emissionen seit 2014 annähernd stagniert1 und auch die Ausrufung des Klimanotstands am 06.06.2019 hat daran nicht viel geändert.

Die Stadtwerke Bochum, die zu über 50% der Stadt Bochum gehören, liefern, wenn die EEG-Umlage nicht eingerechnet ist, aktuell Strom, dessen Gesamtmix nur zu etwa 38 % aus erneuerbaren Quellen stammt2. Wir denken, dass Bochum hier eine Vorreiterrolle einnehmen und die Stadtwerke anweisen sollte, diesen Anteil auf 100% auszubauen.

Deshalb haben wir letzte Woche einen Einwohnerantrag zur Vorprüfung bei der Stadt eingereicht. Nach Gesprächen mit den Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sowie dem Erscheinen des Koalitionsvertrags letzterer mit der SPD haben wir uns entschlossen mit dem Bürgerbegehren noch zu warten und stattdessen einen kleineren Schritt zu machen. Der Koalitionsvertrag3 von SPD und Grünen für Bochum sieht vor, dass die Stadtwerke den Anteil erneuerbaren Stroms bis 2022 auf 75% erhöht. Da die Politik das Thema Ökostrom schon selbst ins Programm aufgenommen hat, sind wir sicher mit unserem Vorhaben erfolgreich zu sein. Mit unserem Einwohnerantrag wollen wir deshalb die Stadt dazu bringen, das Thema so schnell wie möglich zu behandeln und nicht nur als Papiertiger in den Schubladen der Demokratie enden zu lassen. Wir wollen, dass die Koalition ihre Wahlversprechen ernst nimmt und gehen sogar noch einen Schritt weiter und fordern ganze 100 % Ökostrom für Bochum.

Ein Einwohnerantrag bewirkt, dass sich der Stadtrat innerhalb von vier Monaten mit dem Thema befassen muss. Im Gegensatz zum Bürgerbegehren gibt es jedoch ein paar andere Regeln. Für einen Einwohnerantrag brauchen wir 8.000 Unterschriften von Menschen, die seit mindestens 3 Monaten in Bochum ihren Erstwohnsitz haben und mindestens 14 Jahre alt sind. Für ein Bürgerbegehren wären 12.000 Unterschriften von Einwohner*innen ab 16 Jahren nötig.

Spoiler-Alarm: Schaut doch gern mal auf unserer Homepage vorbei. Bald findet ihr dort noch mehr Fakten zu dem Thema: www.klimawende-bochum.de. Spoiler Nummer zwei: Der Einwohnerantrag soll natürlich nicht unser einziges Vorhaben bleiben. Hinter den Kulissen wird schon ein Bürgerbegehren zur Wärmeversorgung geplant.

Du findest uns gut? Dann folge und like uns auch gern in den sozialen Medien.

Wir können jeden Like und Retweet und Unterstützung gebrauchen. Ab März 2021 wollen wir, nach hoffentlich erfolgreicher Vorprüfung, mit der Sammlung der Unterschriften beginnen. Jeder Mensch ist herzlich willkommen mitzumachen, ob als Einzelperson oder als Sammelstelle.

Meldet euch bei uns!

Wir wünschen euch eine schöne Adventszeit.

Kontakt : www.klimawende-bochum.de , info@klimawende-bochum.de

  1. Antwort der Verwaltung, https://session.bochum.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=7074132
  2. Eigene Berechnungen nach Angaben der Stadtwerke Bochum. https://www.stadtwerke-bochum.de/privatkunden/produkte/strom-erdgas/strommix
  3. https://gruene-bochum.de/wp-content/uploads/sites/29/2020/10/Entwurf_Koalitionsvertrag_29.10.2020.pdf (abgerufen am 22.11.2020)

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