Studie der RLS : Kohleausstieg und Strukturwandel

Für eine sozialökologische Transformation im Rheinischen Revier

( RLS : Rosa Luxemburg Stiftung )

Reihe : Studien
Autor/innen : Hendrik Sander, Bastian Siebenmorgen, Sören Becker

( Ankündigung bei der RLS : hier )

( Direkter Download : hier )

Im Sommer 2020 wurden zwei Gesetze verabschiedet: Das «Kohleausstiegsgesetz» regelt die Abschaltung deutscher Kohlekraftwerke bis zum Jahr 2038, das parallel dazu verabschiedete «Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen», wie die milliardenschweren Finanzhilfen zur Förderung des Strukturwandels in den am meisten vom Kohleausstieg betroffenen Regionen verteilt werden sollen. Ersteres steht in der Kritik, weil die als Kohlekompromiss beschlossenen Schritte bei Weitem nicht ausreichen werden, um die nötigen CO2-Einsparungen zu erzielen, und mit üppigen Entschädigungen für die Energiekonzerne erkauft wurden. Zudem ist fraglich, ob mit den gesetzlich festgelegten Konditionen der Mittelvergabe manche Gruppen und Interessen nicht eindeutig bei der Gestaltung des Strukturwandels benachteiligt werden.

Diese Studie befasst sich aus einer sozialökologischen Perspektive mit der aktuellen Umsetzung des sogenannten Kohlekompromisses im Rheinischen Braunkohlerevier in Nordrhein-Westfalen. Das heißt für uns anzuerkennen, dass der Kohleausstieg möglichst schnell erfolgen muss, dabei aber auch die Interessen der in der Industrie Beschäftigten zu beachten sind. Gleichzeitig gilt es, die Grenzen des Wachstums zu akzeptieren und sich auf die Suche nach wirklich innovativen Alternativen im sozialen und ökologischen Sinne zu begeben …..

Inhalt

Vorwort 

Zusammenfassung

Einleitung 

1 Politische und diskursive Rahmenbedingungen 

  • Der umstrittene Kohlekompromiss
  • Viel Geld für die Regionalförderung
  • Der Diskurs zum Strukturwandel 

2 Kohleausstieg und Strukturwandel im Rheinischen Revier 

  • Ausgangslage: RWE und die Beschäftigten 
  • Der Kohleausstieg und die regionale Zivilgesellschaft 
  • Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier: Organisation des Strukturwandels 
  • Das Wirtschafts- und Strukturprogramm: Inhalte und Projekte des Strukturwandels

3 Eine linke Transformationsstrategie für ein sozialökologisches Revier 

  • Einordnung 
  • Alternative Eckpunkte 
  • Handlungsfelder 
  • Strategischer Ausblick 

Literatur 

Autoren

Hendrik Sander ist freiberuflicher Politikwissenschaftler und politischer Aktivist. Er hat in Bremen und Oldenburg studiert und in Kassel zum Thema grüner Kapitalismus und deutsche Energiepolitik promoviert. Als PR-Referent, politischer Bildner und Kolumnist hat er gelernt, komplexe Sachverhalte anschaulich für verschiedene Zielgruppen aufzubereiten. In der deutschen Klimabewegung war er seit ihren Anfängen aktiv, etwa beim Berliner Energietisch oder bei Ende Gelände.

Bastian Siebenmorgen studiert Geografie an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Im Umfeld seines Studiums hat er verschiedene selbstorganisierte Seminare und Exkursionen initiiert, geplant und umgesetzt, wie zum Beispiel eine dreitägige Fahrradexkursion durch das Rheinische Braunkohlerevier. Aufgewachsen im Rheinland, ist er seit Jahren Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung mit Ausrichtung auf das Rheinische Braunkohlerevier.

Sören Becker lehrt und forscht zu nachhaltiger Regionalentwicklung, zu Digitalisierung sowie zur Verankerung demokratischer Energiepolitik in Städten und Regionen. Zusätzlich zu seiner Forschung arbeitete er wiederholt zusammen mit Kommunen und sozialen Bewegungen an Projekten im Energiebereich.

Skip to content