(27.08.21, Spiegel) , Original : hier<\/p>\n\n\n\n
Das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln IV h\u00e4tte an seinem Standort nicht gebaut werden d\u00fcrfen, das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan gekippt. Das Kraftwerk bleibt aber am Netz.<\/p>\n\n\n\n
Datteln IV ist das einzige Kohlekraftwerk in Deutschland<\/a>, das trotz der Vereinbarung zum Kohleausstieg neu ans Netz ging. Jetzt hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) M\u00fcnster<\/a> festgestellt, dass der Bebauungsplan ung\u00fcltig ist. \u00bbDer Bebauungsplan der Stadt Datteln ist unwirksam\u00ab, sagte der Vorsitzende Richter Detlev Klein Altstedde zum Abschluss der Verhandlung in M\u00fcnster. Die Standortauswahl f\u00fcr das Kraftwerk sei fehlerhaft gewesen.<\/p>\n\n\n\n Au\u00dferdem h\u00e4tte der Regionalverband bei seiner Planung auch Alternativen wie beispielsweise die Errichtung eines Gaskraftwerks in Betracht ziehen m\u00fcssen, urteilte das Gericht weiter. Ein solches Gaskraftwerk stelle \u00bbwesentlich geringere Anforderungen an den Raum\u00ab und habe \u00bberheblich weniger Auswirkungen auf die Umwelt\u00ab.<\/p>\n\n\n\n Die Umweltorganisation BUND, die gegen Datteln IV geklagt hatte, begr\u00fc\u00dfte die Entscheidung. \u00bbDas ist ein ganz wichtiger Sargnagel f\u00fcr das Projekt Datteln IV\u00ab, sagte ihr NRW-Gesch\u00e4ftsleiter Dirk Jansen.<\/p>\n\n\n\n Datteln IV ist seit Mitte 2020 in Betrieb. Ein gro\u00dfer Teil des Stroms geht an die Deutsche Bahn<\/a>. Nach der Rettung des Hambacher Forstes vor den Baggern des Energiekonzerns RWE<\/a> haben Umweltsch\u00fctzer Datteln IV verst\u00e4rkt ins Visier genommen. Mehr zum Thema<\/p>\n\n\n\n Das Kraftwerk geht aber nach der Entscheidung des Gerichts nicht vom Netz, denn sie betrifft nicht die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kraftwerks. Diese will der BUND aber ebenfalls noch vor Gericht kippen, ein Verfahren ist vor einem anderen Senat des OVG in M\u00fcnster anh\u00e4ngig.<\/p>\n\n\n\n \u00bbDas Gericht hat heute nicht \u00fcber die Stilllegung von Datteln IV entschieden, sondern \u00fcber formale Aspekte des Planungsrechts\u00ab, sagte der Uniper-Sprecher. Uniper gehe weiter von einer Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der f\u00fcr das Kraftwerk erteilten Genehmigung aus, dieses werde weiter betrieben.<\/p>\n\n\n\n Der BUND erwartet indes, dass das Urteil Rechtskraft erlangen werde. Dann m\u00fcsse die zust\u00e4ndige Bezirksregierung in M\u00fcnster Datteln IV die Betriebsgenehmigung entziehen. Die Entscheidung des Gerichts sei auch eine \u00bbpolitische Klatsche\u00ab f\u00fcr den nordrhein-westf\u00e4lischen Ministerpr\u00e4sidenten und Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet<\/a>, der sich hinter Datteln IV gestellt habe<\/p>\n\n\n\n Tip von Ingo<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" (27.08.21, Spiegel) , Original : hier Das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln IV h\u00e4tte an seinem Standort nicht gebaut werden d\u00fcrfen, das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan gekippt. Das Kraftwerk bleibt aber am Netz. Datteln IV ist das einzige Kohlekraftwerk in Deutschland, das trotz der Vereinbarung zum Kohleausstieg neu ans Netz ging. 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